Nüßlein / Maag: Strukturen der gesundheitlichen Daseinsvorsorge sichern

Berlin (ots) - Corona-Schutzschirm wird erweitert Das Bundesministerium für Gesundheit hat angekündigt, zeitnah durch Rechtsverordnung den finanziellen Rettungsschirm auf solche Gesundheitsberufe und Einrichtungen auszuweiten, die in besonderer Weise von Fallzahlrückgängen betroffen sind. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, und die gesundheitspolitische Sprecherin, Karin Maag: Georg Nüßlein: "Der Corona-Schutzschirm wird ausgeweitet. Dies ist ein

BPOL NRW: Mann schlägt, tritt, beißt, bespuckt, kneift und beleidigt Bundespolizisten

Wuppertal (ots) - Bundespolizisten beobachteten am Donnerstagabend (9. April) um 22.15 Uhr im Wuppertaler Hauptbahnhof einen Mann (37) beim Urinieren auf dem Bahnsteig. Bei Ansprache verhielt sich der 37-Jährige völlig unkooperativ und leistete gegen die Bundespolizisten Widerstand. Mann verblieb im Polizeigewahrsam. Die Beamten der Bundespolizei forderten den marokkanischen Staatsangehörigen nach der Identitätsfeststellung auf, den Bahnhof zu verlassen solange er keine Reiseabsichten habe. Dieser Aufforderung kam er

POL-MK: Radarmessstellenvorplanung für die 17 KW. 2020 des nördlichen Märkischen Kreises

Märkischer Kreis (ots) - Wir wollen Sie und Ihre Familie vor schweren Unfällen schützen! Zu schnelles Fahren gefährdet ALLE überall! Zu schnelles Fahren ist Killer Nr. 1! Montag, 20.04.2020 Stadtgebiet Altena Stadtgebiet Werdohl Dienstag, 21.04.2020 Stadtgebiet Halver Stadtgebiet Altena Mittwoch, 22.04.2020 Stadtgebiet Balve Stadtgebiet Halver Donnerstag, 23.04.2020 Stadtgebiet Altena Stadtgebiet Werdohl Freitag, 24.04.2020 Stadtgebiet Lüdenscheid Stadtgebiet Werdohl Samstag, 25.04.2020 Stadtgebiet Balve

POL-HH: 200414-4. Zeugenaufruf nach Raub auf Taxifahrer in Hamburg-Hammerbrook

Hamburg (ots) - Tatzeit: 10.04.2020, 02:15 Uhr Tatort: Hamburg-Hammerbrook, Wendenstraße Die Polizei fahndet nach zwei bislang unbekannten Männern, von denen zumindest einer in den frühen Morgenstunden des Karfreitags einen Taxifahrer in Hammerbrook überfallen hat. Der 57-jährige Fahrer eines Taxis nahm am Bahnhof Harburg zwei Männer als Fahrgäste für eine Fahrt in die Wendenstraße nach Hammerbrook auf. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen stieg der hinten sitzende Mann aus, während der Beifahrer Geld an den

POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Einbrüche

Recklinghausen (ots) - Castrop-Rauxel Montagmittag wurde festgestellt, dass unbekannte Täter auf einem Baustellengelände an der Straße Am Landwehrbach zwei Baucontainer aufgebrochen hatten und Werkzeuge, wie eine Metallsäge, eine Axt und Baumaschinen gestohlen hatten. Ein konkrete Aufstellung der gestohlenen Baumaschinen liegt noch nicht vor. Dorsten Unbekannte Täter hebelten am Montag, gegen 3.20 Uhr, ein Fenster auf, um in ein Postgebäude am Wulfener Markt einzudringen. Als Alarm auslöste, flüchteten die Täter

POL-HX: Einbruch in Schießstand

Warburg (ots) - Warburg, Kuhlemühler Weg, Ostersonntag, 12.04.2020, 20.30 Uhr bis Ostermontag, 13.04.2020, 13.00 Uhr Zur Tatzeit wurde in die Räumlichkeiten eines Schießsportvereins eingebrochen. Die Täter richteten Schaden an, verließen den Tatort jedoch ohne Beute. Hinweise zur Klärung der Tat nimmt die Polizei in Warburg, Tel. 05641-78800, entgegen. /Ar. Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde Höxter - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Bismarckstraße 18 37671 Höxter Telefon: 05271 962 1521 E-Mail:

NEOS zu Verfassungskonformität der Gesetze: Niemand darf sich außerhalb der Gesetze bewegen

Beate Meinl-Reisinger: „Wir unterstützen viele Schritte der Regierung – das heißt aber nicht, dass sie damit einen Blanko-Scheck für rechtswidriges Vorgehen hat.“ Wien (OTS) - Irritiert zeigt sich NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger über die Aussagen von Bundeskanzler Kurz über mögliche nicht verfassungskonforme Erlässe und Verordnungen, dass sich „die Juristen des Gesundheitsministeriums um verfassungskonforme Abläufe bemüht hätten“ und dass er deshalb um Nachsicht bitten würde. „Diese Aussagen sind

LPI-GTH: Zigarettenautomat aufgebrochen und Zeugen bedroht – Zeugenaufruf

Gerstungen (Wartburgkreis) (ots) - Am Dienstag, 14.04.2020, gegen 06.20 Uhr hebelte ein Unbekannter in der Straße "Im Feld" einen Zigarettenautomaten auf. Dem Täter gelang es, die Geldkassette mit Bargeld in noch unbekannter Höhe zu entnehmen. Ein Zeuge, der die Tathandlung beobachten konnte, sprach den Täter an und versuchte diesen festzuhalten. Der Täter bedrohte den Zeugen daraufhin mit seinem Einbruchswerkzeug, riss sich aus dem Festhaltegriff los und flüchtete über einen unbefestigten Weg in Richtung Berka/Werra.

POL-MA: Eberbach/Rhein-Neckar-Kreis: Verkehrsunfall – Zeugen gesucht!

Eberbach/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Ein Verkehrsunfall mit Sachschaden ereignete sich am Montag gegen 12:25 Uhr in der Steigestraße in Eberbach. Den Angaben einer 49-jährigen Fahrzeugführerin zufolge, musste sie aufgrund eines ihr mit überhöhter Geschwindigkeit entgegenkommenden braunen SUV der Marke Opel hastig nach rechts in eine Parklücke ausweichen, wobei sie hierbei einen am Fahrbahnrand geparkten Pkw streifte. Der entgegenkommende Opel setzte seine Fahrt ungebremst fort. Inwieweit der männliche Fahrer, der auf

POL-OH: Polizei sucht Betrüger – Wer kann Hinweise geben?

Hersfeld - Rotenburg (ots) - Die Polizei bittet um Mithilfe - Betrüger gesucht - - Wer kennt die männliche Person - Rotenburg - Im November 2019 lernte eine 79-jährige Dame aus dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg einen Mann über eine Bekanntschaftsannonce kennen. Durch einen einmaligen Besuch und viele Telefonate hatte er sich innerhalb kürzester Zeit ein Vertrauensverhältnis aufgebaut und brachte die Geschädigte dazu, ihm als selbstständigen Handelsvertreter einen fünfstelligen Betrag für ein Geschäft zu leihen.