Nepp zu VfGH-Erkenntnis: Ein Sieg der Vernunft – ein Gewinn für alle Wiener Gastronomen

Wahlfreiheit wichtiger als Regulierungs- und Verbotswut der rot-grünen Stadtregierung Wien (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ-Wien, Vizebürgermeister Dominik Nepp, begrüßt die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, den Antrag der rot-grünen Wiener Stadtregierung zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz abzuweisen. „Das ist ein klarer Sieg der Wahlfreiheit und der Selbstbestimmung eines jeden Gastes und Gastronomen. Gerade die Wien mit ihrer allseits geschätzen Heurigen- und Gastronomiekultur kann

POL-VIE: Autofahrerin übersieht Radfahrer: leicht verletzt

Nettetal-Breyell (ots) - Leicht verletzt wurde ein 69jähriger Radfahrer aus Schaag bei einem Verkehrsunfall auf der Lobbericher Straße. Der Pedelecfahrer fuhr am 18.06.2019 um 16:05 Uhr auf der Lobbericher Str. in Richtung Breyell. Eine 65jährige Autofahrerin aus Lobberich die in gleicher Richtung fuhr, übersah den Radler beim Abbiegen. Es kam zum Zusammenstoß, der Radler stürzte und kam zur ambulanten Behandlung ins Lobbericher Krankenhaus. Der Radler trug einen Helm. Rückfragen bitte an: Kreispolizeibehörde

POL-WAF: Warendorf. Radfahrer bei Verkehrsunfall verletzt.

Warendorf (ots) - Am Dienstag, 18.06.2019, um 17.15 Uhr, wurde in Warendorf auf dem Münsterweg ein 71jähriger Radfahrer aus Warendorf verletzt, als dieser an dem wartenden Pkw einer 31jährigen Warendorferin vorbei fahren wollte. Die 31jährige hielt zu diesem Zeitpunkt hinter einem geparkten Pkw, da sie dem Gegenverkehr Vorrang gewähren wollte. Als sie wieder anfahren wollte, um ihre Fahrt fortzusetzen, kam es zur Kollision mit dem Radfahrer, welcher sich plötzlich neben ihrem Pkw befand. Der Radfahrer stürzte und zog

NEOS zu VfGH-Urteil: Entscheidung über das Rauchverbot liegt bei der Politik

Gerald Loacker: „Verfassungsgericht betont in Urteil, dass das Parlament entscheiden soll. Jetzt muss die ÖVP zu ihrem Wort stehen!“ Wien (OTS) - In seiner Position gestärkt, dass das Parlament die Entscheidung für das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie fällen muss, reagiert NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs in der Causa: „Wie der VfGH klar macht, obliegt es dem Gesetzgeber, ‚die Freiheit der einen mit der Schutzbedürftigkeit der anderen und mit den

POL-PIKIR: Verkehrsunfallflucht

Kirn, Parkplatz "Alte Kellerei" (ots) - Am 18.06.2019 im Zeitraum zwischen 13.30 Uhr und 17.30 Uhr kam es auf dem Parkplatz der "Alten Kellerei" in Kirn, Kallenfelser Straße 1 zu einer Verkehrsunfallflucht. Hier beschädigte ein bislang unbekanntes Fahrzeug beim Ein-/Ausparken den ordnungsgemäß geparkten, schwarzen PKW BMW Touring. An diesem PKW entstand massiver Schaden im Heckbereich links. Die Schadenshöhe dürfte sich auf ca. 3500 Euro belaufen. Der Unfallverursacher entfernte sich von der Unfallstelle, ohne sich um

POL-HBPP: Diebstahl eines Außenbordmotors

Ortslage Hanau-Steinheim (ots) - Im o. a. Tatzeitraum verschafften sich unbekannte Täter, durch Übersteigen eines Zaunes, Zutritt zum Vereinsgelände des Hanauer Boots-Clubs. Hier gelangten sie zu dem Boot des Geschädigten, welches zu dieser Zeit auf einem Trailer dort abgestellt war. Der an diesem Boot befindliche Außenborder wurde entwendet. Die Wasserschutzpolizei Frankfurt hat die Ermittlungen aufgenommen. Rückfragen bitte an: WSPSt. Frankfurt Lindleystraße 14 60314 Frankfurt 069-943459-0 Hessisches

POL-TUT: (Horb, Bildechingen) Golf-Fahrerin prallt gegen Lkw – nur leicht verletzt

Horb (ots) - Am Dienstagnachmittag, gegen 16.10 Uhr, geriet die 43-jährige Fahrerin eines VW Golfs auf der Eutinger Straße, im Bereich einer Rechtskurve auf die linke Fahrbahnseite und kollidierte frontal mit einem entgegenkommenden Lkw, dessen 51-jähriger Fahrer nach derzeitigem Ermittlungsstand ordnungsgemäß unterwegs war. Bei dem Unfall erlitt die Frau leichte Verletzungen. An ihrem älteren Fahrzeug entstand wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von circa 1.500 Euro. Am Lkw entstand erheblicher Sachschaden, der

HZA-HN: Geringfügig verrechnet/ 5.600 Schmuggelzigaretten sichergestellt

Heilbronn (ots) - Die Rechnung ohne den Zoll machten vergangenen Freitag, 14. Juni zwei Reisende, die in einem Kleintransporter auf dem Weg nach Frankreich unterwegs waren. Bei der verdachtsunabhängigen Kontrolle nach anmeldepflichtigen Waren befragt, gaben die beiden Reisenden aus Rumänien an, lediglich 400 Zigaretten mit sich zu führen. Bei der Prüfung des Fahrzeuginnenraums im Verlauf der Kontrolle stellten die Zöllner jedoch ohne größeren Mühen oder Suchen die vierzehnfache Menge und damit insgesamt 28 Stangen

Ziehung Lucky Day und Zahlenlotto von Dienstag, 18.06.2019

Wien (OTS) - Heute gab es folgende Ziehung(en): Lucky Day - Bei der Ziehung am Dienstag, dem 18.06.2019 wurde folgende Losnummer gezogen: 20-03-76 (TT-MM-JJ) Glücksfisch Zahlenlotto 1-90 - Bei der Ziehung am Dienstag, dem 18.06.2019 wurden folgende fünf Nummern gezogen: 52 27 05 04 06 Österreichische Lotterien help@lotterien.at win2day.at, lotterien.at, Rennweg 44, 1030 Wien OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS.

POL-PDKO: Verkehrsunfallflucht – Verursacher gesucht

Winningen (ots) - Am Wochenende vom 14. auf den 17.06. stand ein Pkw Ford Kuga, Farbe schwarz, in Winningen in der Straße Am Moselufer Ecke Fronstraße, geparkt. Am Montag stellte der Besitzer einen Schaden an dem Heckstoßfänger fest. Dieser muss durch ein anderes Fahrzeug verursacht worden sein, dessen Fahrer dann Unfallflucht begangen hat. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizeiwache Brodenbach unter 02605 98021510. Rückfragen bitte an: Polizeiwache Brodenbach Telefon: 02605 - 98021510