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Zweibrücken (ots) - Am 29.12.2019 gegen 10:45 Uhr wurde im Rahmen einer Standkontrolle in der Landauer Straße vor der Polizeiinspektion eine 33-jährige Frau mit ihrem Pkw angehalten, die auf Verlangen keinen Führerschein vorzeigen konnte. Bei einer Computerüberprüfung wurde festgestellt, dass die Frau nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Bei der weiteren Überprüfung der Frau wurden deutliche Anzeichen einer Betäubungsmittelbeeinflussung festgestellt, der sich nach Durchführung eines Drogenschnelltests (positiv auf…

Gemeinsame Klausur der Abgeordneten zum NÖ Landtag und NÖ Abgeordneten zum Parlament St. Pölten (OTS) - AVISO: Dienstag, 07.01.2020 um 12:30 Uhr, Altlengbach: Wahlkampfauftakt der Grünen NÖ zur Gemeinderatswahl 2020 – gemeinsame Klausur der Grünen Abgeordneten zum NÖ Landtag und NÖ Abgeordneten zum Parlament - Startklar zur NÖ Gemeinderatswahl am 26.01.2020 Thema: Gemeinsame Klausur und Pressekonferenz der Grünen NÖ Abgeordneten zum Landtag und Parlament - Wahlkampfauftakt zur kommenden Gemeinderatswahl…

Berlin (ots) - Zur Erhöhung zahlreicher bundesländerspezifischer Entgelttabellen zu den Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) des bpa Arbeitgeberverbands zum 1.1.2020 erklärt der Präsident, Rainer Brüderle: "Ein wichtiges Instrument in der Diskussion über eine höhere Bezahlung von Pflegekräften sind unsere Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR). Sie belassen not-wendige unternehmerische Gestaltungsspielräume und zeigen, dass private Arbeitgeber gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen bieten. Wir haben längst in allen…

Gesundheit und work-life-balance dürfen Konsumwahn nicht zum Opfer fallen Wien (OTS/FCG) - Die Wogen rund um die Öffnungszeiten am 31. Dezember gehen in letzter Zeit wieder vermehrt hoch. Ausgerechnet große Handelskonzerne weiten ihre Öffnungszeiten von 15:00 auf 17:00 aus. „Das ist definitiv die falsche Richtung“, ist sich Franz Gosch, Bundesgeschäftsführer der FCG in der GPA-djp sicher. Statt der Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Handel, die beinahe schon 365 Tage im Jahr im Einsatz sind,…

Pressekonferenz Linz (OTS) - Der Beitritt zur Europäischen Union hat Österreich den Zugang zum Binnenmarkt eröffnet, der in den 25 Jahren unserer Mitgliedschaft rege genutzt wurde. Weil mehr als 70 Prozent des Außenhandels mit anderen EU-Staaten stattfindet, haben wir großes Interesse an einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der gesamten EU. Leider profitieren nicht alle vom erwirtschafteten Wohlstand. Hier braucht es dringend eine korrigierende Politik – in den einzelnen Mitgliedsstaaten und auch auf…

Berlin (ots) - Es gibt im Zusammenhang mit einem Grundstücksgeschäft wesentliche Fakten und Zahlen, bei denen der Verkäufer tunlichst nicht den kleinsten Fehler machen sollte, sonst riskiert er spätere Schadenersatzforderungen. Die Mieteinnahmen eines Objekts gehören nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS zu diesen Schlüsselangaben. (Oberlandesgericht Köln, Aktenzeichen 3 U 24/18) Der Fall: Der Veräußerer und der Erwerber nahmen beim Verkauf eines Mietshauses als (unterschriebene) Anlage zum…

Berlin (ots) - Georg Pfeifer (49) leitet ab Januar 2020 das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments (EP) in Deutschland, Berlin. Er wechselt aus Wien, wo er seit 2010 das EP-Verbindungsbüro in Österreich geleitet hat. Bereits seit 2006 war er dort als Pressereferent tätig. "Während dieser Zeit wurde in Wien das 2009 bezogene Haus der Europäischen Union als Zentrum der Debatte über Europa positioniert, mit großem Erfolg hinsichtlich des Bekanntheitsgrades des EU-Hauses und mit konstant hohem Zuspruch im Bereich…

Wien (OTS) - Die Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich sollen ein „sicheres System“ sein. Das ist das Ziel, das die ASFINAG mit ihrem neuen Verkehrssicherheitsprogramm 2030 verfolgt. In 13 Handlungs- und acht Themenfeldern werden dabei Maßnahmen formuliert, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll. Konkret bedeutet das: Unfälle sollen möglichst zu keinen Todesopfern oder Schwerverletzten führen, die Infrastruktur muss so beschaffen sein, dass sie kleine Fahrfehler ausgleicht und dadurch tödliche oder schwere…

Abschnittsweise Schneefahrbahnen in höheren Lagen möglich St. Pölten (OTS/NLK) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L in Niederösterreich sind am heutigen Montag überwiegend trocken bis salznass. An exponierten Stellen wie Walddurchfahrten, im Raum Groß Gerungs, Zwettl und Pöggstall sowie im Voralpengebiet und in höheren Lagen ab 700 Metern muss abschnittsweise mit Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Streueinsätze sind überall im Gange. Halbseitig gesperrt ist aktuell die L 109 bei…

Mettmann (ots) - Am frühen, noch nächtlichen Sonntagmorgen des 29.12.2019, führten Beamte der Langenfelder Polizei Verkehrskontrollen im Stadtgebiet durch. Dabei stoppten sie gegen 04.40 Uhr einen schwarzen PKW VW Passat mit auswärtigen Kennzeichen auf der Schneiderstraße in Richrath. Bei der Kontrolle des 23-jährigen Fahrzeugführers aus Niedersachsen stellten sie deutlichen Alkoholgeruch in der Atemluft des VW-Fahrers fest. Ein daraufhin durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von rund 1,1 Promille (0,55 mg/l).…