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Tagungsbeginn, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Berlin Wien (PK) - Kommenden Dienstag, den 8. September, beginnt die neue Tagungsperiode des Nationalrats. Erste Fachausschüsse sind für den 15. September anberaumt, schon eine Woche davor nimmt der Ibiza-Untersuchungsausschuss die Befragung von Auskunftspersonen wieder auf. Geladen sind unter anderem Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Ex-Finanzminister Hartwig Löger. Noch vor Tagungsbeginn reist eine Delegation des österreichischen…

Stuttgart (ots) - Eine Studie der Jugendstiftung Baden-Württemberg zegit auf, dass das politische Interesse Jugendlicher sehr groß ist. Die Piratenpartei fordert weitergehende Möglichkeiten für politisches Engagement Jugendlicher. "Spätestens seit den Demonstrationen zur Urheberrechtsreform und FFF liegt doch auf der Hand, dass es ein großes politisches Interesse in der Jugend gibt", erläutert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Ich merke das ja auch bei uns in der Partei, wir haben einige junge Menschen die mit…

Förderunterricht und Nachhilfe, Schnupfenregeln und Tests, Rechtsanspruch auf Sonderfreistellung – Experte Gruber-Risak: „Bereits jetzt Anspruch auf bezahlte Freistellung“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid hat heute, Freitag, anlässlich des Schulstarts ein umfassendes Unterstützungspaket für Eltern, SchülerInnen und LehrerInnen vorgestellt. Die Belastungen für Eltern durch die Corona-Krise seien vielfältig. „Eltern wird die Rolle von NachhilfelehrerInnen, VirologInnen und…

Kaiserslautern - Westpfalz (ots) - Das Polizeipräsidium Westpfalz hat die Verwaltungsermittlungen gegen die Leitung der Polizeiinspektion Dahn abgeschlossen. In diesem Prüfverfahren sollte festgestellt werden, ob aufgrund in einem anonymen Schreiben erhobener Vorwürfe disziplinarrechtliche Schritte eingeleitet werden müssen. Im Juli stellte die Staatsanwaltschaft Zweibrücken ein anhängiges Strafverfahren gegen die Beamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung und Nötigung ein. Es wurde kein strafrechtlich…

Ulm (ots) - Gegen 16.30 Uhr schlug der Verdächtige mit dem Kopf gegen die Scheibe eines Geschäftes in der Bahnhofstraße und ging weiter. Etwa 20 Minuten später kam er zurück und wiederholte sein Handeln. Zwei Männer sollen ihn daraufhin weggeschoben haben. Die soll er angespuckt haben und danach in den Bus gestiegen sein. Als der Bus beim Theater hielt, sei der Verdächtig ausgestiegen und soll dort einen wartenden Mann geschlagen und ihn in den Finger gebissen haben. Das leicht verletzte Opfer hielt den 41-Jährigen…

Leichlingen (ots) - Gestern Nachmittag (03.09.), gegen 15:27 Uhr, hat sich auf der Einmündung Neukirchener Straße / Alte Holzerstraße ein Verkehrsunfall mit einer verletzten Person ereignet. Eine 83-jährige Leichlingerin war mit ihrem Hyundai auf der Neukirchener Straße in Richtung Montanusstraße unterwegs. Eine 33-jährige Leichlingerin wollte mit ihrem Opel von der Alten Holzerstraße nach links in die Neukirchener Straße einbiegen und musste gemäß Beschilderung die Vorfahrt achten. Sie war aber der Meinung, dass der…

Altenburg (ots) - Altenburg: Am 03.09.2020 im Zeitraum vom 10:20 bis 16:00 Uhr entdeckte ein unbekannter Täter im Rezeptionsbereich eines Hotels in der Bahnhofstraße zwei Koffer. Der oder die Täter durchwühlten einen der beiden Koffer, den Zweiten entwendeten sie ganz. Die Ermittlungen hierzu wurden durch die Polizeiinspektion Altenburger Land eingeleitet. Wer im angegeben Zeitraum etwas gesehen oder bemerkt hat, soll sich an die Polizei in Altenburg, Tel. 03447 4710, wenden. (JW) Rückfragen bitte an: Thüringer…

Altenburg (ots) - Altenburg: Im Zeitraum vom 02.09.-03.09.2020 wurde durch unbekannte Täter mehrfach versucht die Eingangstür zu einem Gastronomiegeschäft in der Wettiner Straße gewaltsam aufzubrechen. Der Einbruch gelang nicht. Es entstand Sachschaden im Bereich der Eingangstür. Die Altenburger Polizei hat die Ermittlungen dazu eingeleitet. (JW) Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Gera Pressestelle Telefon: 0365 829 1503 / -1504 E-Mail: medieninfo-gera.lpig@polizei.thueringen.de…

ÖVP agiert eiskalt und brutal – Grüne geben den billigen Beitragstäter und kapieren nicht, was sie anrichten Wien (OTS) - „Das Coronavirus ist schon längst nur mehr ein Vorwand, um die Österreicher weiter in der kollektiven Geiselhaft der schwarz-grünen PR-Maschinerie festzuhalten“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl. Die Corona-Ampel diene ÖVP und den Grünen lediglich dazu, die Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher nach Belieben weiter einschränken zu können – und das ohne jede…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Klimaschutzministerin Gewessler am Montag, 7. September, 9:30 Uhr, zum Thema: Maßnahmen gegen die Plastikflut. Teilnehmerin: Klimaschutzministerin Leonore Gewessler Zeit: 09:30 Uhr Ort: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Radetzkystraße 2, 1030 Wien Erdgeschoß, Festsaal Unter Berücksichtigung der Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 sind MedienvertreterInnen herzlich zu diesem Termin eingeladen.…