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KW 39, von 21. September bis 27. September 2020 Wien (OTS) - Dienstag, 22. September 2020 19:00 Uhr: Justizministerin Alma Zadic: Podiumsdiskussion „De-facto-Unterstützung. Zwischen Aufruf zur Hilfe und Forderung nach Einwanderungsstopp“ im Rahmen der Ausstellung „Nach der Flucht“. Mit: Alma Zadić (Bundesministerin für Justiz), Melisa Erkurt (Journalistin beim ORF Report), Heide-Marie Fenzl (ehem. Leiterin der „Bosnier-Aktion" im Bundesministerium für Inneres), Marion Kremla (Mitarbeiterin…

Landkreis Wittmund (ots) - Verkehrsgeschehen Wittmund - Gegen Ampelmast gefahren Ein 77 Jahre alter Autofahrer ist am Donnerstag in Wittmund mit einem Ampelmast kollidiert. Der Dacia-Fahrer war gegen 12.50 Uhr auf der Straße Isums in Fahrtrichtung Leerhafe unterwegs. Nach dem Überqueren der sogenannten Phantomkreuzung geriet er auf die Mittelinsel und. kollidierte mit dem Mast einer Ampel. Der Mann wurde leicht verletzt. Es entstand Sachschaden im vierstelligen Bereich. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion…

Berlin (ots) - Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung soll verfassungswidrig sein - zu diesem Schluss kommt ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags. Das Lieblingsprojekt der Großen Koalition, das "Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität", wurde im Juni gegen die Stimmen der AfD-Fraktion verabschiedet. Zukünftig sollen die Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, Bestandsdaten von Nutzern, die fragwürdige Inhalte veröffentlichen, direkt an das…

SPÖ-Antrag für neue Homeoffice/Telearbeit-Regeln seit Anfang Juli im Parlament Wien (OTS/SK) - SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch versteht nicht, warum die Regierung erst jetzt das Thema Homeoffice aus arbeitsrechtlicher Sicht aufgreift. "Seit Beginn der Corona-Krise wissen alle, dass es für die Arbeit zuhause vernünftige Regeln braucht", sagt Muchitsch. "Die SPÖ hat bereits Anfang Juli im Nationalrat einen Antrag dazu eingebracht. Warum hat die Regierung monatelang nichts getan?", fragt sich der…

Mit Anschober, Szekeres, Wiedermann-Schmidt u. Dornbusch Wien (OTS/BMSGPK) - Impfungen gehören zu den wirksamsten vorbeugenden Maßnahmen der Medizin. Sie schützen vor schweren Infektionskrankheiten, die oft sogar tödlich verlaufen können. Vorrangiges Ziel ist es, Menschen vor lebensbedrohlichen Erkrankungen zu schützen. Das kostenlose Kinderimpfprogramm wurde vor rund 20 Jahren mit dem klaren Ziel ins Leben gerufen, allen in Österreich lebenden Kindern bis zum 15. Lebensjahr Zugang zu den für die…

FPÖ-Gastrosprecher Dietmar Schwingenschrot lädt zum Lokalaugenschein mit betroffenen Wirten Wien (OTS) - Wir laden die geschätzten Damen und Herren von den Medien zum Lokalaugenschein ein Teilnehmer: Dietmar Schwingenschrot, Gastrosprecher der FPÖ-Wien und Vizepräsident der Freiheitlichen Wirtschaft Wien Betroffene Gastronomen aus Floridsdorf Thema: Presselokalaugenschein und Leichenschmaus in der dahinsiechenden Wiener Gastronomie, die durch die neuesten Regierungsmaßnahmen vor dem Kollaps steht. Im…

Fulda (ots) - Versuchter Fahrraddiebstahl Neuhof - Am Donnerstagmittag (17.09.) versuchte ein Unbekannter das Schloss eines am Bahnhof abgestellten Fahrrads aufzubrechen. Hierbei wurde der Täter von einem Zeugen gestört, woraufhin er sich unerkannt vom Tatort entfernte. Das Fahrrad verblieb am Bahnhof. Hinweise bitte an das Polizeipräsidium Osthessen unter Telefon 0661/105-0, jede andere Polizeidienststelle oder über die Onlinewache unter www.polizei.hessen.de Gefertigt: Luca-Sophia Voll, Praktikantin Dominik…

Stuttgart-Mitte (ots) - Polizeibeamte haben am Donnerstag (17.09.2020) einen 19 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, mit Rauschgift gehandelt zu haben. Als die Beamten den Mann in der Lautenschlagerstraße gegen 17.00 Uhr kontrollieren wollten, warf er mehrere Plomben mit Kokain weg. Der wohnsitzlose 19-Jährige mit marokkanischer Staatsbürgerschaft wird im Laufe des Freitags (18.09.2020) auf Haftbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft einem Richter vorgeführt. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium…

Münster (ots) - Eine unbekannte Autofahrerin fuhr am Donnerstagmorgen (17.9., 9:45 Uhr) an einer Parkhaus-Ausfahrt an der Mauritzstraße einen Fußgänger an und verletzte ihn schwer. Der 58-Jährige schob sein Fahrrad auf dem Gehweg vom Bahnhof in Richtung Innenstadt. Als die Unbekannte mit ihrem weißen SUV aus dem Parkhaus fuhr, stieß sie auf dem Gehweg mit dem Münsteraner zusammen. Die Autofahrerin stieg kurz aus und fuhr weiter, als der 58-Jährige bestätigte, dass er unverletzt sei und ihr Wagen keine Schäden aufwies.…

Rheinisch-Bergischer Kreis (ots) - Heute (18.09.) hat Landrat Stephan Santelmann die Mitarbeiter/innen der Kreispolizeibehörde begrüßt, die ab sofort auf der 600 qm großen Bürofläche An der Gohrsmühle untergebracht sind. Vermieter der Räume im 1. Obergeschoss des Gebäudes ist die Stadt Bergisch Gladbach. Hintergrund der Ausgliederung ist, dass im zentralen Dienstgebäude der Polizei der Platz nicht mehr ausreichend ist. Unter anderem durch die in den letzten Jahren zusätzlich eingestellten Regierungsbeschäftigten und…