SPÖ-Moitzi/Kocevar: Neue Bahnhof-Einigung ist „großer Gewinn für Städte und Gemeinden“

Bahnhof-Instandhaltung wird künftig von Bund und Ländern finanziert – Entlastung für Kommunen

Ab 2027 übernimmt die ÖBB-Infrastruktur Reinigung, Winterdienst, Grünschnitt und die Instandhaltung von Aufzügen und Sanitäranlagen an Bahnhöfen. Bisher mussten die Gemeinden die Kosten tragen, nun sollen Bund und Länder die Kosten teilen. Das entlastet die Kommunen um rund 100 Millionen Euro. „Diese Einigung ist ein großer Gewinn für Städte und Gemeinden“, so SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi und SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar. ****

Verkehrsminister Peter Hanke hat alle Beteiligten an einen Tisch gebracht und die neue Finanzierung möglich gemacht. „Die neue Finanzierung ist ein Musterbeispiel dafür, dass Österreich in der Verkehrspolitik an einem Strang zieht“, so Moitzi. Kocevar betont: „Unsere Städte und Gemeinden stehen finanziell unter Druck. Jeder Euro, der für Kindergärten, Schulen oder andere Aufgaben frei wird, zählt. Es ist ein großer Gewinn für uns, dass Minister Hanke diese langjährige Forderung der Gemeinden aufgegriffen und eine gemeinsame Lösung erreicht hat.“ (Schluss) mf/bj

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