Grüne/ Tomaselli: Gesetzesänderungen für Freunde sind Sittenbild eines alten politischen Systems

U-Ausschuss wird möglichen Gesetzeskauf in mehreren Fällen untersuchen Wien (OTS) - „Der Verdacht, dass sich Reiche in Österreich Gesetze kaufen können, besteht ja nicht erst seit dem Ibiza-Video. Straches Aussagen in der Filmsequenz haben uns lediglich vor Augen geführt wie einfach das geht, wenn ein ganzes politisches System mitspielt. Heute hat sich der Verdacht erhärtet“, sagt Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen im U-Ausschuss. Wie Gesetzesänderungen für Freunde funktionieren, ist jüngsten

POL-PDPS: Ladung verloren und einfach weitergefahren – nachfolgender Pkw beschädigt und Fahrerin verletzt

Hinterweidenthal (ots) - Am Samstagabend, 30.05.2020 gegen 22:45 Uhr, ereignete sich auf der B10 bei Hinterweidenthal eine Verkehrsunfallflucht. Ein unbekannter LKW verlor mehrere Ladungsteile, welche dann auf die Fahrbahn fielen. Ein wenig später folgender PKW fuhr frontal in die auf beiden Fahrspuren liegenden, größeren Metallteile und wurde dadurch total beschädigt. Der beschädigte Renault hatte einen Sachschaden in Höhe von rund 8000 Euro. Die 25-Jährige Fahrerin erlitt Verletzungen an einer Hand und Prellungen am

POL-FR: Mehrere Pkw-Aufbrüche – Weil am Rhein

Freiburg (ots) - In der Nacht von Freitag auf Samstag ereigneten sich in der Bläserstraße in Weil am Rhein mehrere Pkw-Aufbrüche. Aus den Fahrzeugen wurden diverse Gegenstände entwendet. Da alle Fahrzeuge auf dieselbe Art und Weise geöffnet wurden, wird von einem Tatzusammenhang ausgegangen. Zeugen die in diesem Zusammenhang verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben werden gebeten, sich mit dem PRev Weil am Rhein (Tel. 07621 9797-0) in Verbindung zu setzen. Medienrückfragen bitte an: Polizeipräsidium Freiburg

POL-PDNR: Pressemitteilung der PI Betzdorf vom 31.05.2020

Betzdorf (ots) - Hövels Versuchter Einbruch, Gefährliche Körperverletzung, Flucht vor der Polizei und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz am 30.05.2020, zwischen 05.24 h und 07.30 h, in Hövels, Hauptstraße Ein 41-jähriger türkischer Mann versuchte in Hövels in einen Holzschuppen einzubrechen und konnte zunächst von dem Eigentümer aufgrund einer Videoüberwachung vertrieben werden. Gegen 07.00 h tauchte der Mann wieder auf und es entwickelte sich ein Streitgespräch, das letztlich in einer Auseinandersetzung endete,

POL-NOM: Zwei Fahrten unter Drogeneinfluss

Northeim (ots) - Nörten-Hardenberg 1) Reyershäuser Straße; Sa., 30. Mai 2020, gegen 22.45 Uhr 2) An der Bünte; So., 31. Mai 2020, gegen 00.30 Uhr NÖRTEN-HARDENBERG (ri). Bei zwei Fahrzeugführern konnte in der Nacht von Samstag auf Sonntag im Rahmen von Verkehrskontrollen eine Beeinflussung durch BTM festgestellt werden. Zunächst verlief bei einem 30-jährigen aus Bovenden ein Test positiv auf den Konsum von THC und Amphetamine. Weiterhin wurde ein 19-jähriger aus NÖH positiv auf THC getestet. Beiden

LPI-J: Presse Weimar 31.05.2020

Weimar (ots) - Spiel eskaliert Freitagabend gegen 22 Uhr spielten mehrere Jugendliche auf dem Beethovenplatz das Spiel "Schere, Stein, Papier", bei dem der Gewinner dem Verlierer mit der Faust gegen die Schulter schlagen durfte. Dies eskalierte und ein 17-Jähriger gab einem 20-Jährigen eine Kopfnuss. Der Geschädigte wurde leicht verletzt und zur weiteren Behandlung ins Klinikum gebracht. Drogen mitgeführt Samstagnachmittag kontrollierten die Beamten einen 35-jährigen polizeilich bekannten Mann in der

LPI-EF: Sachbeschädigung Pkw

Kindelbrück (ots) - Am 30.05.2020 gegen 01:00 Uhr stellte eine 34 jährige Frau ihren Pkw VW Caddy in Kindelbrück, Schäfergasse ab. Als sie um 10:30 Uhr wieder zum Pkw kam, stellte sie einen Einschlag von ca. 25 cm in der Frontscheibe fest. Der unbekannte Täter hinterlies einen Sachschaden von ca. 500 EUR. (wo) Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei Landespolizeiinspektion Erfurt Polizeiinspektion Sömmerda Telefon: 03634 336 0 E-Mail: pi.soemmerda@polizei.thueringen.de http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

FFW Schiffdorf: Aufmerksamer Passant bemerkt Rauch

Schiffdorf (ots) - Am Samstagabend, den 30. Mai 2020, gegen ca. 20:30 nahm ein Spaziergänger eine qualmende Fläche nahe des Appeler Sees in Schiffdorf war, wo offensichtlich vor kurzer Zeit ein Feuer war. Da der Rauch nicht aufhörte und auch kleinere Glutnester zu sehen waren, meldete der Passant dies der Integrierten Regionalleitstelle Unterweser-Elbe. Die Leitstelle alarmierte daraufhin, aufgrund der Gegend im Moorgebiet, die Ortsfeuerwehren Schiffdorf, Sellstedt und Bramel. Das zunächst unklar war, wo genau sich die

POL-LB: Verkehrsunfall auf der BAB 8, AS Rutesheim; Verkehrsunfallflucht auf der BAB 81, Gem. Steinheim – Zeugenaufruf;…

Ludwigsburg (ots) - BAB 8, AS Rutesheim: Betrunkener Autofahrer verursacht Unfall mit einem Leichtverletzten Am Samstag gegen 18:10 Uhr fuhr ein 48 Jahre alter Kia Fahrer an der Anschlussstelle Rutesheim der BAB 8 in Fahrtrichtung Stuttgart ab. An der roten Ampel der Einmündung zur L1180 stand zu diesem Zeitpunkt bereits ein 59-jähriger Motorradfahrer. Der Fahrer des Kia fuhr auf den stehenden Motorradfahrer auf, so dass dieser samt Motorrad zu Fall kam und sich dabei leicht verletzte. Er wurde zur weiteren

POL-PDNR: Zeugenaufruf – Straßenverkehrsgefährdung/ Straßenrennen/ Einsatz von Pfefferspray

Linz am Rhein (ots) - Am Samstagnachmittag gegen 15 Uhr kam es auf der L 144, zwischen den Ortslagen Rottbitze und Schmelztal zu einer Straßenverkehrsgefährdung. Ein dunkler BMW und ein dunkler Audi lieferten sich dabei laut Zeugenangaben ein illegales Straßenrennen. In diesem Rahmen wurde ein silberner PKW Peugeot, welcher die L 144 in Fahrtrichtung Bad Honnef befuhr, gefährdend überholt. Weiterhin wurde eine mehrköpfige Motorradgruppe, welche im Gegenverkehr fuhr, gefährdet. Laut Zeugenangaben konnten die