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Änderung im Ärztegesetz soll zu mehr Transparenz für PatientInnen und besserer Planbarkeit im Gesundheitsbereich führen Wien (PK) - Wien (PK)_- Ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs aus dem Vorjahr war primäres Motiv für einen von ÖVP und Grünen eingebrachten Entwurf auf Änderung des Ärztegesetzes, der in der heutigen Sitzung des Nationalrats mehrheitlich angenommen wurde. Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurde, wie schon 2017 und 2019 nun auch für 2021 eine Preisbandregelung für wirkstoffgleiche…

„Wo ist das Wollen der zuständigen MinisterInnen, Chancen für die Jugendlichen zu schaffen?“ Wien (OTS/SK) - „Das Problem ist nicht das Können oder das fehlende Wissen. Das Problem ist das Wollen, konkret und schnell zu handeln“, kritisierte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid die Regierung für das Nichtstun in Sachen Jugendarbeitslosigkeit. Die Zahlen seien bekannt: Im Herbst werden 7.000 bis 8.000 Lehrstellen fehlen, die Zahl der Jugendlichen, die nicht in Ausbildung, Arbeit oder Schulung sind,…

Wilhelmshaven (ots) - Bislang unbekannte Täter beschädigten in der Nacht zum Dienstag, 07.07.2020, einen im Goedenser Weg abgestellten Pkw BMW. Die Unbekannten zerkratzten den Lack und besprühten das Fahrzeug u.a. auf der Motorhaube und an der Fahrzeugseite mit Farbe (FOTO). Zeugen, denen in der Nacht in der Straße etwas aufgefallen ist, werden gebeten, sich mit der Polizei unter der Rufnummer 04421/942-0 in Verbindung zu setzen. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Wilhelmshaven / Friesland Pressestelle…

Wien (OTS/SK) - „Der wichtigste Schutz für die Sicherheit der Pensionen ist es, in Arbeitsplätze zu investieren“, betont der SPÖ-Abgeordnete und frühere Sozialminister Alois Stöger im Rahmen der Debatte über Anpassungen von Datengrundlagen für die Alterssicherungskommission. Die Finanzierbarkeit des Pensionssystems zeige laut Stöger auch, dass der Staatszuschuss zu den ASVG-Pensionen im letzten Jahr um 600 Millionen Euro unter dem im Budget vorgesehenen Wert geblieben ist. „Die Pensionen waren die letzten 60 Jahre…

Reutlingen (ots) - Plochingen (ES): Von Trickdieb bestohlen (Zeugenaufruf) Mit dem sogenannten Geldwechseltrick ist am Dienstagvormittag ein 89-Jähriger von einem dreisten Trickdieb bestohlen worden. Der Senior wurde zwischen elf und zwölf Uhr in der Marktstraße von einem etwa 50 Jahre alten Mann angesprochen, mit der Bitte, ihm eine Zwei-Euro Münze zu wechseln. Der hilfsbereite 89-Jährige zückte daraufhin seine Geldbörse, fand aber keine Ein-Euro Münzen. Währenddessen kam der Unbekannte näher und fingerte ebenfalls…

Calw (ots) - Ein Unbekannter ist von Sonntag auf Dienstag in ein Museum in Calw eingedrungen. Der Einbrecher schlug ein Fenster ein und verschaffte sich so Zutritt in das Gebäude in der Bahnhofstraße. Dort entwendete er einen kleinen Geldbetrag und flüchtete dann unerkannt. Der Sachschaden wird auf etwa 100 Euro geschätzt. Das Polizeirevier Calw hat die Ermittlungen übernommen und bittet Zeugen darum, sich unter der Rufnummer 07051 1613511 zu melden. Frank Weber, Pressestelle Rückfragen bitte an:…

Straubenhardt (ots) - Unbekannte sind zwischen Dienstag, 13:45 Uhr, und Mittwoch, 04:00 Uhr, in eine Bäckerei in Straubenhardt-Langenalb eingedrungen. Die Einbrecher verschafften sich über die Eingangstüre, an der Hebelspuren festgestellt werden konnten, Zutritt in die Räumlichkeiten der Bäckerei in der Marxzeller Straße. Dort entwendeten sie mehrere Hundert Euro Bargeld und flüchteten dann unerkannt. Das Polizeirevier Neuenbürg hat die Ermittlungen übernommen und bittet Zeugen darum, sich unter der Rufnummer 07082…

Lilienthal (ots) - Aus bislang unbekannter Ursache kam es am Mittwochmittag in einer Garage in der Feldhäuser Straße zu einem Brand. Die Garage und ein Nebenraum wurden stark verrußt. Es entstand ein Schaden von mehreren Tausend Euro. Die Polizei hat noch vor Ort die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. Neben dieser waren Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr im Einsatz. Außerdem war vorsorglich ein Rettungswagen vor Ort eingesetzt. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Verden / Osterholz Presse- und…

Wien (OTS/SK) - Der SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher nutzte die Nationalratsdebatte zum Ärztegesetz, um seine Besorgnis zur Finanzierung des Gesundheitswesens auszudrücken. Der Österreichischen Gesundheitskasse fehle es bekanntlich an Mitteln und Einsparungen stünden im Raum. „Diese Krise hat gezeigt, dass unser starkes öffentliches Gesundheitssystem ein Schutzschild ist“, stellte Kucher fest. „Jetzt müssen wir Geld in die Hand nehmen, statt zu kürzen. Das ist auch eine Frage des Respekts vor all den Menschen, die…

Wilhelmshaven (ots) - Am 01.07.2020 erhielt die Polizei Wilhelmshaven Kenntnis über einen im Banter Weg aufgefundenen Tretroller. Eine Überprüfung ergab keine Zuordnung, weitere polizeiliche Ermittlungen lassen den Schluss zu, dass dieser möglicherweise unterschlagen oder auch entwendet worden sein könnte. Da die Ermittler den vermutlich aus einer Straftat stammenden auffälligen Tretroller des Herstellers SPRICK (schwarzes Trittbrett, schwarzer Lenker), s. FOTO, bislang nicht zuordnen konnten, sucht die Polizei den…