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Heidelberg (ots) - Glücklicherweise nur leichtere Verletzungen zog sich ein 33-jähriger Fahrer einer Suzuki bei einem Unfall am Montag, gegen 20.40 Uhr auf der Römerstraße zu. Ein 22-jähriger Fahrer eines Mercedes war stadteinwärts unterwegs und wechselte in Höhe Rohrbach Markt unvorsichtig vom rechten auf den linken Fahrstreifen. Dabei kam es zur Kollision mit dem daneben fahrenden Motorradfahrer. Dieser wurde nach der medizinischen Erstversorgung mit einem Rettungswagen zur Überprüfung in eine Klinik eingeliefert. An…

SPÖ-Abgeordnete kündigt Anfrage zu Softwarenutzung der Polizei an Wien (OTS/SK) - „Ich möchte wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage die Polizei bzw. das Innenministerium sich ermächtigt fühlt, Gesichtserkennungssoftware gegen Menschen zu verwenden, die von ihren demokratischen Grundrechten Gebrauch machen. Dieser Einsatz der Gesichtserkennungssoftware zur Ausforschung von antifaschistischen DemonstrantInnen ist brandgefährlich für eine Demokratie“, kritisiert Abgeordnete Katharina Kucharowits,…

Bielefeld (ots) - SI / Bielefeld / Mitte, Sieker, Heepen - Im Zeitraum Donnerstag, 10.09.2020 bis Montag, 14.09.2020, nahmen Täter offenbar gezielt Baustellen, Firmenfahrzeuge und eine Gartenlaube ins Visier, um an Werkzeuge zu gelangen - Zeugen gesucht. Die unbekannten Täter machten sich an insgesamt drei Baustellen zu schaffen. Zwischen dem 10.09.2020, 16:30 Uhr, und dem 11.09.2020, 06:45 Uhr, entwendeten Täter Baugeräte aus Containern an der Hillegosser Straße, zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der Straße…

Grüne stimmen gegen Erdgassubventionen Wien/Brüssel (OTS) - Heute beginnt die Abstimmung im Europaparlament zum Just Transition Fund (JTF; Fonds für den gerechten Übergang). Der Just Transition Funds soll den Übergang zum klimaneutralen Wirtschaften erleichtern und dabei besonders die Kohleregionen Europas unterstützen. Erstmals von der EU-Kommission als Kernbestandteil des Europäischen Grünen Deals angekündigt, soll der JTF im Zuge des europäischen Corona-Aufbauplans aufgestockt werden. Monika Vana,…

Lahr (ots) - Jetzt ist es auch für VW amtlich: Im Diesel-Abgasskandal ist nichts verjährt. Am Landgericht Kiel haben VW-Anwälte selbst bei einer 2020 eingereichten Klage den üblichen Einwand der Verjährung zurückgezogen. Die 17. Zivilkammer wies am 2. Juli 2020 darauf hin, dass dem Kläger ein Restschadensersatzanspruch nach § 852 BGB zusteht. Daraufhin nahm VW mit Schreiben vom 14. Juli 2020 die Einrede der Verjährung zurück (Az. 17 0 124/20). Damit haben aus Sicht der Dr. Stoll & Sauer…

OGM-Studie: Alleinerziehende und Alleinverdiener, Arbeiter, Frauen und Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren verhältnismäßig am stärksten; Kaufkraft steigt deutlich Wien (OTS) - Ab September ist die Entlastung der österreichischen Steuerpflichtigen durch die Bundesregierung wirksam und spürbar. Eine heute präsentierte OGM-Studie zeigt jetzt die Verteilungswirkungen dieser steuerlichen Entlastungen: Von den drei Maßnahmen Senkung der ersten Stufe der Lohnsteuer, Sozialversicherungs-Rückerstattung und…

SPÖ-Frauen üben scharfe Kritik an Frauenministerin Wien (OTS/SK) - Statt an einem automatischen Pensionssplitting festzuhalten, sollte die Frauenministerin das von der SPÖ vorgeschlagene feministische Konjunkturpaket übernehmen, sagt SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. „Das Pensionssplitting bringt gerade bei niedrigen Einkommen nichts. Wir brauchen ein Bündel an Maßnahmen, das den Frauen am Arbeitsmarkt wirklich hilft. Unser feministisches Konjunkturpaket nützt den Frauen“, so Heinisch-Hosek.…

Reisewarnungen dürfen nicht als strategisches Mittel im europäischen Urlaubsmarkt missbraucht werden Innsbruck (OTS) - In der dieswöchigen Plenarsitzung des europäischen Parlaments wird auf Initiative der Europäischen Volkspartei ein Entschließungsantrag zum Thema „Covid-19: EU-Koordinierung von Gesundheitsbewertungen, Risikoeinstufung und die Folgen für Schengen und den Binnenmarkt“ diskutiert und abgestimmt. Für die Tiroler Abgeordnete zum Europäischen Parlament und stellvertretende Verkehrssprecherin…

Presse-Einladung Klagenfurt am Wörthersee/Hartberg (OTS) - Seit Kurzem werden alle kirchlichen Einrichtungen in der Stadt Hartberg von der KELAG Energie & Wärme GmbH mit grüner Fernwärme aus dem großen Biomasse-Heizwerk versorgt, sie sind von fossiler Energie auf erneuerbare Energie umgestiegen. Wir laden Sie recht herzlich zu einem gemeinsamen Presse-Gespräch ein, um Ihnen die Motive der kirchlichen Kunden für den Umstieg auf grüne Fernwärme, die Konzeption der Fernwärme in Hartberg und die…

Auch die geplante KÖSt-Senkung auf 21 Prozent wurde von der schwarz-grünen Regierung gestrichen Wien (OTS) - „Die ÖVP ist seit mehr als 30 Jahren in der Regierung und die Steuerbelastung in Österreich ist heute die dritthöchste in Europa. Für eine Änderung dieser völlig verfehlten Wirtschaftspolitik sind weiterhin keine Anzeichen in Sicht. Die in der Koalition mit der FPÖ damals gebildeten Arbeitskreise für eine Steuerreform wurden von der ÖVP und Kanzler Kurz aufgelöst, gleichfalls die geplanten…