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Wichtig, um moralischem Verfall der politischen Kultur entgegenzuwirken – der Begriff „Korruption“ sollte weiter gefasst werden Wien (OTS/SK) - SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim begrüßt die heute angekündigten Maßnahmen von Justizministerin Zadic: „Ein Jahr nach der Ibiza-Affäre wurden nun endlich Schritte angekündigt, um Lücken im Korruptionsstrafrecht zu schließen. Weitere Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung sind wichtig für unsere Demokratie und den Rechtsstaat. Sie müssen jetzt rasch beschlossen und…

Rheine (ots) - Unbekannte Täter haben am späten Freitagabend (15.05), gegen 22.00 Uhr, in der Innenstadt eine Palette mit Baumaterialien angezündet. Die Palette stand in einem zurzeit wegen Umbau nicht genutzten Gebäude, Marktplatz / Ecke Herrenschreiberstraße. Noch bevor die Feuerwehr und die Polizei eintrafen, hatten zwei bislang unbekannte Männer den Brand gelöscht. Die polizeilichen Ermittlungen wegen Brandstiftung wurden aufgenommen. Die Männer, die den Brand gelöscht hatten, wurden von weiteren Zeugen als…

Großneuhausen (ots) - Ein Zeuge beobachtete am Samstag, gegen 12:55 Uhr die auffällige Fahrweise eines Pkw Audi auf der Bundesstraße 85 zwischen Kölleda und Großneuhausen. Nachdem Polizeibeamte herangeführt wurden, stellte sich heraus, dass die 42jährige Fahrzeugführerin erheblich unter dem Einfluss von Alkohol stand. Ein vorläufiger Atemalkoholtest erbrachte einen Wert von 3,4 Promille. Es folgte die Blutentnahme. Der Führerschein der 42jährigen wurde beschlagnahmt und in der Folge ein Strafverfahren wegen Trunkenheit…

Bitburg (ots) - Am Samstag, den 16.05.2020 zwischen 09:15 Uhr und 09:30 Uhr ereignete sich auf dem ALDI-Kundenparkplatz in Bitburg, Saarstraße ein Verkehrsunfall mit Sachschaden, bei dem der Verursacher geflüchtet ist. Aufgrund des Schadensbildes hat ein Fußgänger mit einem Einkaufswagen einen geparkten Pkw (Ford C-Max, Farbe Silber)am hinteren Kotflügel auf der Beifahrerseite beschädigt. Zeugen des Unfalls werden gebeten, sich bei der Polizei Bitburg zu melden. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Bitburg…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Verkehrsunfallflucht in Langförden Am Sa., 16.05.2020, gg. 10.10 h beschädigte der Fahrer eines silber/türkisfarbenen Pkw , vermutlch VW Golf, beim Ausparken einen geparkten grauen Pkw VW auf dem Combi-Parkplatz an der Hauptstraße in Langförden. Anschließend entfernte sich der Fahrzeugführer unerlaubt von der Unfallstelle in Rtg. Ortsmitte Langförden. Vom Kennzeichen wurde VEC plus zwei Buchstaben in der Mitte und die vermutlichen Zahlen 22 abgelesen. Der Fahrer soll ca. 45-50 Jahre alt und…

Olbersleben (ots) - Am 15.05.20, 10:30 Uhr kam es auf der Bundesstraße 85 in Höhe der Ortslage Olbersleben zu einem Frontalzusammenstoß zwischen zwei Fahrzeugen. Ein 63jähriger Hyundaifahrer befuhr hierbei die B 85 aus Richtung Weimar kommend, in Richtung Olbersleben. Die 41jährige Führerin eines Pkw Ford fuhr auf der B85 in entgegengesetzter Richtung. Am Abzweig nach Ellersleben beabsichtigte der 63jährige nach links abzubiegen und missachtete hierbei den Vorrang der 41jährigen. Dadurch kam es zum Frontalzusammenstoß…

Borken (ots) - Polizeibeamte kontrollierten in der Nacht zum Samstag, gegen 02.20 Uhr, auf der Raiffeisenstraße einen 37 Jahre alten Autofahrer aus der Ukraine, der ihnen zuvor wegen seiner unsicheren Fahrweise aufgefallen war. Da dieser erheblich unter Alkoholeinfluss stand, untersagten die Beamten die Weiterfahrt und leiteten ein Strafverfahren ein. Ein Arzt entnahm dem Beschuldigten eine Blutprobe, um die Blutalkoholkonzentration exakt nachweisen zu können. Der 37-Jährige musste aufgrund seines Wohnsitzes im Ausland…

Kirchheimbolanden, Bischheimer Straße 12 (ots) - Gestern, gegen 12.28 Uhr, stellte ein Mann sein Fahrrad neben dem gut besuchten Spargelstand in der Bischheimer Straße unverschlossen ab. Als er dann ,gegen 12.38 Uhr,damit wegfahren wollte, musste er feststellen, dass jemand diese Gelegenheit genutzt hatte, um sein Fahrrad zu entwenden. Zeugen die den oder die Diebin mit dem auffällig lackierten Fahrrad gesehen haben werden gebeten, sich mit der Polizei in Kirchheimbolanden in Verbindung zu setzen. Rückfragen…

Bad Lobenstein, Saale-Orla-Kreis (ots) - Bei einer Verkehrskontrolle am 17.05.2020 gegen 10:00 Uhr in Bad Lobenstein ergaben sich bei dem 58-jährigen Fahrer eines Pkw Dacia Hinweise auf Alkoholkonsum. Ein durchgeführter, gerichtsverwertbarer Test bestätigte den Verdacht. Es wurde ein Wert von 0,5 Promille in der Atemluft festgestellt. Ein Bußgeldverfahren wurde eingeleitet. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Saalfeld Polizeiinspektion Saale-Orla Telefon: 03663 431 0 E-Mail:…

Gronau (ots) - Zeugen beobachteten am Freitag einen 43-jährigen Fahrradfahrer, der die Vereinsstraße sehr unsicher befuhr und gegen 11.10 Uhr stürzte. Der Sturz überstand er unversehrt. Ein Alkoholtest ergab einen Wert, der auf eine Blutalkoholkonzentration von ca. 3 Promille hindeutet. Die Beamten untersagten die Weiterfahrt und leiteten ein Strafverfahren ein. Ein Arzt entnahm dem Beschuldigten eine Blutprobe, um die Blutalkoholkonzentration exakt nachweisen zu können. Kontakt für Medienvertreter:…