Reminder. Morgen PK: Kippt jetzt der eImpfpass wegen Verfassungswidrigkeit?

Ende September 2024 wurde in Österreich der elektronische Impfpass (“eImpfpass”) flächendeckend eingeführt. Eine Abmeldemöglichkeit, wie sie bei ELGA noch möglich ist, ist explizit ausgeschlossen. Kritiker monieren, dass u.a. die Sicherheit von sensiblen medizinischen Daten nicht gewährleistet ist. Aus diesem Grund wird jetzt ein Gesetzesprüfungsantrag beim VfGH eingebracht. Dazu sprechen: PROF. DDR. MARTIN HADITSCH, Erstantragsteller. Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie, Infektiologie &

Bundesheer: Entminungsdienst hat 2024 mehr als 34 Tonnen Kriegsmaterial beseitigt

Tanner: „Die Zahlen zeigen, dass ein Ende von Funden bei Kriegsrelikten noch lange nicht in Sicht ist.“ Im vergangenen Jahr stand der Entminungsdienst (EMD) des Bundesheeres 995 Mal im Einsatz, um Kriegsrelikte in Österreich zu bergen, abzutransportieren und zu vernichten. Dabei handelte es sich um insgesamt 34.687,30 Kilogramm Kriegsmaterial verschiedenster Art; mit dieser Sprengstoffmenge könnte man bis zu 100 Hochhäuser mit 20 Stockwerken kontrolliert sprengen. Die Spezialisten des Entminungsdienstes

NEOS schlagen Alarm: Rasenmäher bei Bildung bedroht Lehrbetrieb

Für fast 60% der Pädagog:innen ist Administration „zeitraubend und nutzlos“ – Forderung nach „Aufholjagd“ durch mehr Zeit für Kinder statt Formulare NEOS sind angesichts der bekannt gewordenen Kürzungs-Pläne der FPÖVP-Regierung im Bildungsbereich schockiert. So soll das Bildungsministerium nicht nur überdurchschnittlich viel zum Sparziel der Ministerien beitragen, gestrichen werden sollen vor allem die seit langem in Aussicht gestellten Mittel für administrative Kräfte an den Pflichtschulen. „Wir wissen

FPÖ – Kickl: „Aus Ehrlichkeit wird Einigkeit und aus der Einigkeit wird eine gute Zeit für die Familie Österreich!“

Freiheitliches Neujahrstreffen mit tausenden Besuchern war „inhaltliche und emotionale Initialzündung“ für das politische Jahr 2025 Mit mehr als 5.000 begeisterten Besuchern in einer bis auf den letzten Platz gefüllten Pyramide Vösendorf starteten die Freiheitlichen heute bei ihrem traditionellen Neujahrstreffen ins politische Jahr 2025. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl bezeichnete die Veranstaltung als „Volksfest der Familie Österreich“ und als „Initialzündung auf inhaltlicher und emotionaler Ebene“

Schönborn-Festmesse im Zeichen von Dank, Rechenschaft und Hoffnung

Wiener Erzbischof bei Dankfeier im Stephansdom: "Mein größter Wunsch: Das gegenseitige Wohlwollen soll nie verloren gehen, auch wenn wir Konflikte haben" Im Zeichen tiefer Dankbarkeit, nachdenklicher Rechenschaft und gläubiger Hoffnung hat Kardinal Christoph Schönborn am Samstag den Dankgottesdienst der Erzdiözese Wien angesichts der nahenden Emeritierung rund um seinen 80. Geburtstag am 22. Jänner gefeiert. Bei der Festmesse im Beisein der Spitzen von Staat, Kirchen und Religionen im Stephansdom richtete

„Pontifex austriacus“ – Van der Bellen würdigt Schönborn als Brückenbauer

Bundespräsident über Kardinal und Wiener Erzbischof: "Wann immer nötig, standen Sie auf Seite der Schwachen, der Ausgegrenzten, der Benachteiligten. Nicht immer zur Freude der Mäch Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Kardinal Christoph Schönborn als Brückenbauer in Religion, Gesellschaft und Politik gewürdigt. In seiner Ansprache am Ende des Dankgottesdienstes am Samstag im Stephansdom mit und für den Wiener Erzbischof bezeichnete das Staatsoberhaupt den bald 80-jährigen Kardinal als "Pontifex

AVISO – Stimmabgabe NEOS Burgenland-Listenzweite Frank in Begleitung von Schneider – Morgen, 11:30 Uhr

Die NEOS Burgenland-Listenzweite Stani Frank wird morgen Sonntag, um 11:30 Uhr, in der Volksschule St. Margarethen im Burgenland (Hauptplatz 5, 7062 St. Margarethen im Burgenland) ihre Stimme - in Begleitung von Spitzenkandidat Christoph Schneider - abgeben. Schneider hat bereits den vorgezogenen Wahltag am 10. Jänner zur Wahl genutzt. NEOS - Das Neue Österreich Presseabteilung 0676/4194951 (bitte nur Anrufe, keine SMS) presse@neos.eu (Ausschließlich für Medienanfragen! Bürger:innenanfragen bitte

SPÖ-Seltenheim: ÖVP hat einen rechtsextremen Kanzler zu verantworten

Mit ÖVP und FPÖ drohen Kürzungen für die breite Masse – SPÖ einzige Partei, die das Budget sozial gerecht saniert hätte Empört reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Samstag, auf die Rede des FPÖ-Bundesparteivorsitzenden Herbert Kickl am Neujahrstreffen der FPÖ. „5 Jahre Kanzler Kickl ist nichts, was sich die Mehrheit der Österreicher*innen wünschen. Es drohen Kürzungen und Einsparungen für die breite Masse, während Banken und Großunternehmen weiter profitieren. Was Kickl ‚den Gürtel

LH Mikl-Leitner: Dank an Kardinal Christoph Schönborn

Für „tiefe Verbundenheit mit Niederösterreich und vertrauensvolles Miteinander“ Fast 30 Jahre lang stand Kardinal Christoph Schönborn an der Spitze der Erzdiözese Wien, die nicht nur die Bundeshauptstadt, sondern auch die östliche Hälfte Niederösterreichs umfasst. Am heutigen Samstag fand daher im Stephansdom in Wien ein großer Dankgottesdienst statt, um den Kardinal zu verabschieden und auch seinen 80. Geburtstag zu feiern. Rund 4.000 Personen nahmen teil. So wie auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner

vida-Heitzer: WKÖ-Fachgruppe Gastronomie fällt wieder mit Retro-Vorschlägen auf

vida Landesvorsitzende sieht massiven Image-Schaden für die Kärntner Gastronomie Nachdem er sich anlässlich des gewaltigen Aufruhrs im Sommer damit gebrüstet hat, einer der ersten gewesen zu sein, der in seinem Lokal einen kostenpflichtigen Räuberteller für Pizza eingeführt hat, zeigt der Kärntner WKÖ-Obmann der Fachgruppe Gastronomie Stefan Sternad einmal mehr, wieviel er von der Branche versteht: „Offenbar Nichts“, wie die Landesvorsitzende der Gewerkschaft vida und AK Vizepräsidentin, Ursula Heitzer,