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Mit stv. Klubobmann Niki Scherak und Gesundheitssprecher Gerald Loacker Wien (OTS) - Gesundheitsminister Anschober und sein Ministerium haben in den vergangenen Wochen und Monaten mit schlechten und teilweise verfassungswidrigen Gesetzen und Verordnungen herumgedoktert. Die fehlende Einbindung von Parlament und Expert_innen hat zu Husch-Pfusch-Gesetzen geführt, die den Grund- und Freiheitsrechten widersprechen und vom VfGH teilweise aufgehoben wurden. Der Entwurf zum neuen COVID-Maßnahmengesetz zeigt,…

Kreis Paderborn (ots) - (mh) Das Sturmtief Kirsten hat die Feuerwehren und die Polizei im Kreis Paderborn am Mittwoch in Atem gehalten. Bis zum Nachmittag waren 38 Einsätze mit dem Schlagwort Gefahrenstelle eingegangen. Ein 14-jähriges Mädchen wurde in Paderborn-Elsen von einem Ast getroffen und leicht verletzt. Sie wurde vorsorglich in ein Paderborner Krankenhaus gebracht. Der erste Anruf erreichte die Leitstelle der Polizei um 04.43. Am Alten Hellweg in Paderborn-Wewer lag ein Baum auf der Straße. Um 08.35 Uhr…

Bremen (ots) - - Ort: Bremerhaven, Geestemünde-Nord, An der Geeste Zeit: 25.08.20, 15 Uhr Am Dienstagnachmittag überprüfte die Wasserschutzpolizei Bremen in Bremerhaven einen niederländischen Binnenschubschlepper. Der Schlepper fuhr aus Delfzijl über die Wasserstraßen nach Bremerhaven, mit dem Auftrag einen Tankvorgang zwischen einem CNG Tankschiff und einem Kreuzfahrtschiff abzusichern, damit am Kreuzfahrtschiff keine Schäden entstehen. Die Polizisten stellten allerdings einige Mängel fest. Der mitgeführte…

Offenbach (ots) - Bereich Offenbach Durchsuchungen und Festnahmen wegen Verdachts des Wuchers - Offenbach (aa) Bei einer Durchsuchungsaktion am Mittwochmorgen in Offenbach und Eschborn nahm die Kriminalpolizei ein 45 Jahre altes Ehepaar vorläufig fest und stellte umfangreiches Beweismaterial sicher. Gegen den Beschuldigten lag bereits ein Untersuchungshaftbefehl des Amtsgerichts Darmstadt vor. Seit mehr als zwei Jahren ermitteln die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das Betrugsfachkommissariat gegen die Eheleute,…

Wien (OTS) - Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz von FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl und FPÖ-Wissenschaftssprecher Dr. Martin Graf steht Ihnen ab sofort unter folgenden Links in Web-Qualität zur Verfügung: WEB (https://we.tl/t-5oVaMZfBZe) Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012…

Geseke (ots) - Am Mittwochmorgen, gegen 07:40 Uhr, ist es auf der Eringerfelder Straße zu einem Unfall gekommen. Ein 10-jähriger Junge war in Richtung Dr.-Lappe-Straße mit seinem Fahrrad unterwegs. Nahe der Straße Im Waterbiet fuhr er gegen ein am Straßenrand geparktes Auto und stürzte. Dabei verletzte er sich leicht und wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Es entstand ein geschätzter Sachschaden von etwa 900 Euro. (wo) Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde Soest Pressestelle…

Ulm (ots) - Nach ersten Erkenntnissen der Polizei passierte der Unfall gegen 16.15 Uhr in einem Betrieb. Aus noch ungeklärter Ursache stürzte der Mann in einen etwa drei Meter tiefen Schacht, der nicht gesichert war. Auf halber Höhe sei er gegen eine dort verlaufende Kette gestoßen. Der Rettungsdienst brachte den Arbeiter mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus. Gewerbe- und Umweltermittler der Polizei haben die Ermittlungen aufgenommen. +++++1550270 Holger Fink, Tel. 0731/188-1111, E-Mail:…

Gaggenau (ots) - Wohl mindestens einen Schutzengel hatte die 72-jährige Fahrerin eines elektrischen Rollstuhls am Dienstagmittag. Die Dame wollte im Bereich der Kreuzung Luisenstraße / Leopoldstraße die Fahrbahn überqueren, wobei sie vermutlich unter anderem aufgrund der dortigen Parksituation einen herannahenden Pkw übersah. Durch die schnelle Reaktion des 41-jährigen Autofahrers konnte Schlimmeres verhindert werden. Da sich eine leichte Berührung zwischen Pkw und Rollstuhl jedoch nicht mehr vermeiden ließ, entstand an…

Northeim (ots) - Einbeck, Otto-Hahn-Straße, Kleingartenverein Ostland, Mittwoch, 26.08.2020, 12.40 Uhr EINBECK (köh) - Mehrere Anrufer meldeten Mittwochmittag eine starke Rauchentwicklung im Bereich der Gartenkolonie Ostland in Einbeck. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand bereits eine Gartenlaube in Vollbrand. Das Feuer wurde durch die Feuerwehren aus Einbeck, Salzderhelden gelöscht. 40 Feuerwehrleute sind im Einsatz. In dieser sowie in einer weiteren Gartenparzelle wurden zwei Baumstümpfe angezündet. Die…

Pasewalk (ots) - In den heutigen Morgenstunden kontrollierten Beamte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit Höhe Nadrensee einen polnischen Opel, der in Fahrtrichtung Berlin unterwegs war. Am Fahrzeug waren Kennzeichen angebracht, welche nicht zu diesem PKW gehörten. In dem Fahrzeug befanden sich ein 24-jähriger ukrainischer Fahrer und eine russische Familie mit drei Kindern im Alter von 4, 6 und 7 Jahren. Der Fahrzeugführer konnte sich mit einem gültigen ukrainischen Reisepass und einem polnischen…