NEOS zu Blümel: Budget braucht Transparenz und parlamentarische Kontrolle

Karin Doppelbauer: „Der Finanzminister will per Verordnung ohne parlamentarische Kontrolle über Milliardenhilfen verfügen. Das ist untragbar.“ Wien (OTS) - Empört zeigt sich NEOS-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer von Aussagen von Finanzminister Blümel, er könne keine aktuellen Budgetzahlen nennen, diese seien ohnehin falsch: „Was soll denn das heißen? Der Finanzminister ist hier offenbar in einem völligen Blindflug unterwegs! Natürlich muss der Minister ausarbeiten, wie sich die

POL-ME: Verkehrsunfallfluchten aus dem Kreisgebiet – Kreis Mettmann – 2005019

Mettmann (ots) - Beinahe täglich finden Verkehrsunfallfluchten auf den Straßen im Kreis Mettmann statt. Die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle mit unerlaubtem Entfernen vom Unfallort ("Flucht") liegt damit auf hohem Niveau und ist in den letzten Jahren kontinuierlich ansteigend. Nach jedem vierten Verkehrsunfall entfernt sich ein Unfallbeteiligter unerlaubt vom Unfallort. Aus diesem Grund veröffentlichen wir ausgewählte aktuelle Fälle von unerlaubtem Entfernen vom Unfallort in werktäglicher Sammelmeldung, mit der Bitte um

POL-AUR: Norden – Unfallflucht auf Parkplatz; Norden – Auf Bundesstraße zusammengestoßen

Altkreis Norden (ots) - Verkehrsgeschehen Norden - Unfallflucht auf Parkplatz In der Gewerbestraße in Norden kam es am Samstag, 18.04.2020, auf dem Parkplatz eines Baumarkts zu einer Unfallflucht. Ein bislang unbekannter Autofahrer stieß vermutlich beim Ein- oder Ausparken gegen einen anthrazitfarbenen Skoda Karoq und beschädigte ihn an der linken Fahrzeugseite. Ohne sich um den Schaden, der schätzungsweise im vierstelligen Bereich liegt, zu kümmern, fuhr der Verursacher davon. Der Vorfall ereignete sich zwischen

POL-AUR: Großefehn – Radfahrerin verletzt

Altkreis Aurich (ots) - Verkehrsgeschehen Großefehn - Radfahrerin verletzt Eine Radfahrerin ist am Montag in Großefehn bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Beim Rechtsabbiegen übersah eine 56 Jahre alte Ford-Fahrerin gegen 16 Uhr offenbar die Frau auf dem Fahrrad. An der Kreuzung Postweg / Oldendorfer Straße stießen sie zusammen. Die 56 Jahre alte Radfahrerin wurde leicht verletzt. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Aurich/Wittmund Pressestelle Wiebke Baden Telefon: 04941 606104 E-Mail:

Korrektur zu OTS0067 von heute: HC Strache: Kurz hat mit der Abschaffung der Ausfallshaftung…

Wien (OTS) - Im vierten Absatz, zweite Zeile muss es korrekt lauten: "... die historischen Worte des ehemaligen Kanzlers und damaligen Außenministers Figl..." Die Allianz für Österreich - DAÖ PR-Berater Gernot Rumpold +43 664 465 88 55 gernot.rumpold@daoe-wien.at www.daoe-wien.at Dorotheergasse 5 / Mezzanin / 1010 Wien OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der

AVISO: Pressekonferenz von Bundesminister Anschober und der AGES zu Schutzmaßnahmen in Pflegeeinrichtungen

Wien (OTS) - Morgen, Mittwoch, 6. Mai 2020, um 12:00 Uhr informieren Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Dr. Daniela Schmid von der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) über die Schutzmaßnahmen und Handlungsempfehlungen für Pflegeheime sowie zum Zwischenstand der Schwerpunkttestungen. Univ.Doz. Dr. Daniela Schmid, Leiterin der Abteilung Surveillance und Infektionsepidemiologie der AGES, gibt Einblicke in die Clusteranalyse und präsentiert die bisherigen Ergebnisse. Termin: Mittwoch, 6. Mai 2020,

POL-KLE: Goch-Asperden – Heckscheibe eines Mercedes Sprinter eingeschlagen

Goch-Asperden (ots) - In der Nacht von Montag auf Dienstag (05. Mai 2020) schlugen unbekannte Täter die Heckscheibe eines blauen Mercedes Sprinter ein, der auf der Hervorster Straße abgestellt war. Es wurde nichts entwendet, vermutlich wurden die Täter bei ihrer Aktion gestört. Hinweise zu verdächtigen Personen bitte an die Kripo Goch unter Telefon 02823 1080. (cs) Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde Kleve Pressestelle Polizei Kleve Telefon: 02821 504 1111 E-Mail: pressestelle.kleve@polizei.nrw.de

POL-OG: Iffezheim – Davongefahren

Iffezheim (ots) - Der Fahrer eines Fahrzeuggespanns soll am Montag zwischen 18 Uhr und 18:30 Uhr in der Steinstraße beim Rangieren gegen einen geparkten Seat gefahren sein. Der Fahrer begutachtete nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei zwar das von ihm angerichtete Malheur verließ dann aber die Örtlichkeit. Die hinzugerufenen Beamten des Polizeirevier Rastatt konnten das Fahrzeug des mutmaßlichen Unfallverursachers in der Nähe auffinden und daran frische korrespondierende Unfallschäden feststellen. Neben einer

FPÖ – Fuchs: Unglaubliche und nicht nachvollziehbare Vorgangsweise vom ÖVP-Finanzminister

Wien (OTS) - „Dass Blümel das Budget - mit der Begründung, ‚die budgetrelevanten Kriterien würden sich beinahe täglich ändern‘ – nicht überarbeiten will, ist eine unglaubliche und nicht nachvollziehbare Vorgangsweise, die hier der ÖVP-Finanzminister gewählt hat“, so heute FPÖ-Finanz- und Budgetsprecher NAbg. DDr. Hubert Fuchs. „Auch bei der AUA ändern sich die Zahlen täglich und es ist daher auch nicht davon auszugehen, dass die AUA eine Darlehensgarantie bekommt, wenn nicht ein aktualisiertes Budget vorliegt“, erklärte

Schutz der Bewohner sichern – dann Besuche in Pflegeheimen ermöglichen / bpa fordert mehr Schutzkleidung und regelmäßige Tests, bevor…

Düsseldorf (ots) - Heimbewohner können bestmöglich geschützt werden, wenn Kontakte so weit wie möglich vermieden werden. Das betont der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) angesichts der aktuellen Diskussionen um eine Lockerung der Besuchsverbote in stationären Pflegeeinrichtungen. "Wer wieder Besuche zulässt, trifft auch die klare Entscheidung, vermeidbare Kontakte künftig zu erlauben und die damit verbundene steigende Infektionsgefahr zu akzeptieren", sagt der nordrhein-westfälische