„Gemeinsam Zukunft gestalten“ – Landeshauptleute-Konferenz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Krise

Vorsitzender LH Thomas Stelzer: „Spürbarer und erfolgreicher Föderalismus, der Österreich wieder gesund und stark machen wird“ Linz (OTS) - „Gemeinsam Zukunft gestalten“ – unter diesem Motto fand heute, Freitag, 15. Mai, in den Redoutensälen in Linz die Konferenz der Landeshauptleute unter dem Vorsitz Oberösterreichs statt. Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Vorsitzender der LH-Konferenz, betonte, gerade angesichts der Corona-Krise habe sich das „Gemeinsame“ besonders und Österreich als moderner und

POL-KN: (Gosheim / TUT) Vergehen gegen das Tierschutzgesetz (04.05.2020 – 05.05.2020)

Gosheim (ots) - Zeugen sucht die Polizei zu einem Vorfall, der sich bereits im Zeitraum Montag, 04.05.2020 bis Dienstag, 05.05.2020 in dem Wohngebiet an der Heubergstraße am südöstlichen Ortsrand ereignet haben dürfte. Die Katze einer am Ortsende in der Heubergstraße wohnhaften Geschädigten erlitt in diesem Zeitraum eine Verletzung an einem Oberschenkel durch ein aus einem Luftgewehr heraus verschossenes Projektil. Das Geschoss wurde durch einen Tierarzt aus der Wunde entfernt. Beim Polizeiposten Wehingen wurde ein

POL-BN: Bonn/Troisdorf: Weitere Strafanzeige gegen 37-Jährigen nach erneutem Auftreten in Troisdorfer Supermarkt

Bonn (ots) - Die Bonner Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln nun auch wegen Beleidigung gegen einen 37-jährigen Mann, der am Samstag (09.05.2020) an der Auseinandersetzung in einem Troisdorfer Supermarkt am Theodor-Heuss-Ring beteiligt war. Der Mann erschien am Freitagnachmittag (15.05.2020) gegen 14:15 Uhr erneut in dem Markt und beleidigte dort einen Angestellten, der am Samstag Zeuge des Geschehens war. Anschließend verließ er das Objekt. Die Angestellten erstatteten im Anschluss Strafanzeige bei der Polizeiwache

POL-LDK: – Desinfektionsmittel und Masken gestohlen – Verkehrsdienst zieht Kontrollbilanz – Haustür hält – Scheibe…

Dillenburg (ots) - -- Dillenburg: Von Rotlichtsündern, Schnell- und Drogenfahrern, Gurtmuffeln und einem manipulierten Moped - Die Bilanz eines Kontrolltages - Am Sechsheldener Kreisverkehr und in der Kasseler Straße stoppten Mitarbeiter*innen des Regionalen Verkehrsdienstes Lahn-Dill gestern (14.05.2020) Verkehrssünder. Unterstützt von Kolleg*innen der Bereitschaftspolizei ahndeten sie Rotlichtsünder, Gurtmuffel, Schnellfahrer und einen Mopedtuner. Zudem musste sich ein unter Drogeneinfluss stehender Lasterfahrer

HZA-LÖ: Weiterhin keine Bestätigungen für Ausfuhren von Privatpersonen bei deutschen Grenzzollämtern

Lörrach (ots) - Die Hauptzollämter Lörrach und Singen weisen darauf hin, dass die Serviceschalter zur Bestätigung von Ausfuhrkassenzetteln an den Grenzübergängen zur Schweiz, trotz der ab Samstag, 16.05.2020, angekündigten weiteren Lockerungen der vorübergehend wieder eingeführten Einreisekontrollen, noch nicht besetzt sind. Derzeit werden für Einkäufe in Deutschland grundsätzlich keine Ausfuhrkassenzettel durch den deutschen Zoll abgestempelt. Aktuell wird geprüft, wann der Dienstbetrieb in diesem Bereich wieder

