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Budgetausschuss behandelt Budgetkapitel Landesverteidigung Wien (PK) - Die finanzielle Ausstattung des Bundesheers war eines der Budgetkapitel, die am letzten Tag der Verhandlungen des Budgetausschusses auf der Tagesordnung standen. Für den Bereich Militärische Angelegenheiten sieht der Budgetentwurf für das Jahr 2020 im Finanzierungsvoranschlag 2.545,7 Mio. € an Ausgaben (Auszahlungen) vor. Im Vergleich zum vorläufigen Erfolg des Jahres 2019 bedeutet dies eine Steigerung der Mittel um 229,5 Mio. € oder…

Recklinghausen (ots) - Friedlich und störungsfrei verlief eine Versammlung am Freitag (15.05.) in Datteln. Rund 30 Teilnehmer versammelten sich um 15.30 Uhr am Kanalufer gegenüber dem Kraftwerk Datteln 4. Die Versammlung unter dem Motto "Gegen die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4" endete gegen 16:30 Uhr. Für Rückfragen: Tel. 0152 - 27782310 Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Recklinghausen Pressestelle Andreas Wilming-Weber Telefon: 02361/55-1030 E-Mail:…

Waldeck (ots) - Am 15.05.20 gegen 14:30 Uhr wurde der WSPI Rostock eine GVU auf der Oberwarnow, im Bereich zwischen Eisenbahnbrücke und Schleuse Rostock, durch das Brandschutz- und Rettungsamt Rostock angezeigt. Die Gewässerverunreinigung durch eine benzinähnliche Flüssigkeit, hatte eine Ausdehnung von 3x80 Meter. Durch das StALU MM, das Umweltamt Rostock und die BFw Rostock wurde die Verunreinigung als bekämpfungswürdig eingeschätzt. Durch die BFw Rostock wurde durch das Ausbringen eines Ölschlengels, bzw.…

Vorsitzender LH Thomas Stelzer: „Spürbarer und erfolgreicher Föderalismus, der Österreich wieder gesund und stark machen wird“ Linz (OTS) - „Gemeinsam Zukunft gestalten“ – unter diesem Motto fand heute, Freitag, 15. Mai, in den Redoutensälen in Linz die Konferenz der Landeshauptleute unter dem Vorsitz Oberösterreichs statt. Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, Vorsitzender der LH-Konferenz, betonte, gerade angesichts der Corona-Krise habe sich das „Gemeinsame“ besonders und Österreich als moderner und…

Gosheim (ots) - Zeugen sucht die Polizei zu einem Vorfall, der sich bereits im Zeitraum Montag, 04.05.2020 bis Dienstag, 05.05.2020 in dem Wohngebiet an der Heubergstraße am südöstlichen Ortsrand ereignet haben dürfte. Die Katze einer am Ortsende in der Heubergstraße wohnhaften Geschädigten erlitt in diesem Zeitraum eine Verletzung an einem Oberschenkel durch ein aus einem Luftgewehr heraus verschossenes Projektil. Das Geschoss wurde durch einen Tierarzt aus der Wunde entfernt. Beim Polizeiposten Wehingen wurde ein…

Bonn (ots) - Die Bonner Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln nun auch wegen Beleidigung gegen einen 37-jährigen Mann, der am Samstag (09.05.2020) an der Auseinandersetzung in einem Troisdorfer Supermarkt am Theodor-Heuss-Ring beteiligt war. Der Mann erschien am Freitagnachmittag (15.05.2020) gegen 14:15 Uhr erneut in dem Markt und beleidigte dort einen Angestellten, der am Samstag Zeuge des Geschehens war. Anschließend verließ er das Objekt. Die Angestellten erstatteten im Anschluss Strafanzeige bei der Polizeiwache…

Dillenburg (ots) - -- Dillenburg: Von Rotlichtsündern, Schnell- und Drogenfahrern, Gurtmuffeln und einem manipulierten Moped - Die Bilanz eines Kontrolltages - Am Sechsheldener Kreisverkehr und in der Kasseler Straße stoppten Mitarbeiter*innen des Regionalen Verkehrsdienstes Lahn-Dill gestern (14.05.2020) Verkehrssünder. Unterstützt von Kolleg*innen der Bereitschaftspolizei ahndeten sie Rotlichtsünder, Gurtmuffel, Schnellfahrer und einen Mopedtuner. Zudem musste sich ein unter Drogeneinfluss stehender Lasterfahrer…

Lörrach (ots) - Die Hauptzollämter Lörrach und Singen weisen darauf hin, dass die Serviceschalter zur Bestätigung von Ausfuhrkassenzetteln an den Grenzübergängen zur Schweiz, trotz der ab Samstag, 16.05.2020, angekündigten weiteren Lockerungen der vorübergehend wieder eingeführten Einreisekontrollen, noch nicht besetzt sind. Derzeit werden für Einkäufe in Deutschland grundsätzlich keine Ausfuhrkassenzettel durch den deutschen Zoll abgestempelt. Aktuell wird geprüft, wann der Dienstbetrieb in diesem Bereich wieder…

Kassel (ots) - (Beachten Sie bitte auch unsere heute, um 14:18 Uhr und 14:49 Uhr, unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44143 veröffentlichte Erst- und Folgemeldung zu dem Unfall.) Fuldabrück (Landkreis Kassel): Wie die Beamten des Polizeireviers Ost zu dem Unfall gegen 12:40 Uhr auf der Landesstraße 3460 bei Fuldabrück-Dörnhagen berichten, war es dort nach einem Auffahrunfall zu einem Frontalzusammenstoß gekommen. Eine 33-Jährige aus Kassel war mit ihrem VW Golf von Bergshausen in Richtung Dörnhagen…

Weil am Rhein (ots) - Die Bundespolizei führt ab dem 16. Mai 2020 bis voraussichtlich zum 15. Juni 2020 an den land- und luftseitigen Binnengrenzen zu Frankreich, zur Schweiz, Österreich, Italien sowie zu Spanien weiterhin temporäre Grenzkontrollen durch. Ebenfalls ab dem 16. Mai 2020 besteht keine Verpflichtung zur Nutzung der ratifizierten bzw. zugelassenen Grenzübergänge mehr. Die Grenze kann an jeder Stelle überschritten werden. Eine Einreise aus touristischen Gründen oder z.B. zum Einkaufen, Tanken etc. ist…