OLG Schleswig: Förde Sparkasse wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung zur Zahlung von über 10.000,00 EUR an Kunden verurteilt
Hamburg (ots) - Das Oberlandesgericht Schleswig hat die Förde Sparkasse am 26. September 2019 - 5 U 129/19 - verurteilt, an zwei Kunden einen Betrag in Höhe von 10.612,47 EUR zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. seit dem 18. Oktober 2017 zu zahlen. Gegenstand des Rechtsstreits war die Rückabwicklung eines Immobiliardarlehensvertrags. Verbraucher haben bei Abschluss eines Immobiliardarlehensvertrags im Grundsatz das Recht, ihre Vertragserklärung binnen zwei Wochen zu widerrufen.!-->…
Vorarlberger Landtagswahl wirkt sich auch auf Zusammensetzung des Bundesrats aus
Grüne gewinnen ein Mandat auf Kosten der FPÖ
Wien (PK) - Vorarlberger Landtagswahl wirkt sich auch auf Zusammensetzung des Bundesrats aus
Grüne gewinnen ein Mandat auf Kosten der FPÖ
Die Vorarlberger Landtagswahl wirkt sich auch auf die Zusammensetzung des Bundesrats aus. Als zweitstärkste Partei erhalten die Grünen jenes Mandat, das bisher der FPÖ zustand. Sie sind damit künftig wieder mit drei Mandaten in der Länderkammer des Parlaments vertreten. Die beiden weiteren Sitze gehen wieder an die ÖVP, sie!-->!-->!-->…
Mehrere Personen nach Suchtmittelhandel festgenommen
Wien (OTS) - 13.10.2019, 18.30 Uhr
2. Hauptallee
Beamte der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität konnten drei Personen bei einem Suchtmittelhandel wahrnehmen und in weiterer Folge festnehmen. Die Festnahme eines 20-Jährigen (afghanischer Staatsangehöriger) konnte erst nach Anwendung von Körperkraft durchgeführt werden. Bei einem 21-Jährigen und einer 14-Jährigen (syrische Staatsangehörige) fanden die Beamten Marihuana und Ecstasy Tabletten. Darüber hinaus hatte die 14-Jährige in der Waffenverbotszone!-->…
Zwei verletzte Beamte nach Widerstand
Wien (OTS) - 14.10.2019, 00.50 Uhr
8. Bezirk
Aufgrund eines Streits zwischen einem 21-Jährigen und seiner Frau wurden die Beamten in die Wohnung des Mannes gerufen. Im Zuge der Amtshandlung reagierte der 21-Jährige äußerst aggressiv auf die einschreitenden Beamten. Neben Beschimpfungen versuchte er mehrmals mit den Fäusten auf die Beamten einzuschlagen. Den Beamten gelang es den Schlägen auszuweichen bzw. diese durch Blocktechniken abzuwehren. Dabei wurde eine Polizistin am Unterarm und am Handrücken verletzt. Im Zuge!-->…
Verkehrsunfall
Wien (OTS) - 13.10.2019, 19.00 Uhr
18. Währinger Gürtel
Im Bereich des Währinger Gürtels ereignete sich ein Verkehrsunfall bei dem eine Fußgängerin verletzt wurde. Nach ersten Erhebungen überquerte eine 21-Jährige einen durch Lichtzeichen geregelten Schutzweg bei Rotlicht Richtung U-Bahnstation Nußdorfer Straße. Ein Fahrzeuglenker hielt mit seinem Fahrzeug am rechten Fahrstreifen. Als die Ampel auf Grün umschaltete und dieser losfahren wollte, bemerkte er die Fußgängerin, weshalb er sein Fahrzeug abermals anhielt. Ein!-->…
Sechs Verkehrstote in der vergangenen Woche
331 Verkehrstote zwischen 1. Jänner und 13. Oktober 2019
Wien (OTS) - In der vergangenen Woche starben zwei Fußgänger, zwei Pkw-Lenker, ein Lenker eines Klein-Lkw und eine Mopedlenkerin bei fünf Verkehrsunfällen. Am Samstag, 12. Oktober 2019, kam es im Bezirk Gmünd, Niederösterreich, zu einem tragischen Verkehrsunfall, bei dem zwei Personen ums Leben kamen. Eine 82-jährige Fußgängerin wollte mit ihrem 81-jährigen Mann die Fahrbahn einer Bundesstraße im Freilandgebiet überqueren. Dabei dürften sie den!-->!-->!-->…
ÖAMTC warnt vor Nebel – bei Sichtbehinderungen gilt es Geschwindigkeit anzupassen (+ Foto, + Video)
Im Vorjahr kam es österreichweit zu 381 Nebel-Unfällen, wovon zehn tödlich endeten
Wien (OTS) - Sichtbehinderungen durch plötzlich auftretenden Nebel sind auf Autobahnen und Landstraßen immer wieder Grund für schwere Unfälle. Im Vorjahr kam es österreichweit zu insgesamt 381 Nebel-Unfällen mit Personenschaden, die als traurige Bilanz zehn Todesopfer forderten (Quelle: Statistik Austria, Bearbeitung:
ÖAMTC-Unfallforschung). Wie die Unfallstatistik zeigt, passieren die meisten Nebel-Unfälle vorrangig in den!-->!-->!-->…
POL-CE: Fahrradkontrollen in der Gemeinde Südheide
Celle (ots) - Die Polizei Hermannsburg hat in den örtlichen Schulen wieder die herbstliche Beleuchtungskontrolle an den Fahrrädern der Schüler durchgeführt.
Damit auch die Kinder der Außendörfer, die ihr Rad nicht in der Schule vorführen konnten, ihre Räder überprüfen lassen können, bietet die Polizei Hermannsburg am Freitag, 25.10.19, zwischen 14.00 und 16.30 Uhr, dazu Gelegenheit.
Die Beamten der Polizeistation Hermannsburg werden die Räder an folgenden Orten in Augenschein nehmen und bei erfolgreicher Prüfung den!-->…
POL-PIBIN: Unfallflucht
Bingen, Parkplatz Fruchtmarkt (ots) - 13.10.2019, 16.00 Uhr bis 16.30 Uhr
In der Zeit zwischen 16.00 Uhr und 16.30 Uhr, wurde ein auf dem Parkplatz Fruchtmarkt abgestellter PKW Audi, R8, mit MZ-Kennzeichen, durch ein anderes Fahrzeug beschädigt. Der Unfallverursacher entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle. Hinweise bitte an die Polizei Bingen, Telefon 06721-9050.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Bingen
Telefon: 06721 9050
E-Mail: pibingen@polizei.rlp.de
http://ots.de/vPCp5a
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LPI-NDH: Zigarettenautomat aufgebrochen – Zeugen gesucht
Oberdorla (ots) - Zur Suche nach mehreren flüchtigen Dieben kam am Sonntag über Oberdorla der Polizeihubschrauber zum Einsatz. Zeugen hatten bemerkt, wie die Unbekannten sich gegen 13 Uhr in der Friedhofstraße an einem Zigarettenautomaten zu schaffen machten. Sie öffneten den Automaten gewaltsam, erbeuteten ersten Ermittlungen zufolge jedoch nichts. Da sie bei ihrer Tat von mehreren Passanten gestört wurden, flüchteten sie in ihrem Fahrzeug, welches unweit entfernt abgestellt war, in Richtung Heyerode. Sofort!-->…