FPÖ – Amesbauer: Schwarz-grünes Anti-Terror-Paket ist reine Kosmetik!

Wien (OTS) - „Das schwarz-grüne Anti-Terror-Paket ist reine Kosmetik – nicht mehr und nicht weniger. Diese Regierung meint es mit dem Kampf gegen den politischen Islam noch immer nicht wirklich ernst.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die von ÖVP-Innenminister Nehammer, ÖVP-Integrationsministerin Raab und von der grünen Justizminister Zadic geplanten Maßnahmen. „Ich vermisse nach wie vor ein strenges und eindeutig zielgerichtetes Verbotsgesetz gegen den politischen

SPÖ-Vorderwinkler: „Gesetzlich klarstellen, dass Benotungen nicht zur Willkür nach Geschmack und Sympathie werden“

Einführung der Ziffernote im Schulfach Englisch wohl neuer Anlauf um Kinder nach Volksschule zu selektieren Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler reagiert angesichts der „nachvollziehbarer Weise“ entstandenen Irritationen rund um das Vorhaben des Bildungsministeriums betreffend der Umstellung auf kompetenzorientierte Lehrpläne mit einem konstruktiven Vorschlag: „Es braucht hier eine gesetzliche Klarstellung, dass Benotungen auch in Zukunft nicht zu einem Willkürakt werden, wo nach

1.700 ZuhöhrerInnen bei BÖP-Vortrag von WHO-Regionaldirektor für Europa zum Thema „Pandemic fatigue“

Umfrage: 98,2% für bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen Wien (OTS) - Es war ein Vortrag, der den Geist der Zeit traf: 1.700 TeilnehmerInnen waren am Donnerstag mit dabei, als der WHO-Regionaldirektor für Europa Dr. Hans Kluge über „Pandemic fatigue“ (Pandemiemüdigkeit) sprach. Dr. Kluge beleuchtete damit auf Einladung des (http://www.boep.or.at) eines der aktuell drängendsten gesundheitspolitischen Themen und erklärte: „Es gibt niemanden, der durch die Corona-Pandemie in den

Arbeiten an Ortsdurchfahrt Ruprechtshofen West im Zuge der Landesstraße L 105 gehen weiter

Investitionen in der Höhe von 295.000 Euro veranschlagt St.Pölten (OTS) - Landesrat Martin Eichtinger hat sich kürzlich vom Stand der Arbeiten für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt von Ruprechtshofen West im Zuge der Landesstraße L 105 überzeugt. Die Arbeiten werden von der Straßenmeisterei Mank mit Bau- und Lieferfirmen der Region ausgeführt. Mit der Gesamtfertigstellung ist zu Schulbeginn im September zu rechnen. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund 295.000 Euro, wobei etwa 95.000 Euro vom Land

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) im Ö1-„Journal zu Gast“ am 8.5.

Wien (OTS) - Justizministerin Alma Zadić (Grüne) ist am Samstag, den 8. Mai bei Edgar Weinzettl „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 auf Österreich 1. ORF Radio Öffentlichkeitsarbeit Isabella Henke (01) 501 01/18050 isabella.henke@orf.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Das Glück der Regierung

Österreich verkommt zu einer Schokobananen-Republik Klagenfurt (OTS) - Die türkis-grüne Regierung ist wahrscheinlich die mit Abstand schlechteste, die Österreich je hatte. Kein Tag vergeht, ohne daß wir Skandale präsentiert bekommen oder irgendeine unglaubliche Sauerei offenbart wird. Angefangen von „kleinen“ Korruptionsskandälchen wie in Tirol, über Schredderaktionen zur Vernichtung von Beweismaterial, „IBIZA“, 2500 Penisfotos auf Dienst-Smartphones, üppige Partys mit Halbseidenen bis hin zu einem

Einladung zur Online-PK: „Greiner zieht Bilanz: Jahrespressekonferenz 2020“

Wien/Kremsmünster (OTS) - Im pandemiegeprägten Krisenjahr 2020 erwies sich Greiner als verlässlicher Partner für Kunden und Geschäftspartner. Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie leistete Greiner einen unverzichtbaren Beitrag zu den Themen, die in der Krise in den Fokus rückten: Vor allem für die Entwicklung von Medikamenten und Impfstoffen waren Medizinprodukte made by Greiner nahezu unverzichtbar. Auch im Bereich Verpackungen punktete Greiner im Krisenjahr mit den Themen Hygiene und Haltbarkeit. Unter Strich kann

Koza: Kürzung des Arbeitslosengeldes und Rohrstaberlpolitik gegen arbeitslose Menschen wird es mit Grünen nicht geben

Wirtschaftsbund kann mit seinen ideologiegetriebenen Bestrafungsphantasien gegen arbeitslose Menschen "baden gehen" Wien (OTS) - „Wer meint, dass in Zeiten der Krise, in denen ein Arbeitsplatzangebot auf fünf arbeitslose Menschen kommt, mit rein ideologiebegründeten Bestrafungsphantasien irgendein Problem lösen zu können, macht keine ernstzunehmende Politik und braucht sich nicht zu wundern, wenn er mit derartigen Absurditäten politisch baden geht“, meint Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der

EINLADUNG IV-Online-PK „Österreichs Fahrzeugindustrie – Empfehlungen für planbare Rahmenbedingungen für die Zukunft einer Leitbranche“

Mit IV-Präs. Knill, President Magna Europe & Asia Apfalter, AVL List-Geschäftsführer List, IV-Vize-Präsident Mitterbauer Wien (OTS) - Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege, die Fahrzeugindustrie ist eine Leitbranche in Österreich und entscheidender Motor für Arbeitsplätze, Innovation, Wohlstand und Lebensqualität im Land. Dieser Wirtschaftsbereich befindet sich in einem umfassenden Wandel, der durch die Megatrends Digitalisierung und ökologische Transformation bzw. die Entwicklung

FPÖ – Belakowitsch: ÖVP-Wirtschaftsbund forciert Sozialabbau

Wien (OTS) - Zutiefst empört reagierte FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch auf ein Arbeitspapier des Wirtschaftsbundes, über das in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung „Die Presse“ berichtet wurde. Darin fordert der Wirtschaftsbund u.a. ein degressives Arbeitslosengeld, also eines, das je nach Dauer des Bezuges sinkt, und zwar auf 40 Prozent und weniger. Ebenso will der Wirtschaftsbund eine zeitliche Begrenzung der Notstandshilfe und eine Teilarbeit bei Krankheit. Für Belakowitsch ist das ein völlig