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Votum Separatum: Corona-Ampel muss gesetzlich geregelt werden Wien (OTS/SK) - „Unstrukturiert, fehlerhaft und den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs nicht entsprechend“, so lautet zusammengefasst die Kritik von SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits an der geplanten Novelle zum Epidemie- und Covid-19-Maßnahmengesetz. Gemeinsam mit den VertreterInnen der SPÖ und der Bundesarbeiterkammer fordert er in einem Minderheitenvotum im Datenschutzrat, dass die geplante Novelle zum Epidemie- und…

Attendorn (ots) - Am Montag (7. September) hat sich auf der Mainzer Straße in Attendorn ein Verkehrsunfall zwischen zwei Rollerfahrern ereignet, bei dem zwei Beteiligte verletzt wurden. Zunächst befuhren drei Rollerfahrer im Alter von 15 Jahren die Straße in Richtung Saarbrücker Straße. Als der vorausfahrende Rollerfahrer wenden wollte, reagierte der Rollerfahrer hinter ihm zu spät und fuhr in diesen. Durch den Zusammenstoß kippte der Roller mit Fahrer und Mitfahrer um. Bei dem Sturz verletzten sich beide leicht. Ein…

Bremen (ots) - - Ort: A1, Autobahnzubringer Arsten Zeit: 7.9.20, 08:30 Uhr Einsatzkräfte der Polizei stoppten Montagmorgen einen Sattelzugfahrer aus der Türkei. Sachverständige machten 21 Mängel am Sattelauflieger aus. Das Fahrzeug fiel zuvor durch seine extreme Neigung auf. Ein aufmerksamer Autofahrer auf der A1 rief am Montagmorgen um 8:30 Uhr die Polizei. Ihm war ein schiefer Sattelzug aufgefallen, der vom Autobahnzubringer Arsten in Richtung GVZ fuhr. Die Verkehrsüberwachung konnte den LKW an der…

Rotenburg (ots) - Unfallflucht auf Ärztehausparkplatz - Polizei sucht Zeugen Rotenburg. Nach einer Unfallflucht, die sich am vergangenen Sonntag auf dem Parkplatz am Ärztehaus ereignet hat, suchen die Unfallermittler der Rotenburger Polizei nach möglichen Zeugen des Vorfalls. Zwischen 14 Uhr und 14.15 Uhr war dort ein weißer VW Polo abgestellt. In diesem Zeitraum dürfte ein noch unbekannter Autofahrer vermutlich beim Rangieren mit dem Frontbereich des Polo kollidiert sein. Dabei entstand ein Sachschaden von etwa…

Wien (OTS/RK) - Die Corona-Krise hat die österreichischen Gemeinden im Jahr 2020 vor zahlreiche Herausforderungen gestellt. Insbesondere die Mindereinnahmen bei der Kommunalsteuer und den Ertragsanteilen reißen Löcher in die Gemeindehaushalte. Die Auswirkungen der Corona-Krise bleiben jedoch nicht auf das Jahr 2020 beschränkt, sondern werden sich 2021 sogar noch verschärfen. Dies insbesondere, da die Maßnahmen des Konjunkturstärkungsgesetzes die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden noch zusätzlich belasten.…

Berlin (ots) - "Die erneute Belebung des Exportgeschäfts im Juli ist ein gutes Zeichen für die beginnende Erholung der deutschen Industrie. Gleichwohl liegen die Ausfuhren noch zwölf Prozent unter Vorkrisenniveau. Diese Krise ist noch nicht vorbei. Die Rückkehr zum Vorkrisenniveau wird bestenfalls anderthalb bis zweieinhalb Jahre benötigen; in einigen Schwellenländern sogar eher fünf, weil sehr viele Handelspartner tiefe Einbrüche erlitten haben. In Europa kommt es jetzt darauf an, die Weichen auf Erholung zu stellen…

Am 9. September ab 22.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Der US-Präsidentschaftswahlkampf geht in die entscheidende Phase. Rund zwei Monate vor dem Urnengang zeigt das „WELTjournal“ – präsentiert von Patricia Pawlicki – dazu am Mittwoch, dem 9. September 2020, um 22.30 Uhr in ORF 2 die Reportage „USA – Gott schütze Amerika“. Im „WELTjournal +“ folgt um 23.15 Uhr die Dokumentation „Dayton Ohio – abgehängt und ausgeträumt“. WELTjournal: „USA – Gott schütze Amerika“ Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA geht…

Renommierteste Onlinehandelsstudie des Landes mit 10-Jahresvergleich. Versandhandel legt zu. Handyshopping seit 2019 verdoppelt. Alexa & Co bleiben Nischenprogramm. Wien (OTS) - Die brandneue 11. Ausgabe der bundesweiten "eCommerce Studie Österreich" des Handelsverbandes und der Plattform "Versandhandel, eCommerce & Marktplätze", der die führenden Onlinehändler des Landes angehören, in Kooperation mit der KMU Forschung Austria, zeigt überraschende Resultate: ein Allzeit-Ausgabenhoch im…

Rot-Grün muss Wienerinnen und Wiener aktiv vor Virus schützen – Hilfsangebot der Polizei endlich annehmen Wien (OTS) - „340 neue Corona-Fälle in Wien in 24 Stunden! SPÖ-Stadtrat Hacker muss jetzt endlich handeln und aktiv gegensteuern, statt die Fälle nur zu verwalten“, so Stadtrat Markus Wölbitsch und Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec zu den explodierenden Steigerungen bei den Corona-Neuinfektionen. Bereits seit mehreren Wochen sind laufende Steigerungen bei den Neuinfektionen in Wien zu beobachten,…

Essenziell für ein Gelingen des Green Deals und der Erreichung der Klimaziele - Kritik am Mercosur-Abkommen Brüssel (OTS) - "Es ist erfreulich, dass die EU-Kommission eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung für bestimmte Produkte ins Auge gefasst hat. Doch den Worten müssen jetzt Taten folgen, wir brauchen so rasch wie möglich die angekündigte Folgenabschätzung und einen Gesetzesvorschlag für eine EU-weit verpflichtende Herkunftskennzeichnung - vor allem für Fleisch, Milch, Eier und verarbeitete…