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Wilhelmshaven (ots) - In den frühen Mittwochmorgenstunden, 13.05.2020, entwendete ein bislang unbekannter Täter von der Ausstellungsfläche eines Unternehmens in der Friedenstraße einen Grabstein. Bei der Tatausführung beschädigte der Täter offenbar andere Ausstellungsstücke auf der Ausstellungsfläche. Bei dem entwendeten Grabstein soll es sich um einen grauen Granitstein mit einer Metallrose im Wert von etwa 1.600 EURO handeln. Außerdem soll dieser ein Gewicht von etwa 40 Kilogramm haben, so dass der Abtransport…

Berlin (ots) - Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) betreibt bei seinem Grundrentengesetz Etikettenschwindel. Er behauptete heute im Bundestag, sein Gesetz würde Altersarmut bekämpfen und Arbeitsleistung anerkennen. Aber genau das tut die Grundrente nicht. Johannes Vogel MdB (FDP) wies in der Debatte darauf hin, dass drei von vier Rentnern, die auf Grundsicherung angewiesen sind, nicht die Voraussetzungen zum Bezug der Grundrente erfüllen und somit leer ausgehen. Und nur wer mehr als 33 Rentenversicherungsjahre…

Berlin (ots) - Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den Bundesrat zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Sein Vorgänger Andreas Voßkuhle schied turnusmäßig nach zwölf Jahren aus dem Amt aus. Stephan Brandner, ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender und Justiziar der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Personalie deutlich. Er stellt dabei nicht nur auf die enormen Nebeneinkünfte, die…

Wien (OTS) - Termin: Montag, 18. Mai 2020, 07:20 Uhr Ort: Volksschule Brunn am Gebirge, Franz Schubert Straße 22, 2345 Brunn am Gebirge Der Schulbesuch findet unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Es ist nur ein begrenztes Kontingent an Teilnehmer/innen vor Ort möglich. Anmeldungen an annette.weber@bmbwf.gv.at unbedingt erforderlich. BM für Bildung, Wissenschaft und Forschung Mag. Annette Weber Pressesprecherin 01 53120-5025 annette.weber@bmbwf.gv.at OTS-ORIGINALTEXT…

Berlin (ots) - Zum Vorgehen der EU gegen diverse Mitgliedsstaaten erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Österreich wird jetzt von der EU-Kommission wegen seiner Regelungen zum Kindergeld verklagt. Gegen die Briten leitet die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Regelungen zum Familiennachzug ein. Gegen Polen wird ein Verfahren eingeleitet, weil die dortige Justizreform mutmaßlich den Vorrang von EU-Recht infrage stellt und Ungarn wird für die Festsetzung illegaler Migranten…

Berlin (ots) - Seit Monaten weisen Experten, von der Bertelsmann-Stiftung bis hin zu den Arbeitgeberverbänden, von der Deutschen Rentenversicherung bis hin zur OECD auf gravierende Fehlstellen der Grundrente hin. Die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert das Festhalten an der Grundrente: "Es existieren verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Grundrente und die Umsetzung ist ein Kraftakt, dem ein mäßiges Ergebnis im Einführungsjahr 2021 gegenübersteht.…

Bensheim (ots) - Ein blauer Hyundai Atos wurde am Donnerstagnachmittag (14.5.) in der Heidelberger Straße gestohlen. Das Auto parkte unverschlossen in der Grundstückzufahrt zu einem Anwesen im Bereich der Limesstraße. Unglücklicherweise ließ der Autofahrer auch den Schlüssel im Schloss stecken, so dass der Autodieb zwischen 15 Uhr und 17.30 Uhr leichtes Spiel hatte. Nach dem Auto mit dem Kennzeichen HP-AW 457 wird, wie nach dem Dieb, gefahndet. Wer Hinweise geben kann, wendet sich bitte an die Ermittler (DEG) in…

Vogelsbergkreis (ots) - Parkenden Pkw beschädigt - Verursacher gesucht Lauterbach - Am Donnerstag (14.05.), zwischen 08:00 Uhr und 08:15 Uhr, hatte eine 55-jährige Pkw-Fahrerin ihren weißen Audi A 1 auf dem Parkplatz des Lidl-Einkaufsmarktes in der Umgehungsstraße zum Parken abgestellt. Zuhause angekommen musste sie feststellen, dass der Audi frische Beschädigungen an der Fahrertür und dem linken Kotflügel aufwies. Vermutlich beim Ein- oder Ausparken hatte ein unbekannter Fahrzeugführer den parkenden Pkw beschädigt.…

Steinfurt (ots) - Am Donnerstag (14.05.2020), gegen 16. 50 Uhr, befuhr ein 17jähriger Mann aus Greven mit seinem Vespa-Roller die Altenberger Straße aus Altenberge kommend in Fahrtrichtung Greven. Nach seinen Angaben kam ihm mitten auf der Strecke ein Fahrzeug entgegen, aus dem unvermittelt ein runder plattenförmiger Gegenstand aus der Fahrerseitenscheibe geworfen wurde. Dieser unbekannte Gegenstand traf den Roller im rechten Frontbereich. Hierdurch entstand ein Sachschaden in Form einer Eindellung. Die Schadenshöhe…

Goslar (ots) - Verkehrsüberwachung auf der B 82 Langelsheim. Am Freitag wurde durch die Polizei Langelsheim auf der Bundesstraße 82 mittels eines Polizeimotorrades das dortige Überholverbot überwacht. Es wurden Überholverstöße im zweistelligen Bereich festgestellt und geahndet. Die Kontrollen werden fortgeführt. Torsten Schmidt, Polizeioberkommissar Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Goslar Polizeistation Langelsheim Telefon: 05326-9787-80 Original-Content von: Polizeiinspektion Goslar,…