TOP News -

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Wehrsprecher Abg. Friedrich Ofenauer zu den Aussagen der Wehrsprecher betreffend den Erlass von Stabschef Striedinger: „Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie, die zu schützen vor allem auch das österreichische Bundesheer berufen ist. Umso bedeutsamer ist die Verantwortung, die Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres haben. Ich bin fassungslos und schockiert, dass die NEOS, die FPÖ und die SPÖ nun ausrücken, um Neonazi-Sprüche und…

Im Zusammenhang mit dem Wienwert-Verfahren sieht sein Anwalt diese bereits aufgrund des Akteninhalts eindeutig widerlegt. Wien (OTS/SPW) - „Die Diffamierung von Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy durch einschlägig bekannte Parteienvertreter ist schlicht und ergreifend substratlos, ein Schuss ins Blaue. Gerade FPÖ und ÖVP sind in solchen Fragen nicht besonders glaubwürdig“, stellt SPÖ-Klubobmann Josef Taucher fest. Ernst Nevrivys Anwalt Volkert Sackmann hat bereits zu den Anschuldigungen im Zusammenhang mit…

Wien (OTS/SK) - „Es tat heute wirklich weh, Minister Faßmann bei der Pressestunde zuzuhören. Es gab nicht ein Thema, wo es eine klare Antwort des Ministers gab – geschweige denn eine klare Strategie oder einen Plan des Bildungsministeriums. Dieses Unvermögen im Krisenmanagement zieht sich von einem fehlenden Plan für die Elementarpädagogik über das vorprogrammierte Test-Chaos morgen, Montag, an den Schulen bis zum völligen Flop der Maßnahmen zur Lernunterstützung der SchülerInnen in den Ferien“, kritisiert…

FPÖ-Wehrsprecher wird von Tanner im Landesverteidigungsausschuss Aufklärung verlangen Wien (OTS) - Der freiheitliche Wehrsprecher und Vorsitzendes des Landesverteidigungsausschusses, NAbg. Dr. Reinhard Bösch, kritisiert den bekanntgewordenen “Maulkorberlass“ des Verteidigungsministeriums als „unkorrekt und unpassend“. Bösch kündigt an, den Erlass von Generalmajor Rudolf Striedinger, mit dem "unerbetene öffentliche Meinungsäußerungen von Ressortangehörigen" untersagt werden, im Landesverteidigungsausschuss…

Stellungnahme bestätigt: Religiöse Veranstaltungen von AGES-Nachverfolgung ausgenommen Wien (OTS) - Mit der Ansage "Schule wird als Erstes wieder aufsperren" ließ Bildungsminister Faßmann im Jänner medienwirksam die Hoffnung aufkommen, dass der Bildungsbereich in Österreich erstmals vorrangig behandelt werden wird. Keine drei Wochen später zeigt sich die Farce in all ihrem Ausmaß: während sämtliche Skipisten durchgehend geöffnet blieben nahmen heute, Sonntag, sämtliche Kirchen und Religionsgesellschaften…

Bundesminister Faßmann kann keine Perspektiven bieten Wien (OTS) - „Die heutige ORF-Pressestunde legt die Planlosigkeit von Bildungsminister Faßmann offen“, so der freiheitliche Bildungssprecher NAbg. Hermann Brückl. „Es ist bezeichnend, dass der Minister die Probleme grundsätzlich erkennt, aber nicht danach handelt. Er hängt ersichtlich am Gängelband des Kanzlers“, führt Brückl aus. Für den FPÖ-Bildungssprecher hätten sich die Schülerinnen und Schüler längst wieder Normalität verdient: „Man könnte…

Gerald Loacker: „Nicht die anderen schönen ihre Statistik, Österreich impft einfach zu langsam. Der Grund ist die fehlende zentrale Verteilungslogistik.“ Wien (OTS) - „Nahezu alle EU-Staaten impfen nachweislich schneller als Österreich, keine Berechnungsmethode der Welt ändert daran etwas - und Anschober stellt sich hin und behauptet, die anderen würden ihre Statistiken schönen“, reagiert NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker verärgert auf das „Krone“-Interview des Gesundheitsministers. „Alle EU-Staaten…

Für sicheren Arbeitsweg sowie Arbeitsmarkt - und Wirtschaftsaufschwung – um Recht auf Arbeit umzusetzen – muss der öffentliche Verkehr reibungslos funktionieren St. Pölten (OTS) - „Das reduzierte Zug-Angebot auf der Westbahnstrecke inmitten der Pandemie ist eine gefährliche Entscheidung für die Fahrgäste“, zeigen sich SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl und SPÖ NÖ Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller besorgt. Ab 8. Februar möchten die ÖBB das Angebot der Zugverbindungen zwischen Wien und…

Strenge Hygiene- und Sicherheitsmaßnamen ermöglichen nach 34 verlorenen Einkaufstagen Rückkehr zum Lockdown light. Händler sind für Kundenansturm gerüstet. Wien (OTS) - Morgen ist es endlich so weit: Ab 8. Februar dürfen rund 22.500 stationäre Händler ihre Geschäfte mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 9 Mio. m² unter strengen Auflagen wieder aufsperren. Auch körpernahen Dienstleistungen dürfen öffnen, wohingegen die Gastronomie und Hotellerie weiterhin geschlossen bleiben. Öffnungszeiten von…

St. Pölten (OTS) - Die Ausdünnung des Angebots auf der Westbahnstrecke inmitten der Corona-Pandemie zeigt einmal mehr, dass die Bundesregierung den ArbeitnehmerInnen keine Wertschätzung entgegen bringt. Seit Monaten stehen Gesundheit, Abstand und Sicherheit an oberster Stelle, um diese Krise bestmöglich zu beherrschen. Das sollte mittlerweile auch der Bundesregierung und dem Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) bekannt sein. Im Sinne der Versorgungssicherheit ist daher durch ein entsprechendes Zugangebot sofort…