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Köln (ots) - Mit der Jahresbilanz 2019 hat der deutsche Zoll wieder ein beeindruckendes Zeugnis seiner Leistungsfähigkeit vorgelegt. Nicht nur bei der Schwarzarbeitsbekämpfung mit einer Steigerung von 10 Prozent bei festgestellten Verstößen gegen den gesetzlichen Mindestlohn, sondern auch bei der Abfertigung von Rekordmengen an Waren zeigt sich, dass der Zoll gut aufgestellt ist. Auch das Hauptzollamt Köln präsentiert seine Jahresbilanz 2019. Leiter des Hauptzollamts Köln Jörg Simon: "Warenabfertigung,…

Coesfeld (ots) - Nach einer Verkehrsunfallflucht sucht die Polizei in Dülmen Zeugen. Ein bislang unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigte am Montag (20.05.20) im Zeitraum von 09.50 bis 11.10 Uhr einen geparkten grauen Seat Ibiza. Die Beschädigungen befinden sich im Bereich der hinteren Stoßstange. Der Unfallverursacher entfernte sich von der Unfallstelle ohne seinen Anschlusspflichten nachzukommen. Hinweise bitte an die Polizei in Dülmen, Tel. 02594/7930. Rückfragen bitte an: Polizei Coesfeld Pressestelle…

Hollenstedt (ots) - Im März 2020 war es zu mehreren Einbrüchen in die Sporthalle und das Jugendzentrum gekommen. Im Rahmen der Ermittlungen werteten die Beamten des Zentralen Kriminaldienstes auch Videos von Überwachungskameras aus. Dadurch gerieten drei Hollenstedter im Alter von 17, 21 und 22 Jahren unter Tatverdacht. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stade erließ das zuständige Gericht Durchsuchungsbeschlüsse für die Wohnungen der drei Beschuldigten. Diese wurden heute vollstreckt. Dabei stellten die Beamten…

Dortmund (ots) - Feueralarm durch Heimrauchmelder in Mehrfamilienhaus. Feuerwehr löscht angebrannte Speisereste auf einem Elektroherd. Niemand wird verletzt. Gegen 10:40 Uhr werden Feuerwehr und Rettungsdienst in den Vierkandtweg in den Ortsteil Scharnhorst gerufen. In einer Erdgeschosswohnung des acht geschossigen Gebäudes hatten die Rauchmelder angeschlagen. Bei Eintreffen der ersten Einsatzkräfte bestätigte sich die Vermutung, dass sich noch zwei, nicht gehfähige Bewohner in der leicht verrauchten Wohnung befanden.…

Wien (OTS/SK) - Der Nationalrat wird kommende Woche drei Tage lang die Budgetgesetze, also das Bundesfinanzgesetz, Bundesfinanzrahmengesetz und Budgetbegleitgesetz, diskutieren. Die Opposition spricht von einem „Fake-Budget“. Die Budgetsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS, Jan Krainer, Hubert Fuchs und Karin Doppelbauer, erklären am Freitag in einer Pressekonferenz ihre Einwände gegen die vorliegenden Budgetgesetze. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Zeit: Freitag, 22. Mai, 10 Uhr Ort:…

Reihe neuer Aktionen im Zug der Covid-Krise / Erstausgabe des COBIN claims-Rechtsmagazins für Konsumenten, Kleinunternehmer und Anleger / Update zu Fällen VW, Wienwert und Post-Daten Wien (OTS) - Die gemeinnützige Plattform für Sammelklagen COBIN claims veranstaltet am DI, 26.5., 10 Uhr online via Zoom seine Jahres-Pressekonferenz. Die Themen: 1. Vorstellung der einzelnen Aktionen im Zug der Covid-Krise vor allem für betroffene Kleinunternehmer (Ersatz nach dem Epidemiegesetz von der Republik,…

Lebensmittelimporte müssen EU-Standards genügen Wien (OTS) - "Die Hauptlast des Klimaschutzes darf nicht von der Landwirtschaft getragen werden", sagen Alexander Bernhuber, Umweltsprecher der ÖVP im Europaparlament, und Simone Schmiedtbauer, Agrarsprecherin der ÖVP im EU-Parlament, anlässlich der heutigen Präsentation der Biodiversitäts- und der "Farm to Fork"-Strategie durch die EU-Kommission. "Es ist seit jeher im Eigeninteresse der Bäuerinnen und Bauern, die Umwelt sowie das Klima zu schützen und die…

Berlin (ots) - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) unterstützt grundsätzlich die Bemühungen der Bundesregierung, in der Fleischwirtschaft zu für alle Beschäftigten besseren Arbeitsbedingungen beizutragen. Das heute vom Bundeskabinett beschlossene generelle Verbot von Werkverträgen ausschließlich für die Fleischwirtschaft ist jedoch zu weitreichend. Ein Zwang, zur Durchsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen nur eigene Arbeitnehmer einzustellen, und damit jegliche Formen von Arbeitnehmerüberlassungen oder Werkverträge…

IV-NÖ-Präsident Thomas Salzer begrüßt das heute vorgestellte Investitionspaket des Landes NÖ. Wien/St. Pölten (OTS) - „Investitionsgetriebenes Wachstum ist der nachhaltigste Weg, um eine Krise zu überwinden“, sagt IV-NÖ-Präsident Thomas Salzer zum heute präsentierten 873 Millionen Euro schweren Investitionspaket des Landes NÖ. Die neu beschlossenen Investitionen im Bereich Wohnbau und Infrastruktur sind besonders wichtig für den Weg aus der Krise – schließlich wird die Bauindustrie erst zeitverzögert mit…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Bitte beachten Sie: Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus in Europa sind kurzfristige Änderungen für alle geplanten Treffen und Veranstaltungen zu erwarten. Dies gilt neben logistischen Details auch für…