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Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Franz Mold (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: · NÖ GEMEINDEFÖRDERUNGSBERICHT 2024 · NÖ SCHUL- UND KINDERGARTENFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT 2024 · NÖ WASSERWIRTSCHAFTSFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2024 Abgeordneter Rene Zonschits (SP) nahm zum Gemeindeförderungsbericht Stellung und betonte, es…

_Unternehmen vermarkten integrierte Lösung für DPP-Einsätze im Vorfeld der bevorstehenden EU-Verordnungen_ IDENTIV, INC. (NASDAQ: INVE), ein weltweit führender Anbieter von RFID- und BLE-fähigen Internet-of-Things-Lösungen (IoT), gab heute bekannt, dass es eine Partnerschaft mit der Narravero GmbH eingegangen ist, einer globalen Software-as-a-Service-Plattform (SaaS) für digitale Produktpässe (DPPs) und Transparenz in der Lieferkette. Diese Zusammenarbeit soll die Kommerzialisierung integrierter Lösungen für…

Königsberger-Ludwig zufolge ist das Thema nach wie vor Gegenstand von Gesprächen Eine neuerliche Debatte zum Thema Impfen in Apotheken haben die Grünen mit einer Gesetzesinitiative im Gesundheitsausschuss angestoßen. Mit ihrem diesbezüglichen Antrag schlug die Oppositionspartei rechtliche Grundlagen dafür vor, Impfungen durch Apotheker:innen zu ermöglichen: Aus Sicht der Grünen könnte die Impfmöglichkeit in Apotheken die Impfquote erhöhen. Dadurch würden mehr Krankheiten vermieden und zudem niedergelassene…

Anlässlich des Begutachtungsstarts des neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetzes für den Strommarkt (EIWG) lädt das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus zu einer Pressekonferenz. TEILNEHMENDE PERSONEN: * Wolfgang Hattmannsdorfer, Bundesminister für Wirtschaft, Tourismus und Energie * Michaela Schmidt, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport * Karin Doppelbauer, Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat – NEOS Energiesprecherin * Elisabeth Zehetner,…

„Während Herbert Kickl als Innenminister bei Abschiebungen nach Syrien keine Erfolge vorweisen kann, hat Gerhard Karner gehandelt und sein Wort gehalten. Die Fakten zeigen: Der Populismus der FPÖ macht Österreich nicht sicherer“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti. Die Volkspartei Abteilung Presse Telefon: (01) 401 26-100 E-Mail: presse@oevp.at Website: https://www.dievolkspartei.at/ OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER…

Mit 125/163 LSV und ZSV und 23/29 BSV Mandaten stellt SU im kommenden Jahr zum 21. Mal in Folge die Mehrheit in der BSV und somit die/den Bundesschulsprecher:in In den vergangenen drei Wochen wurden in ganz Österreich die Wahlen zur Landesschülervertretung für das Schuljahr 2025/26 abgehalten. Unter dem gemeinsamen bundesweiten Motto „#fühlstdudasauch?“ traten österreichweit zehn Teams der Schülerunion in den Bereichen Allgemeinbildende Höhere Schulen (AHS), Berufsbildende Mittlere und Höhere Schulen…

Staatsekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig kündigt noch weitere Schritte an Künftig dürfen auch "erhitzte Tabakerzeugnisse" kein Aroma mehr enthalten, sieht eine heute im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossene Regierungsvorlage vor. Für Zigaretten und für Tabak zum Selbstdrehen gilt das jetzt schon. Von der Neuregelung konkret betroffen sind die sogenannten Tabaksticks, die in den entsprechenden Erhitzungsgeräten verwendet werden und in unterschiedlichen Geschmacksrichtungen…

ÖVP, SPÖ und NEOS vertagen Initiative der Grünen für ein Aufwachsen in Frieden und Sicherheit Zwei Volksbegehren waren Ausgangspunkt einer Debatte zu Lebensmittelverschwendung und Atomkraft im heutigen Umweltausschuss. Die Abgeordneten diskutierten gemeinsam mit Vertretern der Volksbegehren "Essen nicht wegwerfen!" und "Nein zu Atomkraft-Greenwashing" deren Anliegen und Forderungen. Einigkeit herrschte über den Bedarf zur weiteren Reduktion von Lebensmittelverschwendung. Die Koalitionsparteien brachten…

Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn fand die Angelobung der Abgeordneten zum Landtag Christian Brenner (FP) und Mag. (FH) Helmut Fiedler, Ph.D (FP) statt. Brenner wurde auf das freiwerdende Mandat von Martin Antauer (FP) berufen, Fiedler auf jenes von Michael Sommer (FP). Es folgten Wahl und Angelobung eines Mitgliedes der Landesregierung. Martin…

Menz: „Koordinierte Industriepolitik in Zeiten der Transformation wichtiger denn je“ – Rasche Umsetzung der richtigen Maßnahmen entscheidend „Eine koordinierte rot-weiß-rote Industriepolitik ist gerade in Zeiten der Transformation wichtiger denn je“, betont Sigi Menz, Obmann der Bundessparte Industrie der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). Der heutige Auftakt für die Industriestrategie der österreichischen Bundesregierung ist ein wichtiges und notwendiges Signal für den Wirtschaftsstandort Österreich.…