Deutsch an Lopatka: „ÖVP braucht der SPÖ ganz sicher nichts über Demokratie und Meinungsfreiheit erzählen“

Wortspenden aus der Lopatka-Giftküche verzichtbar – Positionierung der SPÖ zu Belarus und Lukaschenko klar und unmissverständlich Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Montag, die jüngsten Äußerungen von ÖVP-Außenpolitiksprecher Lopatka als „völlig verzichtbare Wortspende aus der ÖVP-Giftküche“ zurückgewiesen. „Wenn Herr Lopatka unbedingt meint, sich als Nachhilfelehrer in Sachen Demokratie und freie Meinungsäußerung betätigen zu müssen, hat er in der Message-Control-Partei

Nehammer: Islamistisch motivierter Täter

Bundesminister Nehammer, Edtstadler und Raab sowie Präsidenten Deutsch und Rosen zu Angriff auf Synagoge in Graz Wien (OTS) - Innenminister Karl Nehammer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Kultus- und Integrationsministerin Susanne Raab sowie Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, und Elie Rosen, Präsident der jüdischen Gemeinde Graz, nahmen am 24. August 2020 bei einer Pressekonferenz in Wien Stellung zu den Ereignissen nach Angriffen auf eine Synagoge in

BPOL-TR: Alkoholisierte Zugreisende pöbeln am Bahnhof Remagen

Remagen (ots) - Am Samstagabend wurde gegen 22:30 Uhr am Bahnhof Remagen ein Pärchen (21/32) aus einer kleinen Personengruppe heraus verbal, mit frauenfeindlichen Äußerungen, belästigt. Der junge Mann wollte die Gruppe daraufhin zur Rede stellen und wurde aus der Gruppe heraus, aufgrund seines südländischen Aussehens als "Gast in unserem Land" bezeichnet. Eine Person aus der Gruppe schob den 21-jährigen Deutschen vor sich her und fragte ihn, "warum er überhaupt mit seinem Kameraden reden würde". Das Pärchen entfernte

Jakob Schwarz zum Fixkostenzuschuss: „Wir haben den Anspruch erhöht – auch an die Richtlinie selbst.“

Grüne plädieren für stärkere Prüfung und strengere Kriterien gegen Steuervermeidung Wien (OTS) - Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, ist mit dem Verhandlungsergebnis zufrieden: „Der Fixkostenzuschuss ist eine der effektivsten Hilfsmaßnahmen für die von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen. Die zweite Phase des Zuschusses bringt wesentliche Verbesserungen.“ Als Volkswirt sieht Schwarz vor allem Vorteile in den höheren Ersatzraten und in der prozentgenauen Abrechnung gegenüber dem bisherigen

POL-DEL: Landkreis Wesermarsch: Neue Erreichbarkeiten der Polizeistation Ovelgönne

Delmenhorst (ots) - Im Rahmen einer Erneuerung der Telefonanlagen bei der Polizei Niedersachen, haben sich die Erreichbarkeiten der Polizeistation Ovelgönne geändert. Die Polizeistation ist ab sofort unter der Telefonnummer 04480/94990-0 erreichbar. Für eine Kontaktaufnahme per Fax können die Bürgerinnen und Bürger folgende Nummer wählen: 04480/94990-10. Rückfragen bitte an: Lorena Lemke Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch Pressestelle Telefon: 04221-1559104 E-Mail:

Den Tourismus mit Gesundheitsangeboten der chinesischen Medizin stärken – die 4. Chongqing (Shizhu) Gesundheits- und Wellnesskonferenz…

Chongqing, China (ots/PRNewswire) - Am 22. August wurde die 4. China Chongqing (Shizhu) Gesundheits- und Wellnesskonferenz in Huangshui Town im Kreis Shizhu eröffnet. Auf der Eröffnungsveranstaltung wurden 15 Projekte mit geplanten Investitionen im Umfang von insgesamt 41 Milliarden Yuan vorgestellt, die allesamt als Schlüsselprojekte gelten, mit denen die Entwicklung der Gesundheitsbranche in Shizhu vorangebracht werden soll. Die diesjährige Konferenz legt ihren Schwerpunkt auf das Thema "Chinesische Medizin zusammen

WKÖ-Mahrer: Verbesserte Rahmenbedingungen beim Fixkostenzuschuss

„Es ist gelungen, eine breit angelegte Lösung zu finden, sodass möglichst viele Betriebe quer durch alle Branchen unterstützt werden“ Wien (OTS) - „Für die Wirtschaftskammer hat oberste Priorität, dass die Corona-Hilfen der Bundesregierung möglichst zielgerichtet dort ankommen, wo sie jetzt dringend gebraucht werden: nämlich in den Betrieben“, hält Harald Mahrer, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), fest. „Die Bundesregierung hat sorgfältig die Förderkriterien erarbeitet. Es ist gelungen,

POL-MG: Unbekannter läuft schwankend mit Einkaufswagen auf Bürgersteig: Elf Pkw beschädigt

Mönchengladbach (ots) - Ein Zeuge hat sich in der Nacht zum Sonntag, 23. August, kurz nach Mitternacht bei der Polizei gemeldet: Er habe beobachtet, wie ein Mann mit einem leeren Einkaufswagen aus Richtung Linienstraße über die Kattowitzer Straße in Richtung Pescher Straße gelaufen sei und dabei mehrere Fahrzeuge im Vorbeigehen mit dem Einkaufswagen beschädigt habe. Weiterhin sei der Mann sehr schwankend gelaufen, weshalb er vermute, dass die Person alkoholisiert gewesen sei. Vermutlich ist der Tatverdächtige, der im

POL-UN: Bönen – Raub einer Handtasche im Bereich Holbeinstraße – Polizei sucht Geschädigte und Zeugen

Bönen (ots) - Nach ersten Erkenntnissen soll eine Jugendliche von zwei Jungen im jugendlichen Alter beraubt worden sein. Am 22.08.2020, gegen 16.00 Uhr, wurde durch einen Zeugen die Tat in Bönen, Bereich Holbeinstraße, beobachtet. Dieser Zeuge verfolgte die Täter. Durch Standortmeldungen an die Polizei und einer intensiven Fahndung konnte eine Person festgenommen werden. Der Sachverhalt blieb bislang weitestgehend ungeklärt, da sich die Geschädigte nicht mehr am Tatort befand. Die Polizei bittet nun diese unbekannte

POL-MA: Sandhausen/Rhein-Neckar-Kreis: Scheiben an Pkw’s eingeschlagen / Zeugen gesucht!

Sandhausen/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Mit offenbar blinder Zerstörungswut wurden in der Zeit von Samstagabend 22 Uhr bis Sonntagmorgen 06:30 Uhr in der Heidenäckerstraße an insgesamt vier Pkw's fast sämtliche Scheiben eingeschlagen. Der oder die Unbekannte beschädigte ein an der Straße geparktes und drei auf dem Hof eines Autohandels abgestellte Fahrzeuge und nutzte hierbei einen Metallmülleimer. Täterhinweise liegen derzeit nicht vor. Das Polizeirevier Wiesloch hat die Ermittlungen in diesem Fall aufgenommen und