FPÖ – Hofer: Heutige Corona-PK als Tiefpunkt des Regierungsmarketings
Verwirrung wurde auf die Spitze getrieben – Regierung im Modus des rasenden Stillstands angekommen
Wien (OTS) - „Die Serie der inhaltsleeren und lediglich Chaos stiftenden Pressekonferenzen der Regierungsspitze geht weiter. Der heutige Auftritt war aber ein neuer Höhepunkt in Sachen Verwirrung und Panikmache. Offenbar konnten sich ÖVP und Grüne nicht auf eine gemeinsame Vorgangsweise einigen. Man versuchte sich also, durch Floskeln durchsiebt Pressekonferenz zu retten. Mit diesem heutigen inhaltsleeren…
Grüne verurteilen abscheuliche Tat in Nizza
Maurer: „Gemeinsam demokratische Werte hochhalten und gegen Gewalt und Terror auftreten“
Wien (OTS) - „Die entsetzliche Tat in Frankreich lässt uns erschüttert zurück. Unser Mitgefühl gilt in diesen Stunden den betroffenen Familien und Freunden“, hält die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, zur heutigen Tat in Frankreich fest.
„Islamistisch motivierter Gewalt müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Dazu müssen wir nicht nur die Extremismusprävention stärken, sondern auch mit muslimischen…
Leichtfried zu Kurz: „Mit Ankündigungen, dass man in zwei Tagen mehr erfährt, schafft man kein Vertrauen“
Wien (OTS/SK) - „Es ist zu begrüßen, dass die Regierung die Forderungen von SPÖ-Chefin Rendi-Wagner aufgreift und Sozialpartner, Parlamentsfraktionen und Landeshauptleute an einen Tisch holt. Aber warum man da noch immer bis zum Wochenende abgewartet wird, ist völlig unverständlich und fahrlässig“, kommentiert SPÖ-Klubvizechef Jörg Leichtfried die Ankündigungen von Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober. „Wir sind im achten Monat einer Pandemie und diese Regierung kündigt wieder nur an. Die Bevölkerung erwartet…
Arbeiten für zwei Radwegbrücken sowie Sanierung der Fenetzbachbrücke im Zuge der L 8156 sind abgeschlossen
Land NÖ investiert in Verkehrssicherheit
St. Pölten (OTS/NLK) - Die Arbeiten für zwei Radwegbrücken und die Sanierung der Fenetzbachbrücke sind kürzlich abgeschlossen worden. An der Landesstraße L 8156 wurden im Gemeindegebiet von Waldkirchen an der Thaya zwei Radwegbrücken über die Landesstraße L 8156 im Zuge der touristischen Hauptradroute „Thayarunde“ neu errichtet sowie die Brücke über den Fenetzbach saniert.
Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko dazu: „Die Sicherheit der Radwegbenützer ist uns ein…
Steirische Innovation holt Energy Globe Austria Award nach Graz
Das Grazer Unternehmen lixtec wurde für ihre smarten Sensoren mit dem begehrten Umweltschutzpreis ausgezeichnet.
Graz/Wien (OTS) - Energieeinsparung bis zu 85% ohne Verzicht auf Komfort und Sicherheit: Damit überzeugte die lixtec GmbH aus Graz, die Fachjury des diesjährigen Energy Globe Austria Awards. Unter der Obhut von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde der Umweltschutzpreis am Mittwochabend via Livestream verliehen.
Aus insgesamt 287 Umweltprojekten gingen letztendlich sieben Projekte und…
KAISERSCHMARRNDRAMA startet so bald wie möglich in den Kinos (FOTO)
München (ots) - Mit den neuen Beschlüssen der Bundesregierung steht fest: KAISERSCHMARRNDRAMA kann nicht wie geplant am 12. November in den Kinos starten. Doch für alle Fans der Krimireihe gibt es auch eine gute Nachricht: Franz Eberhofer, der populärste Ermittler der deutschen Kinolandschaft, wird seinen Dienst so bald wie möglich antreten.
KAISERSCHMARRNDRAMA ist die bislang wohl wichtigste Mission des Niederkaltenkirchner Ermittler-Dreamteams Eberhofer / Birkenberger. Constantin Film hält daher weiterhin an einem…
Haimbuchner zu Coronamaßnahmen: „Der VfGH hat die Coronalegistik der Bundesregierung durch Sonne und Mond geschossen“
Gesetzeswidrige Maßnahmen untergraben das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat
Linz (OTS) - Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und stellvertretende Bundesparteichef der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, kommentiert die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshof aus der Oktober-Session, wonach eine ganze Reihe von COVID-19-Maßnahmen gesetzeswidrig waren und sind, wie folgt: „Dass Gesetze und Maßnahmen vor dem Verfassungsgericht auch einmal keinen Bestand haben, ist in einem demokratischen…
FPÖ – Kickl: Am Samstag kommt der Lockdown
ÖVP will Überwachungsstaat ausbauen und Sozialstaat abschaffen - Ausbaumaßnahmen im Intensivbereich wurden sträflich vernachlässigt
Wien (OTS) - Die Regierung will am Samstag neue Verschärfungen bekanntgeben, wie der Bundeskanzler heute ankündigte. „Dass der Verfassungsgerichtshof eine schwarz-grüne Corona-Maßnahme nach der anderen für rechtswidrig erklärt, hindert die Regierung offenbar nicht daran, weiter munter katastrophalen Unsinn zu fabrizieren“, meinte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl zu diesen…
Einladung zur Pressekonferenz „Demokratischer Rechtsstaat am Ende?“
Die geplanten Gesetze für Maßnahmen zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ schränken die Rede- und Meinungsfreiheit in Österreich weiter drastisch ein.
Wien (OTS) - Präsentation der Begutachtung des Gesetzesprojektes der Regierung bestehend aus zwei Primär-Gesetzestexten („Straf- und medienrechtliche Maßnahmen gegen Hass im Netz“ – 50/ME XXVII GP – und „Maßnahmen betreffend Kommunikationsplattformen – 49/ME XXVII GP) sowie einem Ergänzungsgesetz (48/ ME XXVII GP).
* Termin: 3. November 2020, 10:00 bis 12:00…
Türkische Kulturgemeinde verurteilt Nizza Terror scharf und solidarisiert sich mit dem französischen Volk
Wien (OTS) - Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) Vorstand, Beirat und MitgliederInnen sind von der terroristischen Attacke in Nizza schockiert und teilen dem französischem Volk seine Solidarität für die freiheitlich-demokratische, laizistische Grundordnung der Republik Frankreich mit.
TKG Obmann Birol Kilic: „Unsere Gedanken sind bei den Familien, Bekannten und Freunden der Opfer und dem französischen Volk. Heute,
(https://www.ots.at/redirect/tuerkischegemeinde3) durch Atatürk
ausgerufen. Nach 7 Jahren…