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„Vergleich Plassniks der Neutralität mit einem Apfelstrudel ist genauso daneben wie Schüssels Vergleich mit Mozartkugeln“ Wien (OTS/SK) - „Offenbar übernimmt die NATO-Fraktion in der ÖVP unter Nehammer das Ruder, wenn sich Ex-Außenministerin und Schüssel-Vertraute Ursula Plassnik pro NATO ausspricht und die Neutralität ins Lächerliche zieht“, so SPÖ-Europasprecher und stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried zu den heute veröffentlichten Aussagen Plassniks. Scharf kritisiert er auch den Vergleich der…

Gemeinsame Agrarpolitik ab 2023 steht im Zeichen von Nachhaltigkeit im Sinne der Generationen Wien (OTS/ÖVP-PK) - Nach Jahren intensiver Diskussionen und Verhandlungen wurde nun im Nationalrat das Gesetzespaket für die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ab 2023 beschlossen. Damit ist Österreich eines der ersten Länder in der EU, welches die Voraussetzungen für die nationale Umsetzung schafft. „Die GAP ist und war immer eine Partnerschaft zwischen der Landwirtschaft und der Gesellschaft. Es handelt sich…

100 Museen und Sammlungen laden zum Aktionswochenende St.Pölten (OTS) - „Museen entdecken!“ heißt es beim diesjährigen „Museumsfrühling Niederösterreich“, bei dem morgen, Samstag, 21., und am Sonntag, 22. Mai, rund 100 niederösterreichische Stifte und Schlösser, Sammlungen, Stadt- und Regionalmuseen sowie zahlreiche Ausstellungshäuser wieder zu einem großen Aktionswochenende laden. So gibt es an den Standorten der NÖ Museum Betriebs GmbH im Rahmen des „Museumsfrühlings“ 50 Prozent Ermäßigung für…

LR Eichtinger: „Für die GARTEN TULLN ist das Projekt ein weiterer Schritt zur Erhöhung der Artenvielfalt in Grünräumen“ St.Pölten (OTS) - „Gartenvögel Niederösterreich“ ist ein Projekt der Universität Wien unter Leitung von Univ.-Prof. Leonida Fusani in Kooperation mit der Veterinärmedizinischen Universität Wien, dem Biodiversitätshub der Donau-Uni-Krems und der GARTEN TULLN als Standortbetreiber. An zwölf Terminen von Anfang Mai bis August fangen ausgebildete Ornithologen mit Japannetzen Singvögel, um sie…

Zweiter Rechtspfleger:innentag in Wien mit internationalen Gästen Wien (OTS) - Am heutigen Freitag, den 20.05.2022, fand der zweite Rechtspfleger:innentag im Festsaal des Obersten Gerichtshofs unter Ehrenschutz von Justizministerin Alma Zadić und im Beisein von mehreren internationalen Gästen statt. Organisiert wurde das Treffen vom Verein „Vereinigung der Rechtspfleger Österreichs (VDRÖ)“, der 1970 gegründet wurde. Da in den vergangenen zwei Jahren der Rechtspfleger:innentag pandemiebedingt leider…

Freitag, 20. Mai 2022, 13:30 Uhr, Sozialministerium Wien (OTS/BMSGPK) - Pressekonferenz zur Blutspende ohne Diskriminierungen mit Rauch und Plakolm Bisher wurden homo- und bisexuelle Männer, ihre Partner:innen und Trans-Personen in Österreich durch einen pauschalen Ausschluss an der Blutspende gehindert. Durch eine einvernehmliche Lösung wird nun ein gleichberechtigter Zugang zur Blutspende unabhängig von Geschlecht oder der sexuellen Orientierung ermöglicht. Sozialminister Johannes Rauch und…

Danach: Doku „Die Grazer Gruppe“ Wien (OTS) - Der von Clarissa Stadler präsentierte „kulturMontag“ am 23. Mai 2022 um 22.30 Uhr in ORF 2 thematisiert u. a. die vom Krieg gefährdeten Kulturgüter der Ukraine, gibt einen Ausblick auf die 75. Filmfestspiele in Cannes und berichtet über moderne Holzbauarchitektur der Superlative aus österreichischer Hand: den neuen Sportcampus der Technischen Universität München. Anschließend steht die Dokumentation „Die Grazer Gruppe“ (23.15 Uhr) auf dem Programm. Verlust der…

Die Grünen verlangen lückenlose Aufklärung und stellen dringliche Anfrage im Gemeinderat mit 12 Punkten Wien (OTS) - Der Kindergarten ist die erste Bildungseinrichtung. Dort sollen sich Kinder geborgen fühlen und behutsam auf das weitere Leben und Lernen vorbereitet werden. Vertrauen in die Personen, die die Kinder im Kindergarten betreuen, ist eine Grundvoraussetzung für das Funktionieren der Institution Kindergarten „Der aktuell in den Medien berichtete Fall eines Missbrauchsverdachts in einem…

„Wir müssen die Grenzen für illegale Einwanderer in unser Sozialsystem aus aller Herren Länder dicht machen!“ Wien (OTS) - „Die präsentierten Zwischenergebnisse der polizeilichen Maßnahmen im Rahmen der sogenannten ‚Aktion scharf‘ sind ein Beleg für das politische Totalversagen der schwarz-grünen Bundesregierung in der Migrationspolitik“, sagte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer. „Die durchaus beachtlichen Ergebnisse der polizeilichen Schwerpunktaktionen sind eine starke Leistung der…

Wien (OTS) - Der Senat 3 befasste sich mit dem Videobeitrag „Russland-Experte: Viele russische Soldaten verstehen nicht, warum sie da sind“, erschienen am 02.03.2022 auf „nachrichten.at“. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung wurde das Verfahren eingestellt. Im Videobeitrag wurde der Russland-Experte Gerhard Mangott interviewt. Im Begleittext zum Video hieß es, dass sich das Medium „OÖN-TV“ ausführlich mit dem Politikwissenschaftler über den Krieg in der Ukraine unterhalten habe. Im Video wurde u.a. eine…