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Kein Verständnis für nächstes Stauchaos Wien (OTS) - „Ich habe volles Verständnis dafür, dass die Kulturschaffenden gegen die schwarz-grüne Bundesregierung demonstrieren, weil sie von ihr in der Coronavirus-Krise im Stich gelassen wurden. Es zeugt aber nicht von demokratischer Reife, dass deshalb in Wien durch Straßensperren der nächste Mega-Stau verursacht wird und andere Wirtschaftszweige dadurch geschädigt werden“, so der Klubobmann und Verkehrssprecher der Wiener FPÖ, Klubobmann Toni Mahdalik.…

Berlin (ots) - "Die Situation der demenzkranken Menschen verdient besondere Aufmerksamkeit", lobt Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), die heute vom Bundeskabinett verabschiedete Nationale Demenzstrategie. Und er fügt hinzu: "Menschen mit Demenz gehören in die Mitte der Gesellschaft. Daran müssen alle arbeiten." Die Nationale Demenzstrategie soll das Leben von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen verbessern. Es geht um das Verständnis der Gesellschaft für den…

Berlin (ots) - "Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die kommunistische Partei zwar ein anderes politisches System habe, aber ansonsten ein zuverlässiger und vertragstreuer Partner sei. Diese Maske ist mit der Verabschiedung dieses Sicherheitsgesetzes heute entgültig gefallen. Das neue Gesetz sieht drakonische Strafen für pro-demokratisches Engagement vor. Somit ist der…

Wilhelmshaven (ots) - Der bislang unbekannte Täter versuchte in der Nacht zum Dienstag, 30.06.2020, zunächst die Fenster einer Gaststätte in der Möwenstraße aufzuhebeln. Nachdem er scheiterte, wurden Pflastersteine genutzt und die Verglasung einer Tür zerstört, um so n das Objekt einzudringen. Dort wurde der Zigarettenautomat aufgehebelt und Kleingeld entwendet. Da das Vorgehen, insbesondere das Einwerfen der Scheibe Krach verursacht haben dürfte, bittet die Polizei um Zeugenhinweise. Personen, die Auffälliges…

Salzburger Landespolizeidirektor und BVT-Reformer Franz Ruf folgt General Franz Lang als Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit nach Wien (OTS) - Bei der Inaugurationsfeier am 1. Juli 2020 im Innenministerium in Wien begrüßten Innenminister Karl Nehammer und Generalsekretär Helmut Tomac Franz Ruf im Amt des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit. „Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit ist der oberste Polizist. Er trägt die Verantwortung für mehr als 29.000 Polizistinnen und…

SPÖ und FPÖ fordern Verbot von grenzüberschreitenden Lebendtiertransporten Wien (PK) - Die Klimaneutralitätsziele der Europäischen Union waren einmal mehr Thema im EU-Ausschuss des Bundesrats, konkret die Kommissionsstrategie "Vom Hof auf den Tisch" für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem. Mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ BundesrätInnen wurde in diesem Zusammenhang ein Antrag angenommen, der die Bundesregierung im Sinne einer nachhaltigen Landwirtschaft dazu auffordert, sich auf…

Köln (ots) - Bislang unbekannte Autodiebe haben in der Nacht auf Mittwoch (1. Juli) im Kölner Ortsteil Müngersdorf einen BMW 7L auf noch ungeklärte Art und Weise entwendet. Das wegen Kfz-Diebstahls ermittelnde Kriminalkommissariat 74 sucht Zeugen. Am Dienstagabend (30. Juni) hatte der Nutzer (66) des Firmenfahrzeugs eigenen Angaben zufolge die blaue Oberklasse-Limousine in seiner Hauseinfahrt an der Straße Am Ackerrain geparkt. Am Mittwochvormittag bemerkte der Kölner das Fehlen des Wagens und alarmierte die Polizei.…

Karlsruhe (ots) - Drei Jungen im Alter von 13, 14 und 15 Jahren haben am Dienstagabend auf einem Spielplatz in Oberreut die Anwohner derart provoziert, dass ein 38-Jähriger sie mit einem Baseballschläger in der Hand verjagte. Nach derzeitigem Kenntnisstand unterhielten sich die Jungen gegen 21.30 Uhr auf einem Spielplatz an der Otto-Wels-Straße absichtlich lautstark und hantierten geräuschvoll mit der Schaukel, dass sich die Nachbarn gestört fühlten. Ein 38-jähriger Anwohner sprach sie schließlich darauf an und bat um…

Reutlingen (ots) - Tübingen (TÜ): Kurz nicht aufgepasst und aufgefahren Eine kurze Unachtsamkeit hat am Mittwochmorgen in der Stuttgarter Straße zu einem Verkehrsunfall geführt. Eine 49-Jährige war gegen 6.50 Uhr mit ihrem VW Golf stadteinwärts unterwegs, als sie auf Höhe eines Hotels kurz nicht aufpasste und im stockenden Verkehr auf den vor ihr fahrenden VW Tiguan eines 45-Jährigen auffuhr. Der Mann, der durch den Aufprall ersten Erkenntnissen zufolge leichte Verletzungen erlitten hatte, wurde vom Rettungsdienst in…

Neubrandenburg (ots) - Seit heute Morgen kontrollieren Beamte im Zuge der Kampagne "Fahren.Ankommen.Leben!" an mobilen und stationären Kontrollstellen mit dem Schwerpunkt "Ablenkung im Straßenverkehr". Dabei wurden bis heute Nachmittag im Bereich der Inspektion Neubrandenburg (Landkreis MSE) unter anderem elf Verstöße Handynutzung geahndet (neun Mal Fahrzeugführer, zwei Mal Radfahrer) sowie auch sieben Mal unangeschnalltes Fahren. Im Bereich der Inspektion Stralsund (Landkreis VR) wurden bisher sechs Handyverstöße am…