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Stuttgart (ots) - Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die befristete Mehrwertsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie auf sieben Prozent als unzureichend kritisiert. "Natürlich wird mit der niedrigen Mehrwertsteuer ein schon lang bestehender Wettbewerbsnachteil im europäischen Vergleich abgeschafft", sagt Gögel. "Und dass die Branche zu jenen gehört, die am stärksten von den Corona-Einschränkungen betroffen sind, steht auch außer Frage. Aber ebenso, dass diese Bevorzugung neue Ungleichgewichte und damit auch neue…

Pforzheim (ots) - Heute waren erstmals Segway-Streifen in der Pforzheimer Innenstadt unterwegs. Der örtliche Schwerpunkt beschränkte sich auf die Pforzheimer Innenstadt und die Fußgängerzone sowie den Enzauenpark. Künftig werden vermehrt Segway-Streifen von Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers Pforzheim-Nord durchgeführt werden. Die Einsatzkräfte wurden hierfür im Gebrauch dieses modernen Einsatzmittels detailliert beschult und mit Schutzhelmen ausgestattet. Die Beamtinnen und Beamten werden ihren Dienst auf dem…

Landkreis Verden und Landkreis Osterholz (ots) - In den Landkreisen Verden und Osterholz sind die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Verden/Osterholz täglich präsent, um die Einhaltung der Beschränkungen sozialer Kontakte zu kontrollieren. Hierbei wird immer wieder auch Hinweisen aus der Bevölkerung nachgegangen. Allerdings stellt sich in manchen Fällen vor Ort heraus, dass entgegen der Meldung die Personenbegrenzung oder der Mindestabstand vor Ort eingehalten werden. Am Wochenende haben Vertreter des…

Wien (OTS/SK) - „Für ÖVP-Wirtschaftsbund-Generalsekretär Egger sind Menschen, die der Corona-Risikogruppe angehören, offensichtlich Tachinierer, die man in ihren Grund- und Freiheitsrechten beschränken muss. Das ist eine ungeheuerliche Entgleisung“, stellte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher dazu am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. Es handelt sich hier um Menschen, die aufgrund verschiedener Vorerkrankungen besonders gefährdet vom Corona-Virus sind und besonders geschützt werden müssen. „Am…

40217 Düsseldorf (ots) - Der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie wird auch dauerhaft im Innenministerium verankert. Das hat Minister Herbert Reul am Donnerstag, 23. April 2020, in der Sitzung des Innenausschusses des Landtags angekündigt. Das Referat "Kindesmissbrauch / Besondere Kriminalitätsangelegenheiten" wird im Bereich des Landeskriminaldirektors in der Polizeiabteilung des Ministeriums angesiedelt. "Damit bekommt dieser Phänomenbereich auch dauerhaft die Aufmerksamkeit, die er verdient. Wir haben…

Heppenheim / Bergstraße / Odenwaldkreis (ots) - Falschen Polizeibeamten ist es gelungen, Schmuck im Wert von mehreren tausend Euro von einer Seniorin in Heppenheim zu ergaunern. Die Telefonbetrüger hatten die Frau angerufen und sich als Polizei ausgegeben. Sie erzählten eine Geschichte von einer Einbrecherbande, die festgenommen wurde und bei der auch die Adresse der Frau aufgetaucht sei. In dem geschickt geführten Gespräch machten die Betrüger der gutgläubigen Seniorin deutlich, dass auch ihre Wertsachen in Gefahr…

Corona-Kurzarbeit im Fokus der Aussprache im Sozialausschuss Wien (PK) - Um aktuelle Entwicklungen am Arbeitsmarkt im Zusammenhang mit der Corona-Krise drehte sich die Aussprache mit Arbeitsministerin Christine Aschbacher heute im Sozialausschuss. Im Zentrum standen die Corona-Kurzarbeit und weitere Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Arbeitsministerin Aschbacher informierte über Corona-Kurzarbeit Ministerin Aschbacher zeigte sich überzeugt, dass die Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze…

Tokio (ots/PRNewswire) - Am 23. April eröffnete der Flagship-Store von Tan Mujiang in Japan unter der Adresse 1-2KAI, KICHIJIYOUJIGOTOUBIRU, 1-1-1 HONCHIYOU, KICHIJIYOUJI, MUSASHINOSHI, Japan. Damit verfügt das Unternehmen nunmehr über 7 Flagship-Stores an verschiedenen Standorten weltweit wie den USA, Singapur, Kanada, Malaysia, Deutschland und Japan. Tan Mujiang ist das einzige börsennotierte Unternehmen aus der Holzkamm-Branche. Es hat mehr als 40 Verfahren kreiert, um seine traditionellen chinesischen…

Tokio (ots/PRNewswire) - Am 23. April eröffnete der Flagship-Store von Tan Mujiang in Japan unter der Adresse 1-2KAI, KICHIJIYOUJIGOTOUBIRU, 1-1-1 HONCHIYOU, KICHIJIYOUJI, MUSASHINOSHI, Japan. Damit verfügt das Unternehmen nunmehr über 7 Flagship-Stores an verschiedenen Standorten weltweit wie den USA, Singapur, Kanada, Malaysia, Deutschland und Japan. Tan Mujiang ist das einzige börsennotierte Unternehmen aus der Holzkamm-Branche. Es hat mehr als 40 Verfahren kreiert, um seine traditionellen chinesischen…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Emstek- PKW in Brand geraten Am Donnerstag, 23. April 2020, gegen 15.45 Uhr, geriet aus bislang unbekannter Ursache ein PKW auf der Bundesstraße 72 (B72) in Höhe der Abfahrt Emstek West in Brand. Ein 55jähriger aus Stuhr befuhr mit einem PKW die B72 in Richtung Cloppenburg als dieser eine Rauchentwicklung im Bereich des Motorraumes feststellte. Der 55jährige brachte den PKW umgehend seitlich der Fahrbahn zum Stehen und konnte unverletzt den PKW verlassen. Anschließend stand der Motorraum des…