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Verfassungsschutz im Juli über versuchten Munitionskauf informiert – Treffen mit Islamisten in Wien war bekannt – Attentat hätte verhindert werden können Wien (OTS/SK) - SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner fordert ÖVP-Innenminister Nehammer auf, nach den täglich neu aufgedeckten Ermittlungsfehlern im Vorfeld des Anschlags in Wien endlich die politische Verantwortung zu übernehmen. „In Wien sind bei einem Anschlag vier Menschen getötet und 22 zum Teil schwer verletzt worden – ein Anschlag, der nicht…

SPÖ 22%, FPÖ und Grüne jeweils 11%, NEOS 10% Wien (OTS) - Die Tageszeitung ÖSTERREICH veröffentlicht in ihrer Sonntagsausgabe die aktuelle Umfrage des Research Affairs-Instituts (5.-7. November, 500 Befragte). Demnach kann die ÖVP auf 41% zulegen (+1% gegenüber der Vorwoche). Die SPÖ liegt weiter bei 22%. Die FPÖ kann ebenfalls 1% zulegen und holt damit die Grünen ein, beide Parteien kommen jetzt auf 11%. Die NEOS bleiben weiter bei 10%. In der Kanzlerfrage erreicht Sebastian Kurz 49% (+2%). SPÖ-Chefin…

Mit Abdrehen des U-Ausschusses erreicht SPÖ neuen Tiefpunkt bei Freunderlwirtschaft und Vertuschung Eisenstadt (OTS) - „Nach nur einem Befragungstag richtet die SPÖ über die Zeitungen aus, dass sie den Untersuchungsausschuss abdrehen will. Offensichtlich im Auftrag von Landeshauptmann Doskozil soll nun die Aufklärung des 900 Mio Debakels der Commerzialbank verhindert werden, noch bevor sie wirklich begonnen hat“, so VP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas. VP-Landesgeschäftsführer Fazekas: „Die SPÖ hat…

Martina Künsberg Sarre: "Die Schließung der Schulen muss eines der allerletzten Mittel in der Bewältigung der Corona-Pandemie bleiben." Wien (OTS) - Auf Grund der im Raum stehenden Schulschließungen im Zuge des aktuellen Lockdowns, stellt die NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre klar: "Die Schließung der Schulen und Kindergärten muss eines der allerletzten Mittel in der Bewältigung der Corona-Pandemie sein. NEOS fordern die Regierung daher auch auf, vor einem solchen Schritt alle erdenklichen…

Kaiser, Rendi-Wagner, Ludwig, Sucher in 1. Digitaler Kärnten Konferenz: Kärntens Erfolg ist kein Zufall. Bleiben wir dran! Wir gehen den Weg des Miteinanders für das Heute und das Morgen Klagenfurt (OTS) - Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 28. Februar 2021 nähert sich und die SPÖ Kärnten lud zur diesjährigen Kärnten Konferenz ein - den coronabedingten Umständen entsprechend, erstmals online per Livestream in der SPÖ Kärnten App. Unter dem Motto: „Kärntens Erfolg ist kein Zufall. Bleiben wir dran!“…

Von der SPÖ geforderte Sonderbetreuungszeit wird jetzt umgesetzt St. Pölten (OTS) - „Das vergangene halbe Jahr war für viele Kinder ein verlorenes Semester. Nur wenige haben sich mit Online-Unterricht leichter getan. Deswegen ist es mir als Pädagogin und Direktorin an einer NMS wichtig, dass Schulen und Kindergärten jetzt im zweiten Lockdown offenbleiben. Wir müssen eine verlorene Generation Corona verhindern und einen geregelten, sicheren Schulbetrieb und Betreuung gewährleisten“, unterstützt SPÖ NÖ…

Fichte aus Oberösterreich wird jetzt aufgeschmückt; steht als Zeichen von Hoffnung und Zusammenhalt in der Stadt Wien (OTS/RK) - „Wien hat einen schönen Baum verdient – ganz besonders in diesem Jahr“, sagt Dominik Heinrich. Der Stützpunktchef der Wiener Stadtgärten im Rathauspark und das Team der Baumpfleger sind seit Donnerstag am Rathausplatz am Werk. Wie jedes Jahr ist es ihre Aufgabe, den Weihnachtsbaum der Wienerinnen und Wiener nach dem Transport aus einem Bundesland für den großen Auftritt im Advent…

Maßnahmen der Bundesregierung müssen von ExpertInnen laufend auf Wirksamkeit und Treffsicherheit überprüft werden – Regelmäßige Berichte ans Parlament gefordert Wien (OTS/SK) - Zu den heutigen Aussagen von Minister Anschober über etwaige Verschärfungen der Corona-Maßnahmen Ende der kommenden Woche im Ö1-„Journal“ sagt SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner: „Die Bundesregierung muss ihren Blindflug im Corona-Krisenmanagement endlich beenden! Es geht jetzt ans Eingemachte: Diese Tage…

Gerade Wiener SPÖ für Masseneinbrügerungen von integrationsunwilligen Ausländern verantwortlich Wien (OTS) - Der Wiener FPÖ-Chef, Vizebürgermeister Dominik Nepp, zeigt sich erstaunt über die 180-Grad-Kehrtwende der SPÖ beim Staatsbürgerschaftsrecht. Wenn der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Leichtfried jetzt plötzlich für eine Verschärfung eintrete, dann müsse man schon daran erinnern, dass die SPÖ in Wien am Landesparteitag beschlossen habe, dass Kinder von ausländischen Eltern von Geburt an automatisch…

Jedes Jahr werden von den Wiener Stadtgärten rund 4.500 Bäume neu gepflanzt. Wien (OTS) - Die Millionenstadt Wien hat schon heute einen Grünflächenanteil von 53 Prozent, ist seit zehn Jahren die lebenswerteste Stadt der Welt und seit heuer auch die „Greenes City“ weltweit. „Darauf ruhen wir uns aber nicht aus, sondern setzen weiterhin massiv auf Begrünung in unsere Stadt - auch als Antwort auf den Klimawandel“, erklärt Umweltstadträtin Ulli Sima. Die Wiener Stadtbäume spielen dabei eine wesentliche Rolle –…