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Kamen (ots) - Am frühen Donnerstagabend (04.06.2020) wurde die Feuerwehr Kamen in den Ortsteil Methler alarmiert. Gemeldet wurde eine Ölspur, die Verkehr und Umwelt gefährden sollte. Bei Eintreffen der ersten Einsatzkräfte der Löschgruppe Westick konnte die gemeldete Lage bestätigt werden: Die Verschmutzung der Fahrbahn wurde durch ausgetretenen Kraftstoff verursacht. Die Kraftstoff-Spur, die aus dem Stadtgebiet Dortmund, über die Straße 'Im Telgei', Schimmelstraße, Königstraße, Westicker Straße bis in die Kamener…

Zuerst Angstmacherei, dann Geschäftemacherei – das ist die ÖVP Wien (OTS) - „Artichoke Computing GmbH“, nennt sich jene niederösterreichische Firma, die Coronatests anbietet. Also „Artischocke“ auf Englisch. „Eine pikante Artischocke“, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, „denn 20 Prozent dieser neu gegründeten Firma gehören dem niederösterreichischen ÖVP-Landtagsabgeordneten Anton Erber.“ Eben diese „Artichoke Computing GmbH“ habe auch „COVID Fighters“ initiiert, jene Gruppe,…

Lügde (ots) - Freitag, 05.06.2020, 04:01 Uhr, Mittlere Straße. Der Löschzug Lügde wurde mit dem Alarmstichwort "Feuer 1 PKW-Brand" in die Mittlere Straße alarmiert. Bei Eintreffen der ersten Kräfte wurde ein Brand im Innenraum eines PKW vorgefunden. Ein Trupp unter Atemschutz konnte den Brand mittels Schnellangriff zügig löschen. Im Anschluss wurde das Fahrzeug mit der Wärmebildkamera auf eventuelle Glutnester kontrolliert. Während des gesamten Einsatzes wurde die Einsatzstelle gegen den fließenden Verkehr abgesichert.…

Prüm (ots) - In der Nacht von Donnerstag, 04.06.2020, auf Freitag, 05.06.2020, führten Beamte der Polizeiinspektion Prüm eine Standkontrolle im Einmündungsbereich B51 und B410 Nahe Prüm durch. Gegen 23:30 Uhr wurde ein PKW aus dem Kreis Merzig kontrolliert. Im Rahmen der Kontrolle konnte festgestellt werden, das der PKW ohne Haftpflichtversicherung geführt wird. Die Weiterfahrt wurde untersagt. Den Fahrer und den Halter erwarten nun Strafanzeigen. Gegen 00:45 Uhr wurde ein luxemburgischer PKW Fahrer kontrolliert. Es…

Grünstadt (ots) - Am frühen Freitag Morgen gegen 00:15 Uhr wurde durch die Leitstelle ein Dachstuhlbrand in einem Einfamilienhaus in Grünstadt gemeldet. Vor Ort konnte durch die ersten eintreffenden Kräfte auch ein Brand im Obergeschoss des Hauses festgestellt werden. Der Eigentümer und eine weitere Bewohnerin hatten sich schon selbst aus dem Haus in Sicherheit bringen können. Durch die Feuerwehr Grünstadt, die mit 7 Fahrzeugen und 30 Einsatzkräften im Einsatz war, gelang es, das Feuer unter Kontrolle zu bringen und…

Fristsetzungsantrag von ÖVP und Grünen zum 2. Finanz-Organisationsreformgesetz abgelehnt Wien (PK) - Im Bundesrat wurde heute ein Fristsetzungsantrag von ÖVP und Grünen zum 2. Finanz-Organisationsreformgesetz (FORG) abgelehnt. SPÖ und FPÖ, die in der Länderkammer die Mehrheit stellen, hatten zuvor im Finanzausschuss das Finanz-Organisationsreformgesetz auf Eis gelegt. Es konnte somit nicht auf die Tagesordnung für die heutige Plenardebatte gesetzt werden. Durch einen entsprechenden Antrag der…

ÖVP und Grüne mit Fristsetzungen zum Budgetbegleitgesetz und zum 21. COVID-19-Gesetz erfolglos Wien (PK) - Neben dem Fristsetzungsantrag von ÖVP und Grünen zum 2. Finanz-Organisationsreformgesetz (FORG) blieben auch die beiden weiteren Versuche der Koalitionsfraktionen, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über das Budgetbegleitgesetz sowie das 21. COVID-19-Gesetz eine Frist bis zum 8. Juni zu setzen, im Bundesrat erfolglos. Damit liegen die drei vom Nationalrat Ende Mai beschlossenen Gesetze…

ÖVP und Grüne mit Fristsetzungen zum Budgetbegleitgesetz und zum 21. COVID-19-Gesetz erfolglos Wien (PK) - Neben dem Fristsetzungsantrag von ÖVP und Grünen zum 2. Finanz-Organisationsreformgesetz (FORG) blieben auch die beiden weiteren Versuche der Koalitionsfraktionen, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über das Budgetbegleitgesetz sowie das 21. COVID-19-Gesetz eine Frist bis zum 8. Juni zu setzen, im Bundesrat erfolglos. Damit liegen die drei vom Nationalrat Ende Mai beschlossenen Gesetze…

Fraktionsobmann der ÖVP-Bundesräte erneuert Kritik an Blockadepolitik von SPÖ und FPÖ Wien (OTS) - Wichtige Maßnahmen – wie die Verlängerung der Ende Mai ausgelaufenen Stundung der Sozialversicherungsbeiträge sowie die Möglichkeit für Bilanzbuchhalter, ihren Klienten notwendige Bestätigungen für Unterstützungsanträge gemäß COVID-19-Gesetz auszustellen – standen aufgrund der Blockadepolitik von SPÖ und FPÖ nicht auf der Tagesordnung des heutigen Bundesratsplenums. Ebenso wie das Budgetbegleitgesetz.…

Innsbruck (OTS) - Nicht nur durch das Ibiza-Video ist ein Unsittenbild dokumentiert. Ein Jahr nach der Publikation von Teilen desselben muss aufgeklärt werden. Die Bürger wollen weder „b’soffene“ noch andere Geschichten mehr hören. Das Ganze sei ein mordstrumm Zinnober, koste viel Geld – und bringe nichts. Parteien nutzten diese „Show-Bühne“, um sich zu profilieren, Konsequenzen in Form von Gesetzes­schärfungen gebe es nicht. Das sagen Kritiker von U-Ausschüssen. Selbst wenn sie nichts Handfestes bringen, sind die…