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Präsident Ludwig fordert 100-Prozent Kompensation für Kommunalsteuer Wien (OTS/RK) - „Wir begrüßen, dass nun – wie in der LH-Konferenz zugesagt – Gespräche mit dem Bund über einen Rettungsschirm für Städte und Gemeinden stattfinden. Vorbild sollte die Vorgehensweise der Deutschen Bundesregierung sein, die einem umfassenden kommunalen Solidarpakt beschlossen hat“, sagte heute Michael Ludwig, Präsident des Österreichischen Städtebundes. „Insbesondere der hundertprozentige Ersatz der Ausfälle der kommunalen…

Dresden (ots) - Das Zollfahndungsamt Dresden war auch im Jahr 2019 erfolgreich bei der Bekämpfung der mittleren, schweren sowie organisierten Zollkriminalität und leistete somit erneut einen wichtigen Beitrag zur grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung und zur Sicherung von Steuereinnahmen. Im vergangenen Jahr leitete das Zollfahndungsamt Dresden 1.469 Ermittlungsverfahren (2018: 1.316) gegen 2.025 Tatverdächtige (2018: 1.705) neu ein und führte eine Vielzahl von bestehenden Verfahren fort. Die Ermittlungen…

Herford (ots) - (sls) Am Montagnachmittag (18.5.) wurde die Polizei zu einem Einsatz an der Graf-Kanitz-Straße in Herford gerufen. Auf einem Schulhof hielten sich gegen 16.30 Uhr etwa 17 Jugendliche auf dem Schulhof im Alter von 12-13 Jahren auf. Alle Jugendlichen standen dicht beieinander und unterhielten sich, ohne den erforderlichen Abstand einzuhalten. Bei der anschließenden Überprüfung wurde festgestellt, dass die Personen aus mehreren verschiedenen Familien kamen und somit ein Verstoß der Corona-Schutzverordnung…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Landkreise Cloppenburg und Vechta - Kontrollen der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 19. Mai 2020 Die Kontrollen der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit Unterstützung von Einsatzkräften der Zentralen Polizeidirektion führten am Dienstag, 19. Mai 2020, zu keinem Ordnungswidrigkeitenverfahren. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Cloppenburg / Vechta Hendrik Ebmeyer, PK Pressestelle Telefon: 04471/1860-103 E-Mail:…

Unternehmen müssen ganz neu anfangen München/Zürich (ots) - * Nach der vorläufigen Eindämmung von Covid-19 ist die Wiederaufnahme des Geschäftslebens keine leichte Aufgabe * Geringe Planungssicherheit verlangt Unternehmen Belastbarkeit und Agilität ab * Vor dem Neustart gehören Prozesse und Kundennachfrage auf den Prüfstand * Die Sicherheit der Belegschaft muss weiterhin höchste Priorität haben Rund um den Globus werden derzeit in kleinen Schritten die zum Teil massiven coronabedingten Einschränkungen…

München/Zürich (ots) - - Nach der vorläufigen Eindämmung von Covid-19 ist die Wiederaufnahme des Geschäftslebens keine leichte Aufgabe - Geringe Planungssicherheit verlangt Unternehmen Belastbarkeit und Agilität ab - Vor dem Neustart gehören Prozesse und Kundennachfrage auf den Prüfstand - Die Sicherheit der Belegschaft muss weiterhin höchste Priorität haben Rund um den Globus werden derzeit in kleinen Schritten die zum Teil massiven coronabedingten Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens gelockert.…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Damme - Verkehrsunfallflucht Am Montag, 18. Mai 2020, zwischen 13.30 Uhr und 13.40 Uhr beschädigte ein bislang unbekannter Fahrzeugführer einen roten Pkw Ford Fiesta, der auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes an der Straße Im Hofe parkte. Die Geschädigte stellte nach ihrer Rückkehr aus dem Getränkemarkt mehrere Kratzer an der hinteren Stoßstange fest. Das Fahrzeug des Verursachers könnte weiß gewesen sein. Über die Schadenshöhe liegen zurzeit noch keine Angaben vor. Sachdienliche…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Friesoythe- Fahren unter Drogeneinfluss Am Dienstag, den 19.Mai 2020, um 14.49 Uhr befuhr ein 24-jähriger Friesoyther mit seinem PKW die Sedelsberger Straße. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der Fahrzeugführer unter Drogeneinfluss stand. Ein entsprechender Vortest verlief positiv. Eine Blutentnahme wurde angeordnet und eine Weiterfahrt untersagt. Gegen den Fahrzeugführer wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Friesoythe- Verkehrsunfall mit einer leicht verletzten…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Cloppenburg - Betrunken Pkw beschädigt Am Dienstag, 19. Mai 2020, kam es um 10.39 Uhr in der Straße Zum Stellwerk zu einem Verkehrsunfall. Nach bisherigen Erkenntnissen beschädigte ein 62-jähriger Pkw-Fahrer aus Cloppenburg beim Ausparken ein neben ihm abgestellten Pkw. Der Sachschaden wird auf 1500 Euro geschätzt. Im Rahmen der Unfallaufnahme ergab sich der Verdacht, dass der Verursacher unter dem Einfluss von Alkohol gefahren sein könnte. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,87…

Baden-Baden (ots) - In Zeitraum von vergangenem Freitagnachmittag bis zum Montag, 8 Uhr, wurde die Fensterscheibe an einer Schule in der Rheinstraße eingeschlagen. Die unbekannten Eindringlinge stiegen durch das Fenster in ein ebenerdig gelegenes Klassenzimmer und entwendeten daraus ein elektronisches Gerät. Durch die Polizei wurden die Spuren gesichert und eine Anzeige wegen Einbruchs aufgenommen. Hinweisgeber werden gebeten, sich mit den Ermittlern des Polizeireviers in Baden-Baden unter der Telefonnummer 07221/680-0…