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Budget 2020, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz, COVID-19-Gesetze Wien (PK) - Der Nationalrat hat sich für nächste Woche ein dichtes Programm vorgenommen. Neben den dreitägigen finalen Beratungen über das Budget 2020 und den neuen Bundesfinanzrahmen stehen zahlreiche weitere Gesetzesbeschlüsse an. Den Auftakt bildet am Dienstag das Budgetbegleitgesetz, das u.a. zusammen mit dem in Folge der Corona-Pandemie geschnürten Hilfspaket für die Gastronomie debattiert wird. Die Beratungen zum…

Aalen (ots) - Mainhardt: PKW vs. PKW Ein 87 Jahre alter Fiat-Fahrer wollte am Freitag gegen 10:30 vom Gelände einer Tankstelle auf die Heilbronner Straße auffahren. Dabei übersah er den VW eines 59-Jährigen, welcher hier in Richtung Heilbronn unterwegs war. Bei dem anschließenden Zusammenstoß entstand Sachschaden von rund 3.500 Euro. Crailsheim: Beim Rangieren Fußgänger übersehen Auf einem Betriebsgelände in der Roßfelder Straße wollte am Freitag gegen 11:30 Uhr ein 46-jähriger Fahrer eines Mercedes Sprinters…

Rottweil (ots) - Zeugen sucht die Polizei zum Einbruch in die Hausmeisterwerkstatt im Bereich des Droste-Hülshoff-Gymnasiums im Schulzentrum an der Bismarckstraße. Die Straftat wurde im Zeitraum von Mittwochnachmittag bis zum heutigen Freitagmorgen begangen. Unbekannte Täter verschafften sich in diesem Zeitraum gewaltsam an der Zugangstür unberechtigten Zutritt in die Werkstatträume. Ein Motiv für die Tat ist nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei ebenso wenig zu erkennen wie ein Verlust an Gegenständen. Der an der…

Mainz (ots) - Mittwoch, 20.05.2020, 08:30 Uhr Am Mittwochmorgen meldet eine 36-Jährige eine leichte Körperverletzung durch einen bislang unbekannten Täter in einem Warengeschäft in der Hinteren Bleiche. Demnach hält der unbekannte Täter zur Frau zunächst keinen Sicherheitsabstand ein, woraufhin die Frau ihn darauf hinweist. Der unbekannte Täter reagiert grob. Als die 36-Jährige schließlich das Warengeschäft verlässt, tritt der unbekannte Täter nach ihren Beinen und trifft sie leicht. Daraufhin verständigt die Frau die…

Ludwigshafen (ots) - Am Freitag, 22.05.2020, kam es um 14:45 Uhr, in der Hohenzollernstraße in Höhe der Heinrich-Ries-Halle zu einem Verkehrsunfall zwischen einer Straßenbahn und einem Audi. Die Beteiligten schildern den Hergang unterschiedlich, so dass die Polizei Zeugen zur Klärung des Sachverhaltes sucht. An dem Audi und der Straßenbahn entstand insgesamt ein Sachschaden von ca. 5.000 Euro. Verletzte gab es nicht. Für die Dauer der Unfallaufnahme kam es bis 15:30 Uhr zum Rückstau im Straßenbahnverkehr. Wer…

Mainz (ots) - Mittwoch, 20.05.2020, 21:30 Uhr bis Donnerstag, 21.05.2020, 03:00 Uhr In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wird ein Roller in der Menzelstraße von bislang unbekannten Tätern entwendet. Demnach war der Roller lediglich mit einem Lenkradschloss verschlossen. Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Mainz 3 unter der Rufnummer 06131/65-4310 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pimainz3@polizei.rlp.de an die Polizei…

Friedberg (ots) - >Bad Vilbel: Diebe erbeuten Mercedes-Teile Irgendwann zwischen Dienstag, 22 Uhr und Mittwoch, 13 Uhr muss es gewesen sein, dass Ganoven ein Fenster des in der Fröbelstraße abgestellten, hochmotorisierten Mercedes einschlugen. Sie bauten sie anschließend verschiedene, größtenteils elektronische, Fahrzeugteile aus und nahmen diese offenbar unerkannt mit. Der am Fahrzeug entstandenen Sachschaden beträgt nach ersten Schätzungen mehrere Tausend Euro. Mögliche Zeugen, denen verdächtige Personen oder…

Ludwigsburg (ots) - Das Polizeirevier Leonberg, Tel. 07152/605-0, sucht Zeugen, die Hinweise zu einer Unfallflucht geben können, die sich am Freitag gegen 12.20 Uhr auf der Kreisstraße 1007 im Bereich der abknickenden Vorfahrtsstraße in Richtung der Kreisstraße 1006 ("Ihinger Straße") Richtung Magstadt ereignete. Ein 61 Jahre alter Motorradlenker befuhr die K 1007 von der Bundestraße 295 kommend und wollte im weiteren Verlauf der abknickenden Vorfahrtsstraße folgen. Zeitgleich fuhr ein noch unbekannter PKW-Lenker von…

Mainz (ots) - Donnerstag, 21.05.2020, 18:50 Uhr Am vergangenen Donnerstagabend kommt es zu einem Verkehrsunfall zwischen einem 18-Jährigen Fußgänger und einem 20-Jährigen Motorradfahrer auf der L432. Demnach befährt der Motorradfahrer die Landstraße in Richtung Saulheim, als der Fußgänger von einem Feld kommend die Landstraße überquert. Es kommt zu einem Zusammenstoß zwischen den beiden. Dabei wird der Fußgänger schwer und der Motorradfahrer leicht verletzt. Beide werden in die umliegenden Krankenhäuser verbracht. Die…

Espelkamp (ots) - In den vergangenen Tagen wurden der Polizei mehrere Diebstähle von Werkzeugen gemeldet. So wurden die Beamten am Mittwochmorgen in die Ostlandstraße an die Baustelle eines mehrgeschossigen Hauses gerufen. Hier hatten Unbekannte zwischen Dienstag, 18 Uhr und Mittwoch, 7 Uhr zahlreiche Werkzeuge entwendet. Darunter mehrere Nivellier- und Bohrgeräte, Schneidewerkzeuge und Winkelschleifer. Hier entstand ein Schaden in Höhe von mehreren Tausend Euro. Ebenfalls von Dienstag auf Mittwoch, zwischen 17.15…