Vertragsverletzungsverfahren: WWF fordert Rücknahme des umweltfeindlichen „Standortentwicklungsgesetzes“
EU-Behörde nimmt höchst umstrittenes Gesetz ins Visier und ortet mehrere „problematische Aspekte“ im Umweltrecht - WWF Österreich fordert Politik zum raschen Handeln auf
Wien, Brüssel (OTS) - Im Zuge von Vertragsverletzungsverfahren leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten ein, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Laut einer aktuellen Mitteilung der EU-Kommission wird jetzt auch Österreich aufgefordert, sein innerstaatliches Recht mit der Richtlinie über…
Bundespatentgericht weist Nichtigkeitsklagen in Patentstreit gegen IPCom ab
München (ots) - Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der IPCom hat der 6. Senat des Bundespatentgerichts nach mündlicher Verhandlung am 9. Oktober 2019 abgewiesen.
Das Patent ist Grundlage mehrerer Verletzungsklagen. Eine dieser Klagen ist derzeit in der Revision vor dem Bundesgerichtshof anhängig; durch Beschluss vom 5. Juni 2018 (Aktenzeichen: X ZR 58/16) wurde dieses Verfahren ausgesetzt.
Das Patent mit der Bezeichnung "Zugriff einer…
ÖVP – T E R M I N E
KW 42 von 14. Oktober 2019 bis 20. Oktober 2019
Wien (OTS) - Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602
MONTAG, 14. Oktober 2019
18:00 Klubobmann Abg.z.NR August Wöginger, Bundesleiterin der ÖVP-Frauen Abg.z.NR Dr. Juliane Bogner-Strauß und Delegationsleiterin MEP Mag. Karoline Edtstadler beim "Multilateralen Dialog" der Konrad-Adenauer-Stiftung (Grandhotel, Kärntner Ring 9, 1010 Wien)
Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka nimmt an der "IPU-Konferenz teil (Belgrad, bis…
Museum Arbeitswelt Steyr mit dem Österreichischen Museumspreis ausgezeichnet
Steyr (OTS) - Der Österreichische Museumspreis 2019 wurde am 10. Oktober im Rahmen des (http://www.museumstag.at) an das (http://www.museum-steyr.at) verliehen. Das Bundeskanzleramt verleiht den Österreichischen Museumspreis einmal jährlich für zeitgemäße Museumsarbeit. Es handelt sich um die höchste staatliche Auszeichnung für Museen in Österreich. Der Preis ist mit 20.000 Euro dotiert.
Der Museumsbeirat – bestehend aus Andreas Rudigier, Direktor, vorarlberg museum, Danielle Spera, Direktorin, Jüdisches Museum Wien,…
Welteitag: Fakten zum Einsatz von Eiern in Lebensmitteln beachten!
Koßdorff: Es braucht keine nationale Änderung der Lebensmittelkennzeichnung, wenn freiwillige Systeme genutzt werden und die Konsumenten den Mehrpreis bezahlen
Wien (OTS) - "Der Welteitag wird von manchen Interessenorganisationen wieder zum Anlass genommen, um Behauptungen über ‚Millionen von Käfigeiern verschleierter Herkunft‘ in heimischen verarbeiteten Lebensmitteln aufzustellen. Das ist unseriös. Einer Faktenprüfung halten diese Behauptungen freilich nicht stand," erklärt Mag. Katharina Koßdorff,…
FP-Berger: Parkpickerl Laaerberg – SPÖ tritt Bürgeranliegen mit Füssen
Bürgerversammlung zu Parkpickerl-Problemen kommt 10 Monate zu spät
Wien (OTS) - Die heutige Ankündigung einer Bürgerversammlung am 23.10. zu den Parkpickerl-Problemen in Favoriten kommentiert der Bezirksobmann der FPÖ im 10. Bezirk, LAbg. Stefan Berger als „Verhöhnung der Bürger“. Die FPÖ habe in der Bezirksvertretung im Dezember 2018 bereits einen Antrag auf Dürchführung einer Bürgerversammlung zum Thema Parkpickerl(-probleme) im Bereich Laaerberg/ Heimkehrersiedlung eingebracht, der von der roten…
JA Solar erwirbt Lizenzen für IP-Rechte für mit Gallium versetzte Siliziumscheiben für die Anwendung in Solarzellen von Shin-Etsu Chemical
Peking (ots/PRNewswire) - JA Solar hat einen Vertrag mit dem japanischen Unternehmen Shin-Etsu Chemical geschlossen, deren geistiges Eigentum an der Verwendung von mit Gallium versetzten Siliziumscheiben für die Anwendung in Solarzellen als Lizenz zu erwerben. Shin-Etsu Chemical verfügt über eine Reihe von Patenten im Bereich des Versetzens von Siliziumkristallen mit Gallium und der Verwendung von mit Gallium versetzten kristallinen Siliziumscheiben vom Typ P für die Herstellung von Solarzellen. Eine offizielle…
JA Solar erwirbt Lizenzen für IP-Rechte für mit Gallium versetzte Siliziumscheiben für die Anwendung in Solarzellen von Shin-Etsu Chemical
Peking (ots/PRNewswire) - JA Solar hat einen Vertrag mit dem japanischen Unternehmen Shin-Etsu Chemical geschlossen, deren geistiges Eigentum an der Verwendung von mit Gallium versetzten Siliziumscheiben für die Anwendung in Solarzellen als Lizenz zu erwerben. Shin-Etsu Chemical verfügt über eine Reihe von Patenten im Bereich des Versetzens von Siliziumkristallen mit Gallium und der Verwendung von mit Gallium versetzten kristallinen Siliziumscheiben vom Typ P für die Herstellung von Solarzellen. Eine offizielle…
Eröffnung des „Franz Himmer Kongress- und Veranstaltungszentrums“ des Moorheilbads Harbach
LH Milk-Leitner: „Hotspot der Gesundheit, Reha und Prävention“
St. Pölten (OTS/NLK) - In Moorbad Halbach fand heute, Freitag, die offizielle Eröffnung des Franz Hammer Kongress- und Veranstaltungszentrums des Moorheilbads Harbach statt. Dabei stand das Thema „Gesundheit im Wandel der Zeit“ im Zentrum. Geschäftsführerin Karin Weißenböck konnte unter den zahlreichen Ehrengästen unter anderen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais, Bürgermeisterin und…
Xinhua Silk Road: Chinas Hangzhou beabsichtigt die Entwicklung eines „neuen Fertigungswesens“ mit der Luftfahrtindustrie als…
Hangzhou, China (ots/PRNewswire) - Hangzhou, die Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Zhejiang, ist entschlossen ein "neues Fertigungswesen" zu entwickeln, bei dem die Luftfahrtindustrie im Mittelpunkt steht und durch das die Transformation und Modernisierung seiner Fertigungsindustrie erreicht werden soll.
Hangzhou, bekannt als Chinas erste Stadt in der digitalen Wirtschaft, hat kürzlich einen "neuen Fertigungsplan" veröffentlicht, der vorsieht zwei Motoren für das Wirtschaftswachstum der Stadt aufzubauen. Dadurch…