POL-KS: Abschlussmeldung zum Unfall bei Dörnhagen: Frontalzusammenstoß nach Auffahrunfall mit insgesamt vier Verletzten

Kassel (ots) - (Beachten Sie bitte auch unsere heute, um 14:18 Uhr und 14:49 Uhr, unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44143 veröffentlichte Erst- und Folgemeldung zu dem Unfall.) Fuldabrück (Landkreis Kassel): Wie die Beamten des Polizeireviers Ost zu dem Unfall gegen 12:40 Uhr auf der Landesstraße 3460 bei Fuldabrück-Dörnhagen berichten, war es dort nach einem Auffahrunfall zu einem Frontalzusammenstoß gekommen. Eine 33-Jährige aus Kassel war mit ihrem VW Golf von Bergshausen in Richtung Dörnhagen

BPOLI-WEIL: Informationen der Bundespolizei zu den ab dem 16. Mai 2020 vorgesehenen Erleichterungen für den grenzüberschreitenden Verkehr

Weil am Rhein (ots) - Die Bundespolizei führt ab dem 16. Mai 2020 bis voraussichtlich zum 15. Juni 2020 an den land- und luftseitigen Binnengrenzen zu Frankreich, zur Schweiz, Österreich, Italien sowie zu Spanien weiterhin temporäre Grenzkontrollen durch. Ebenfalls ab dem 16. Mai 2020 besteht keine Verpflichtung zur Nutzung der ratifizierten bzw. zugelassenen Grenzübergänge mehr. Die Grenze kann an jeder Stelle überschritten werden. Eine Einreise aus touristischen Gründen oder z.B. zum Einkaufen, Tanken etc. ist

IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung

Berlin (ots) - Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. "In der Krise zeigt sich der Charakter", unter diesem unfreiwilligen Motto zeigt sich das Jahr 2020 leider auch für die LGBTI*Q Gemeinde.Für die PIRATEN bedeutet der IDAHOT 2020 leider wenig Grund zum Feiern. Statt vereint der Krise gemeinsam zu begegnen, suchen Staatschefs und Religionsvertreter weltweit Sündenböcke und finden sie oftmals bei queeren Menschen. Auch die deutsche Bundesregierung macht alles andere als

POL-KN: (Spaichingen) Verkehrsunfallflucht (12.05.2020 – 14.05.2020)

Spaichingen (ots) - Zeugen sucht die Polizei zu einem Verkehrsunfall mit Unfallflucht, der sich im Zeitraum Dienstagmorgen, 07.30 Uhr, bis Donnerstagmorgen, 07.30 Uhr, auf dem sich an der Einmündung der Alleenstraße in die Sallancher Straße befindlichen Parkplatz der Stadthalle ereignete. Der Lenker eines unbekannten Kraftfahrzeugs stieß in diesem Zeitraum vermutlich beim Ein- oder Ausparken oder beim Rangieren gegen die hinter linke Seite eines auf dem Stadthallenparkplatz stehenden Audi A4 Avant mit Tuttlinger

FW Olfen: Pkw bleibt nach Verkehrsunfall auf dem Dach liegen – Rettungshubschrauber im Einsatz

Olfen-Vinnum (ots) - Um 14:00 Uhr wurde die Feuerwehr Olfen und der Löschzug Vinnum zu einem schweren Verkehrsunfall auf die Vinnumer Straße, in Höhe der Lippebrücke, alarmiert. Ersten Meldungen zu Folge sollten zwei Personen eingeklemmt sein. Nach dem Eintreffen der ersten Kräfte, fanden diese einen Unfall mit zwei PKW vor, von denen einer auf dem Dach lag. Der Fahrer des Fahrzeuges, das auf dem Dach lag, konnte sich noch vor dem Eintreffen der Feuerwehr, verletzt selbst aus dem Fahrzeug befreien. Die Fahrerin des