SPÖ-Schieder: Assoziierungsabkommen EU-Schweiz auf der Zielgeraden

Schieder beim 45. Interparlamentarischen Treffen zwischen der EU und der Schweiz

SPÖ-EU-Delegationsleiter und sozialdemokratischer Schweiz-Berichterstatter Andreas Schieder ist heute im Rahmen einer Delegationsreise zur 45. Interparlamentarischen Versammlung zwischen der EU und der Schweiz in Luzern. In Gesprächen mit der Schweizer Politik wird sich über das gemeinsame Assoziierungsabkommen ausgetauscht, über welches im nächsten Jahr eine Volksabstimmung in der Schweiz stattfinden soll. Auf europäischer Seite wurde das Abkommen im September im Außenausschuss des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit angenommen. Im November soll es im Plenum verabschiedet werden. Schieder bewertet den Austausch vor Ort positiv: „Das Assoziierungsabkommen soll die EU-Schweiz-Beziehungen nach jahrelangem Ringen nun endlich auf stabile und verlässliche Beine stellen. Dafür braucht es allerdings mehr als eine Unterschrift und guten Willen. Als Europäisches Parlament pochen wir auf eine dynamische Rechtsübernahme, die baldmöglichst Rechtssicherheit und klare Verhältnisse schafft. Ohne Frage muss aber natürlich auf die Besonderheiten des Schweizer Rechtssystems Rücksicht genommen werden und zentrale Anliegen wie der Lohnschutz müssen unter allen Umständen durch Sicherheitsklauseln gewährleistet werden. Das Wichtigste ist jedoch, dass wir Seite an Seite stehen und uns gegenseitig auf dem Weg in eine gemeinsame Zukunft begleiten. Ein Weg, der irgendwann in einer Zusammenarbeit mündet, die so eng war wie noch nie – sei es bei gemeinsamer Forschung oder dem Ausbau von Arbeitsmöglichkeiten über Grenzen hinweg. In Zeiten, in denen wir händeringend nach gleichgesinnten Partner:innen suchen, sollten wir unbedingt bei unseren Nachbarn anfangen. Dafür war der heutige Austausch besonders wertvoll“, so Schieder. **** (Schluss) le/lw

SPÖ-Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-3570
E-Mail: klubpresse@spoe.at
Website: https://klub.spoe.at/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender