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Peking (ots/PRNewswire) - Die Expertenrunde des zweiten Belt and Road-Forums für internationale Zusammenarbeit fand erfolgreich im Beijing Yanqi Lake International Conference Centre statt. Nach der APEC 2014, der "Understanding China Conference" 2015, Chinas G20-Treffen der Minister für Wissenschaft, Technologie und Innovation, dem G20-Treffen der Energieminister 2016 und dem ersten "One Belt And One Road"-Gipfel für internationale Zusammenarbeit im Jahr 2017 ist dies das sechste Mal, dass das Team von Kempinski…

Den Wahltermin beschließt das Parlament, nicht Sebastian Kurz Wien (OTS/SK) - „Das ist von der ÖVP ein sehr merkwürdiges Spiel mit der Demokratie, da sie versucht, das Parlament gegen das Volk auszuspielen. In jeder repräsentativen Demokratie ist das Parlament der Repräsentant des Volkes“, kritisiert SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann die Volkspartei. Sebastian Kurz wirft er vor, das Parlament zu ignorieren, da dieser sein Mandat im Parlament nicht angenommen hat. Kurz sei, nach dem er zwei Regierungen…

Nationalrat beseitigt Hürde für Verländerung der Kinder- und Jugendhilfe Wien (PK) - Vom Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ auf den Weg gebracht wurde heute auch die Bund-Länder-Vereinbarung über die Kinder- und Jugendhilfe. Die Vorlage wurde am Beginn der Sitzung mit Zweidrittelmehrheit auf die Tagesordnung genommen, nachdem gestern der Verfassungsausschuss dafür grünes Licht gegeben hatte. Die Vereinbarung ist eine Voraussetzung für das Inkrafttreten der im Dezember des Vorjahres…

„Türkis-Blaues Chaos am Rücken der Kinder muss entschärft werden“ Wien (OTS/SK) - Als „absolutes Versagen von Türkis-Blau“ bezeichnet der niederösterreichische SPÖ-Abgeordnete Peter Wittmann die Tatsache, dass „53 Schüler von Kunasek, Moser und Kickl im Regen stehen gelassen worden sind und ihnen 14 Tage vor Ferienbeginn ausgerichtet wurde, dass die Schule nicht geöffnet wird“. „Türkis-Blau hat den Eltern und den Schülern Sand in die Augen gestreut und Chaos am Rücken der Kinder verursacht. Da spielen wir…

Der Präsident des Europäischen Parlaments hält die Schlussworte im Stift Göttweig Wien (OTS) - Drei Wochen nach den Europawahlen und in Mitten der Verhandlungen um die wichtigen Personalentscheidungen auf europäischer Ebene kommt der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, für einen Kurzbesuch nach Österreich. Beim Europa-Forum Wachau im Stift Göttweig wird Präsident Tajani am Samstag, 15. Juni, die Schlussworte halten und im Anschluss am Empfang auf Einladung des Bundeskanzleramts…

Ronneburg/Thüringen (ots) - Die Besatzung eines Lastkraftwagens der Bundeswehr hat am 12. Juni durch ihr beherztes Handeln auf der Autobahn A4 Höhe Ronneburg in Thüringen einen schweren Unfall verhindert. Gegen 11 Uhr, bemerkt die Zwei-Mann-Besatzung eines Lkw des Panzerpionierbataillons 701 aus Gera, dass ein vor ihnen fahrender ziviler Lkw auf der A4 Höhe Ronneburg die rechte Leitplanke touchiert. Hauptfeldwebel Friedemann Frischko und Oberstabsgefreiter Christopher Seidel befinden sich gerade auf einer…

Breite Mehrheit für vorzeitige Beendigung der XXVI. Gesetzgebungsperiode Wien (PK) - Nicht einmal zwei Jahre nach den letzten Nationalratswahlen werden die Österreicherinnen und Österreicher erneut zu den Urnen gerufen. Das steht seit heute endgültig fest. ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS stimmten im Nationalrat dafür, die XXVI. Gesetzgebungsperiode vorzeitig zu beenden. Nach dem Bruch der türkis-blauen Koalition infolge der Ibiza-Affäre habe es keine andere Wahl gegeben, waren sich die Abgeordneten der vier…

Gießen (ots) - Gießen: Offenbar technischer Defekt bei Brand in der Rodheimer Straße Zu einem Schaden von etwa 50.000 Euro kam es am Dienstagabend in der Rodheimer Straße. Es wurde dabei niemand verletzt. Die ersten Untersuchungen der Brandursachenermittler lassen darauf schließen, dass das Feuer durch einen technischen Defekt aufgelöst wurde. Hinweise auf eine Brandstiftung haben sich bislang nicht ergeben. Zeugen hatten den Brand am Dienstag, gegen 19.30 Uhr, gemeldet. Hinweise bitte an die Polizeistation Gießen…

Nicht durchdachtes Konzept geht zu Lasten von 53 SchülerInnen, die nun keine Ausbildung erhalten St. Pölten (OTS) - Für den Bezirksvorsitzenden der SPÖ Wiener Neustadt, Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller, ist das bekannt gewordene Aus der Sicherheitsschule in Wiener Neustadt insbesondere für die 53 Schülerinnen und Schüler ein Desaster: „Diese jungen Menschen haben sich durch schwierige Aufnahmeprozesse gekämpft und hätten in Kürze eine fundierte Ausbildung erhalten. Der großspurigen Ankündigung der…

Wien (OTS) - Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) startet gemeinsam mit der Landespolizeidirektion Wien und der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) die Initiative „Sicher am E-Scooter“ - eine Offensive zur Aufklärung über die Gefahren und der Prävention von Unfällen. Wir laden die Damen und Herren der Medien zu folgendem Pressetermin herzlich ein: „Aktionstag – Sicher am E-Scooter“ Ihre Gesprächspartner sind: Mag. Sabine Kühschelm, Leiterin Verkehrssicherheit BMVIT Mag.…