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Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Sprecherin für Umwelt und Klima, Julia Herr, kritisierte in der Nationalratsdebatte zum Klimaschutzgesetz den Umgang der Regierung mit bereits beschlossenen Gesetzen scharf. Das Klimaschutzgesetz, das Ziele bei der Emissionsreduktion vorschreibt und eine sechsmonatige Frist beinhaltet, um einen Plan zum Nachschärfen vorzulegen, sollten diese Ziele verfehlt werden, wurde bereits von der ehemaligen Umweltministerin Köstinger und auch jetzt von Ministerin Gewessler ignoriert. **** Erst nachdem die…

St. Ingbert (ots) - In der Zeit von 20.04.2020, 00:00 Uhr bis 22.04.2020, 13:45 Uhr wurden von einem silbernen BMW 320d beide Seitenschweller abmontiert und entwendet. Der Geschädigte hatte den Pkw auf dem Parkplatz gegenüber des Anwesens Kaiserstraße 3 in St. Ingbert geparkt. Täterweise nimmt die Polizeiinspektion St. Ingbert unter Tel.: 06894/1090 entgegen. Rückfragen von Medienvertretern bitte an: Polizeiinspektion Sankt Ingbert IGB- DGL Kaiserstraße 48 66386 St. Ingbert Telefon: 06894-1090 E-Mail:…

Friedberg (ots) - Nachdem die verletzten Personen in Krankenhäuser gebracht-, und die durch das Unfallgeschehen nicht mehr fahrbereiten Autos abgeschleppt wurden, ist die Fahrbahn nun wieder frei. Die Vollsperrung besteht nicht mehr. Weitere Angaben zum Unfallhergang sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Es wird nachberichtet. +++ Tobias Kremp Pressesprecher Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Mittelhessen Polizeidirektion Wetterau Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Grüner Weg 3 61169 Friedberg…

Bewilligungsverfahren für Blaulicht muss bei den Freiwilligen Feuerwehren einfacher werden Wien (OTS) - „In Krisenzeiten und im schwierigen Alltagssituationen kann man sich auf unsere Freiwillige Feuerwehr verlassen, deshalb muss man ihr auch in vielen Belangen ‚das Leben erleichtern‘. Einer dieser Punkte ist die Beantragung für das Blaulicht auf den Fahrzeugen. Dieses dazu nötige Verfahren ist derzeit ein sehr kompliziertes und mit einem hohen Aufwand verbunden. Das hat uns Freiheitliche veranlasst, einen…

Balve (ots) - Ergänzung zur Meldung "Polizei beendet illegales Autorennen" (19. 4.2020) Nach den Ermittlungen der Polizei hat sich der Verdacht eines illegalen Autorennens am 19. April in Balve nicht bestätigt. Die sichergestellten Fahrzeuge, Führerscheine und Mobiltelefone sowie Speicherkarten wurden den Eigentümern zurückgegeben. Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis Pressestelle Polizei Märkischer Kreis Telefon: +49 (02371) 9199-1220 oder -1222 E-Mail:…

Köln (ots) - Stadt und Polizei Köln haben sich heute zum Umgang mit Versammlungen abgestimmt. Polizeipräsident Uwe Jacob begrüßt, dass die derzeit positiven Entwicklungen der Corona-Pandemie wieder Versammlungen unter besonderen Auflagen ermöglichen: "Wenn wir wieder Schritt für Schritt ein wenig mehr Normalität zurückkehren und Verbote gelockert werden, müssen auch Versammlungen wieder möglich sein. Die durch Art. 8 des Grundgesetzes geschützte Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das wir als Polizei…

Wien (OTS/SK) - Eine staatliche Beteiligung an der AUA oder an der Lufthansa, forderte SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger Mittwoch in der Nationalratsdebatte. Nur dann dürfe es öffentliche Mittel für die AUA geben. „Die AUA ist systemrelevant für Österreich, es geht um die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Sicherung des Wirtschaftsstandortes, vor allem in Ostösterreich. Es gibt jetzt ein Zeitfenster, das genützt werden sollte.“ **** Von der Bundesregierung will Stöger transparente Informationen darüber, ob geplant…

Weratschnig: Airline-Rettung darf nicht zu Lasten des Öffentlichen Verkehrs gehen Wien (OTS) - Nicht nur Österreich befindet sich derzeit in einer absoluten Ausnahmesituation. Die COVID-19-Pandemie stellt uns alle vor noch nie dagewesene Herausforderungen. „Es geht in erster Linie um die Gesundheit der Menschen, aber auch um das wirtschaftliche Überleben zahlreicher Unternehmen und damit auch um die Einkommen und Arbeitsplätze der Menschen in Österreich“, meint der Verkehrssprecher der Grünen, Hermann…

Leer (ots) - Im Hirtenweg in Leer ist es am Mittwochnachmittag in einer Reihengarage zu einem Feuer gekommen. Anwohner hatten den Brand um 14:29 Uhr bemerkt und die Feuerwehr alarmiert. Neben der Feuerwehr Leer rückte auch das Cobra Löschsystem der Feuerwehr Loga aus. Wenige Minuten später waren die ersten Kräfte vor Ort. Ein Trupp unter Atemschutz löschte die ersten Flammen ab und verhinderte so die weitere Ausbreitung. Die Garage war komplett vollgestellt mit allen möglichen Sachen. Der Trupp begann dann damit die…

Fulda (ots) - Verkehrsunfall mit verletzter Kradfahrerin in Dittlofrod Am 22.04.2020 gegen 14:00 h kam es in Eiterfeld-Dittlofrod zu einem Verkehrsunfall bei dem eine 47-jährige Kradfahrerin aus der Gemeinde Eiterfeld verletzt und stationär im Krankenhaus aufgenommen wurde. Die Kradfahrerin bog mit ihrer 125 er von einem Grundstück auf einen geteerten Verbindungsweg ein, ohne auf ein dort fahrendes Fahrzeug eines 22-jährigen Burghauners zu achten. Dieser konnte sein Fahrzeug nicht mehr abbremsen und fuhr auf das Krad…