FPÖ – Hauser: Klappe die Dritte, ein Trauerspiel im letzten Akt. Klage vor dem Verfassungsgerichtshof wird über LPO Abwerzger geprüft

Ministerin Köstinger lässt tatsächlich die private Vermietung von Ferienwohnungen im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbes bis maximal 10 Betten gänzlich außer Acht Wien (OTS) - „Die schlimmsten Befürchtungen sind wahr geworden, ÖVP-Tourismusministerin Köstinger lässt tatsächlich die private Vermietung von Ferienwohnungen bis maximal 10 Betten im Rahmen des häuslichen Zu- und Nebenerwerbes außer Acht, und schädigt damit nachhaltig die kleinsten Vermieter im österreichischen Tourismus“, hält

Nationalrat – Wimmer: Arbeitssuchende besser absichern, Arbeitslosengeld erhöhen

SPÖ bringt Antrag ein zur AUA-Rettung durch Beteiligung der Republik Wien (OTS/SK) - Mit Stand heute sind 950.000 ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit oder auf dem Weg in die Kurzarbeit, sagte SPÖ-Industriesprecher Rainer Wimmer am Mittwoch im Nationalrat in der Debatte zu den aktuellen Corona-Entwicklungen. Dass die Regierung die Entschädigungsregeln des Epidemiegesetzes außer Kraft gesetzt hat -gegen den massiven Widerstand der SPÖ -, werde "eine Spur der Verwüstung im KMU-Sektor" nach sich ziehen. **** Es

Ein Gold Award für „Ein Dorf wehrt sich“

ORF-Historiendrama bei den „New York Festivals TV & Film Awards“ ausgezeichnet Wien (OTS) - Von Altaussee nach New York: Gabriela Zerhaus vom ORF koproduziertes Historiendrama „Ein Dorf wehrt sich“, das bei seiner ORF-2-Premiere (11. Dezember 2019, 20.15 Uhr) bis zu 899.000 Zuseherinnen und Zuseher erreichte, wurde im Rahmen der renommierten „New York Festivals TV & Film Awards“ unter den weltbesten Produktionen ausgezeichnet. Der mit u. a. Fritz Karl, Harald Windisch und Brigitte Hobmeier besetzte

LPI-G: Seitenscheibe beschädigt

Altenburg (ots) - Schmölln: Die Beschädigung der hinteren linken Fahrzeugscheibe meldete am gestrigen Tag (21.04.2020) die 34-jährige Eigentümerin eines Pkw VW. In dem Zeitraum des 18.04.2020 - 21.04.2020 scheinen unbekannte Täter die Scheibe beschädigt zu haben, so dass diese sprang. Ein Eindringen in das Fahrzeug, welches in der Altenburger Straße abgestellt war, gelang nicht. Die Ermittlungen zur Sachbeschädigung wurden folglich aufgenommen. Dabei werden Zeugenhinweise zur Tat bzw. den Täter unter der Tel. 03447 /

Wöginger: Agieren mit Vorsicht ist Gebot der Stunde

ÖVP-Klubobmann: Zusammenhalt in Krisensituationen ist wichtig Wien (OTS/ÖVP-PK) - Österreich hat in der Coronakrise rasch und richtig gehandelt – das zeigen die Zahlen. Dank der Maßnahmen kommen wir besser durch die Krise als viele andere Länder, sagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger nach den Erklärungen von Bundeskanzler und Vizekanzler im Nationalrat und verwies darauf, „dass wir die Entscheidungen im Parlament zu einem Großteil auch gemeinsam getroffen haben. Zusammenhalt in Krisensituationen ist

LPI-G: Fahrzeugführer unter Alkoholeinfluss gestoppt

Altenburg (ots) - Am 21.04.2020, gegen 21:20 Uhr kontrollierten Polizeibeamte in der Zeitzer Straße ein Pkw VW auf Grund einer vorangegangenen Verkehrsordnungswidrigkeit. Während der Kontrolle wurde bei dem 37-jährigen Fahrzeugführer Atemalkohol festgestellt. Ein Test zeigte schließlich einen Wert von 1,23 Promille. Im Krankenhaus wurde eine Blutentnahme durchgeführt, der Führerschein sichergestellt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Weiterfahrt wurde zweifelsohne untersagt. Rückfragen bitte an:

LPI-GTH: Haftbefehle erlassen

Eisenach (ots) - Am Montag, dem 20.04.2020, kam es in den Nachmittagsstunden in der Mühlhäuser Straße in Eisenach zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen fünf Personen. Vier Männer, die aus Syrien und Afghanistan/Iran stammen, schlugen auf einen Radfahrer ein, der dabei verletzt wurde und im Krankenhaus behandelt werden musste(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126721/4575842). Durch sofort einsetzende polizeiliche Maßnahmen konnten die vier Tatverdächtigen noch am Tatort vorläufig festgenommen werden.

LPI-G: Fahrrad entwendet

Altenburg (ots) - Lucka: Im Zeitraum vom 20.04. - 21.04.2020 wurde durch unbekannte Täter von einem Fahrradstellplatz vor einem Mehrfamilienhaus im Bischofsweg ein Fahrrad entwendet. Das Mountainbike, Cycling Hardtail, in der Farbe Grau, samt Schloss ist nunmehr im Besitz unbekannter Diebe. Die Ermittlungen zum Vorfall wurden eingeleitet. Wer im angegeben Zeitraum etwas gesehen oder bemerkt hat, soll sich an die Polizei in Altenburg, Tel. 03447 4710, wenden. Rückfragen bitte an: Thüringer Polizei

POL-FR: Emmendingen/ Riegel: Schwerer Verkehrsunfall auf der A5 Auffahrt Riegel – Folgemeldung

Freiburg (ots) - Nach bisherigen Erkenntnissen überschlug sich der Pkw aus bislang unbekannter Ursache im Ausfahrtsast der Anschlussstelle Riegel von Herbolzheim kommend. Die 71jährige Fahrerin wurde hierdurch leicht verletzt, der Beifahrer - ihr 73jähriger Ehemann - verstarb. Die Verkehrspolizei ist mit der Unfallaufnahme betraut. Die Fahrbahn wird gegenwärtig noch gereinigt, wird danach aber unmitelbar für den fließenden Verkehr wieder frei gegeben. Stand: 13:30 Uhr lr - Erstmeldung - Gegen 10:00 Uhr wurde

Selmayr: Für den Wiederaufbau nach Corona muss Europa seine Anstrengungen multiplizieren

Der wirtschaftliche Wiederaufbau wird laut EU-Kommissionsvertreter Selmayr kein Spaziergang, sondern eine Bergtour. Europa muss sich dafür jetzt rüsten. Wien (OTS) - „Europa benötigt jetzt starke Instrumente, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Und es braucht einen gemeinsamen Willen. Der wirtschaftliche Wiederaufbau wird kein Spaziergang im Wienerwald, sondern vielmehr eine Bergtour in den Westalpen. Wenn wir jetzt einen Schritt nach dem anderen setzen, uns gegenseitig unterstützen und keine Energie auf