Brüderle: „Höhere Pflegelöhne sind auch ohne Grundrechtseingriffe möglich“ / Endlich Klarheit über Refinanzierung schaffen
Berlin (ots) - Zur Erhöhung zahlreicher bundesländerspezifischer Entgelttabellen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) des bpa Arbeitgeberverbands zum 1.1.2020 erklärt der Präsident, Rainer Brüderle:
"Ein wichtiges Instrument in der Diskussion über eine höhere Bezahlung von Pflegekräften sind unsere Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR). Sie belassen not-wendige unternehmerische Gestaltungsspielräume und zeigen, dass private Arbeitgeber gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen bieten. Wir haben längst in allen!-->…
FCG/GPA-djp Gosch fordert den 31. Dezember als Feiertag
Gesundheit und work-life-balance dürfen Konsumwahn nicht zum Opfer fallen
Wien (OTS/FCG) - Die Wogen rund um die Öffnungszeiten am 31. Dezember gehen in letzter Zeit wieder vermehrt hoch. Ausgerechnet große Handelskonzerne weiten ihre Öffnungszeiten von 15:00 auf 17:00 aus. „Das ist definitiv die falsche Richtung“, ist sich Franz Gosch, Bundesgeschäftsführer der FCG in der GPA-djp sicher. Statt der Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Handel, die beinahe schon 365 Tage im Jahr im Einsatz sind,!-->!-->!-->…
25 Jahre EU-Mitgliedschaft Österreichs: Was hat’s gebracht und wie soll es weitergehen?
Pressekonferenz
Linz (OTS) - Der Beitritt zur Europäischen Union hat Österreich den Zugang zum Binnenmarkt eröffnet, der in den 25 Jahren unserer Mitgliedschaft rege genutzt wurde. Weil mehr als 70 Prozent des Außenhandels mit anderen EU-Staaten stattfindet, haben wir großes Interesse an einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der gesamten EU. Leider profitieren nicht alle vom erwirtschafteten Wohlstand. Hier braucht es dringend eine korrigierende Politik – in den einzelnen Mitgliedsstaaten und auch auf!-->!-->!-->…
Miete stimmte nicht / Hausverkäufer hatte falsche Angaben gemacht
Berlin (ots) - Es gibt im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft wesentliche Fakten und Zahlen, bei denen der Verkäufer tunlichst nicht den kleinsten Fehler machen sollte, sonst riskiert er spätere Schadenersatzforderungen. Die Mieteinnahmen eines Objekts gehören nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS zu diesen Schlüsselangaben. (Oberlandesgericht Köln, Aktenzeichen 3 U 24/18)
Der Fall: Der Veräußerer und der Erwerber nahmen beim Verkauf eines Mietshauses als (unterschriebene) Anlage zum!-->…
Georg Pfeifer wird neuer Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland
Berlin (ots) - Georg Pfeifer (49) leitet ab Januar 2020 das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments (EP) in Deutschland, Berlin.
Er wechselt aus Wien, wo er seit 2010 das EP-Verbindungsbüro in Österreich geleitet hat. Bereits seit 2006 war er dort als Pressereferent tätig. "Während dieser Zeit wurde in Wien das 2009 bezogene Haus der Europäischen Union als Zentrum der Debatte über Europa positioniert, mit großem Erfolg hinsichtlich des Bekanntheitsgrades des EU-Hauses und mit konstant hohem Zuspruch im Bereich!-->…
ASFINAG: Autobahnen müssen kleine Fehler von Lenkern „ausgleichen“
Wien (OTS) - Die Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich sollen ein „sicheres System“ sein. Das ist das Ziel, das die ASFINAG mit ihrem neuen Verkehrssicherheitsprogramm 2030 verfolgt. In 13 Handlungs- und acht Themenfeldern werden dabei Maßnahmen formuliert, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll. Konkret bedeutet das:
Unfälle sollen möglichst zu keinen Todesopfern oder Schwerverletzten führen, die Infrastruktur muss so beschaffen sein, dass sie kleine Fahrfehler ausgleicht und dadurch tödliche oder schwere!-->…
Kältepole des Landes sind Lilienfeld und Gaming mit -15 Grad
Abschnittsweise Schneefahrbahnen in höheren Lagen möglich
St. Pölten (OTS/NLK) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Montag überwiegend trocken bis salznass. An exponierten Stellen wie Walddurchfahrten, im Raum Groß Gerungs, Zwettl und Pöggstall sowie im Voralpengebiet und in höheren Lagen ab 700 Metern muss abschnittsweise mit Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange.
Halbseitig gesperrt ist aktuell die L 109 bei!-->!-->!-->…
POL-ME: Unter Alkohol- und Drogeneinfluss am Steuer – Langenfeld – 1912144
Mettmann (ots) - Am frühen, noch nächtlichen Sonntagmorgen des 29.12.2019, führten Beamte der Langenfelder Polizei Verkehrskontrollen im Stadtgebiet durch. Dabei stoppten sie gegen 04.40 Uhr einen schwarzen PKW VW Passat mit auswärtigen Kennzeichen auf der Schneiderstraße in Richrath. Bei der Kontrolle des 23-jährigen Fahrzeugführers aus Niedersachsen stellten sie deutlichen Alkoholgeruch in der Atemluft des VW-Fahrers fest. Ein daraufhin durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von rund 1,1 Promille (0,55 mg/l).!-->…
POL-WHV: Nachträgliche Pressemeldungen für das Wochenende für den Bereich Jever vom 27.-29.12.2019
Jever (ots) - Verkehrsunfallflucht in Sande
Am Samstag befuhr ein 26-Jähriger gegen 18:20 Uhr mit seinem Pkw die Hauptstraße in Fahrtrichtung NWK Sanderbusch. Der spätere Unfallflüchtige fuhr in entgegengesetzter Richtung an einem geparkten Pkw vorbei.
Um einen Zusammenstoß zu vermeiden, musste der vorfahrtberechtige 26-Jährige nach rechts ausweichen. Dabei streifte er einen geparkten Pkw.
Zeugen, die den Verkehrsunfall beobachtet haben und Angaben zu dem unfallflüchtigen Fahrzeug bzw. Fahrer machen können, werden!-->…
POL-AA: Landkreis Schwäbisch Hall: Unfälle und Sachbeschädigung
Aalen (ots) - Crailsheim: Fußgänger angefahren
Am Samstagmorgen kurz vor 7:00 Uhr wollte der 44 Jahre alte Fahrer eines Renault von der Roßfelder Straße in die Straße In die Riedwiesen abbiegen. Dabei übersah er einen 60 Jahre alten Fußgänger und erfasste diesen mit seinem Wagen. Der Fußgänger wurde bei dem Aufprall leicht verletzt und musste von Rettungskräften versorgt werden.
Crailsheim: Wildunfall
Auf der L2218 wurde am Samstag kurz vor Mitternacht ein Reh vom Audi eines 22-Jährigen erfasst und getötet. An dem!-->…