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Berlin (ots) - Die EU-Kommission plant eine CO2-Grenzsteuer in ihren "Konjunkturplan" aufzunehmen. Dazu erklärt Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand der AfD und Abgeordneter im EU-Parlament: "Die EU ist kein Staat, und wir wollen auch nicht, dass sie einer wird. Deshalb lehnen wir die Einführung von Besteuerungsrechten für die EU grundsätzlich ab. Sie höhlen die Budgethoheit nationaler Parlamente aus. Die Mitgliedsstaaten bezahlen das mit ihrer Steuersouveränität, die Verbraucher mit höheren Preisen. Die…

Hamburg (ots) - Ab sofort können Kreditkartenkunden der Hanseatic Bank bequem und sicher mit Google Pay bezahlen. Der Dienst von Google ermöglicht es, Käufe mit einem Android-Gerät abzuschließen. Im Handel kommen statt Bargeld, Giro- oder Kreditkarte das Smartphone oder die Smartwatch zum Einsatz. Der Kunde hält dafür einfach sein entsperrtes Gerät an das Bezahlterminal und wartet auf die Bestätigung über das Display. Die Zahlungsinformationen werden wie beim kontaktlosen Bezahlen per Near Field Communication (NFC)…

Altenberge, Entrup (ots) - Zu einem Einsatz am Dienstagmorgen sind die Kameraden der Feuerwehr Altenberge ausgerückt. Eine unklare Rauchentwicklung in der Bauernschaft Entrup wurde der Leitstelle gemeldet. Die Kameraden rückten mit dem HLF 20, dem TLF 3000 und dem ELW 1-1 aus. Vor Ort wurden die Kameraden durch den Leiter der Feuerwehr zur Einsatzstelle eskortiert. Nach einer ersten Erkundung wurde festgestellt, dass ein unangemeldetes Nutzfeuer hinter einer Scheune brannte. Zwei Trupps unter Atemschutz gingen vor, um…

Eine Ampel ohne Aussagekraft ist eine Sicherheitsgefahr Wien (OTS/SK) - „Die Corona-Ampel hätte gut funktionieren können. Aber die Regierung verwendet sie als politisches Instrument und führt sie so ad absurdum“, kritisiert SPÖ Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid. „Keiner kennt sich mehr aus, was die verschiedenen Farben für die Schulen bedeuten. Bei grün Masken für alle und bei orange keine zusätzlichen Maßnahmen? Wer kann das noch nachvollziehen? Eine Ampel ist dazu da, das Verhalten an einer Kreuzung…

Nettetal-Schaag (ots) - Am Montag gegen 15.50 Uhr fuhr ein 58 Jahre alter Radfahrer aus Brüggen-Bracht auf der Boisheimer Straße in Schaag in Richtung Kirche. An der Kreuzung Annastraße wollte er geradeaus in Richtung Boerholz weiterfahren. Aus der Annastraße fuhr ein 63-jähriger Autofahrer (deutsch) aus Breyell in die Kreuzung. Möglicherweise war die Sicht in die Kreuzung eingeschränkt, so dass sich der Autofahrer in die Kreuzung hereintasten musste. Auf der Kreuzung kollidierte der Pkw mit dem vorfahrtsberechtigten…

Sinsheim/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Am Dienstag wurde eine Streifenbesatzung gegen 3 Uhr zu einem Pannenfahrzeug auf der A6 zwischen den Ausfahrten Wiesloch/Rauenberg und Sinsheim gerufen. Am Fahrzeug angekommen wurde ein starker Alkoholgeruch des 67-Jährigen Fahrers von den Beamten wahrgenommen. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,34 Promille, ein Arzt entnahm anschließend eine Blutprobe. Das Fahrzeug wurde abgeschleppt, der Führerschein des Fahrers einbehalten. Rückfragen bitte an:…

Videobotschaft der NR-PräsidentInnen zu Demokratie und der Rolle des Parlaments Wien (PK) - Der 15. September wurde 2007 von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt und 2008 erstmals begangen. Im Mittel­punkt stehen dabei der Schutz demokratischer Rechte und die Arbeit an einem demokratischen Zusammenleben. Anlässlich dieses Tages betonen die NationalratspräsidentInnen in einer gemeinsamen Videobotschaft die Bedeutung von Demokratie und dem Schutz derselben. "Unsere…

Bezirksvorsteher Marcus Franz weist Behauptungen der FPÖ auf das Schärfste zurück! Wien (OTS/SPW) - „Je länger der Wahlkampf dauert, umso nervöser agiert die FPÖ. Im Stile pubertierender Youtuber wurde ein dubioses Fake-News-Video zusammengezimmert, das jeden Verschwörungstheoretiker entzückt. Denn außer substanzloser Anschuldigungen hat dieses Machwerk keine politisch-inhaltliche Relevanz“, betont SPÖ-Bezirksvorsteher Marcus Franz. Und er hält fest: „Dass sich mein Bezirksvorsteher-Stellvertreter Christan…

VOR-Schnupperaktion zur Europäischen Mobilitätswoche Niederösterreich/Burgenland/Wien (OTS) - In die Arbeit, zur Apotheke, zum Supermarkt, die Kinder abholen, nachhause – fünf Wege, nur ein Fahrschein? Am 22. September ist dies im Zuge des Autofreien Tages möglich. Ein einziges Ticket gilt den ganzen Tag lang auf der ausgewählten Strecke. Auch dieses Jahr findet vom 16. bis zum 22. September die europäische Mobilitätswoche statt. Der Autofreie Tag bildet den Abschluss einer eventreichen Woche, welche auf…

Mannheim-Neckarstadt (ots) - Am Montag wurde gegen 22 Uhr in der Wachenheimer Straße eine 37-jährige Frau angetroffen, welche durch mehrere Zeugen vorher beim Autofahren und anschließenden Streitigkeiten beobachtet wurde. Die dazu gerufenen Streifen führten einen Atemalkoholtest durch der bei der Fahrerin einen Wert von 2,4 Promille ergab, ein Arzt entnahm eine Blutprobe. Die Fahrzeugschlüssel und der Führerschein der Frau wurden einbehalten. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mannheim Vanessa Schlömer Telefon:…