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Präsidialkonferenz einigt sich auf Tagesordnung, Sitzplan und Ausschusszusammensetzung Wien (PK) - Der neu gewählte Nationalrat wird am Mittwoch, den 23. Oktober um 12.30 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Neben der Angelobung der 183 Abgeordneten steht auch die Wahl des Nationalratspräsidiums sowie die Wahl von Ausschüssen, SchriftführerInnen und OrdnerInnen auf der Tagesordnung. Die Präsidialkonferenz unter dem Vorsitz von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat heute den genauen…

Neuerungen im Gelegenheitsverkehrsgesetz waren überfällig Wien (OTS) - „Wie wenig Ahnung die NEOS von der Alltagsrealität der Taxi- und Mietwagenbranche haben, stellen sie durch ihre Unterstützung der VfGH-Beschwerde gegen die Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetzes eindrucksvoll unter Beweis“, fasst der Wiener Obmann der Freiheitlichen Wirtschaft, LAbg. Karl Baron, die aktuelle Situation zusammen. Fakt ist, dass die Grenzen zwischen dem Taxi- und dem Mietwagengewerbe in der Realität nahezu gänzlich…

ASBÖ-Bundesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller: „Millionen Menschen auf der ganzen Welt müssen aus der Armutsfalle befreit werden." Wien (OTS) - Anlässlich des Internationalen Tages der Armut am 17. Oktober 2019 fordert ASBÖ-Bundesgeschäftsführer KO LAbg. Reinhard Hundsmüller dringend Maßnahmen zu mehr sozialer Gerechtigkeit, sowohl global als auch in Österreich. "Soziale Gerechtigkeit ist für ein friedliches Zusammenleben der Nationen unverzichtbar“, sagt Reinhard Hundsmüller. "Millionen Menschen auf der…

Wien (OTS) - Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien (KJA) macht anlässlich des Tages für die Beseitigung der Armut erneut darauf aufmerksam, dass Kinderrechte unter anderem das Recht auf soziale Sicherheit, auf Anerkennung eines angemessenen Lebensstandards, auf Freizeit, Spiel, altersgemäße Erholung, sowie Teilnahme am kulturellen und künstlerischen Leben beinhaltet. Kinder müssen gesund aufwachsen können - kein Kind darf aufgrund von Armut seiner Rechte beraubt werden. Von Armut betroffene Kinder spüren die soziale…

Jülich (ots) - Ein Kindergarten an der Von-Reuschenberg-Straße war zwischen Montagnachmittag und Dienstagmorgen Ziel von Einbrechern. Gegen 06:55 Uhr am Dienstag schloss die erste Mitarbeiterin die Tür zur der Einrichtung auf. Im Inneren bemerkte sie offenstehende Schränke. Der oder die Einbrecher waren irgendwann nach Kindergartenschluss am Vortag über eine rückwärtige Tür eingedrungen. An dieser befanden sich entsprechende Hebelspuren. Nach ersten Feststellungen wurde aus dem Büro ein festverschraubter Tresor…

Düren (ots) - Ein 30-Jähriger Dürener hielt sich am Dienstagmittag nicht an ein Annäherungsverbot und wehrte sich gegen die eingesetzten Polizeibeamten. Er verbrachte den Rest des Tages sowie die Nacht zu Mittwoch in einer Gewahrsamszelle. Polizeibeamte wurden gegen 13:50 Uhr zu einem Wohnhaus an der Zollhausstraße gerufen. Die Anruferin erklärte, sie werde seit dem Morgen wiederkehrend von einem Mann aufgesucht und kontaktiert, obwohl diesem bereits gerichtlich verboten wurde, sich der Frau zu nähern. Noch während…

Düren (ots) - An zwei Tankstellen kam es gestern zu einem Trickbetrugsvorfall. In beiden Fällen nutze eine weibliche Täterin jeweils die gleiche Masche um Zigaretten zu ergaunern. Am Dienstagnachmittag gegen 16:35 Uhr betrat eine Frau eine Tankstelle in der Zollhausstraße in Düren-Birkesdorf. Im Verkaufsraum suchte sie verschiedenste Waren zusammen und verteilte diese über den Verkaufstresen, vermeintlich damit die Kassiererin die Waren scannen konnte. Zusätzlich bestellte die Trickbetrügerin noch drei Stangen…

Düren (ots) - Ein Reiheneckhaus in Düren wurde tagsüber zum Ziel von Einbrechern. Eine Alarmanlage störte die Täter womöglich bei der Ausübung der Tat. Um 12:00 Uhr wurde die Polizei zu dem Einbruch in der Nörvenicher Straße gerufen. Der Bewohner war nicht zuhause, hatte aber eine Nachricht auf sein Handy bekommen, dass die Alarmanlage ausgelöst hatte. Er hatte daraufhin Nachbarn verständigt, die die Polizei benachrichtigten. Die Beamten mussten vor Ort feststellen, dass der Alarm zu recht ausgelöst hatte: Die…

Montreal (ots/PRNewswire) - - C2RO hat heute die Berufung von Dr. Gérard Haas zu seinem Datenschutzbeauftragten (DPO) gemeldet. Mit diesem Schritt soll die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union sichergestellt werden. Mit der DSGVO werden die Datenschutzrechte der EU-Bürger gestärkt und neue Verpflichtungen für alle Organisationen erwirkt, die personenbezogene Daten von EU-Bürgern erheben, protokollieren oder verarbeiten. Als C2ROs DPO wird Dr.…

Essen (ots) - 45147 E.-Holsterhausen: Bei einem Verkehrsunfall am Dienstag, 15. Oktober, auf der Hufelandstraße wurde eine 18-jähige Suzuki-Fahrerin leicht verletzt. Gegen 19 Uhr kam es nahe des Uni-Klinikums einem Unfall mit insgesamt drei beteiligten Fahrzeugen. Ein 61-jähriger Audi-Fahrer wollte dort in eine Parklücke einparken, musste dafür aber nochmal auf die Fahrbahn fahren. Dabei kollidierte er mit der von hinten kommenden und in Richtung Rüttenscheid fahrenden 18-jährigen Suzuki-Fahrerin. Ihr Auto überschlug…