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GZ 091 Hv 35/19m Wien (OTS) - 091 Hv 35/19m Mitteilung gemäß § 8a Absatz 5 Mediengesetz Am 10. Mai 2019 wurde von der Bundespartei "Die Grünen – Grüne Alternative" über den OTS-Service der APA eine Aussendung mit dem Titel "Kogler: Nationalbankvizepräsidentin Kolm soll von Kurz und Strache abberufen werden" veröffentlicht, durch deren Inhalt sich Dr. Barbara Kolm als vor der Staatsanwaltschaft Wien wegen der Verbrechen des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Absatz 3 StGB, der Untreue nach § 153 Absatz…

Innsbruck (OTS) - Der 27. Mai 2019 – ein historisches Datum: Erstmals ist in der Zweiten Republik eine Regierung von Parlamentariern abgewählt worden. Österreich verabschiedet sich damit endgültig von der liebgewonnenen Konsensdemokratie. Das Ende der von Großer Koalition und Sozialpartnerschaft geprägten Konsensdemokratie zeichnet sich bereits seit Jahren ab. Dies hat vor allem mit dem rapide einsetzenden gesellschaftlichen Wandel, dem Aufstieg der FPÖ zu tun. Zudem sind neue Parteien entstanden, die Krise der alten…

Ausgabe vom 28. Mai 2019 Linz (OTS) - Die Vorsitzende der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, hat in ihrer Parlamentsrede einen ebenso richtigen wie — jedenfalls aus Sicht der SPÖ — auch sehr mutigen Satz ausgesprochen: „Die Macht geht vom Volk aus.“ Mutig deswegen — und daher gab es wohl auch großen Applaus aus den Reihen der ÖVP-Mandatare —, weil im September vorgezogene Neuwahlen stattfinden, das Sprengen der Regierung von Sebastian Kurz durch SPÖ und FPÖ daher nichts anderes als eine überflüssige…

Wien (OTS) - Die Landeswahlbehörden haben heute die vorläufigen Länderergebnisse übermittelt, in denen nunmehr Ergebnisse der Briefwahl enthalten sind. Das vorläufige Endergebnis der Europawahl 2019 inklusive dieser Briefwahl-Stimmen lautet wie folgt: Die Zahl der Wahlberechtigten betrug 6.416.169 Es wurden 3.834.656 Stimmen abgegeben. Davon waren 54.899 ungültig, 3.779.757 gültig. Die gültigen Stimmen entfielen auf die einzelnen wahlwerbenden Parteien wie folgt (die Kurzbezeichnung stehen in den eckigen…

Polizeiinspektion Dahn (ots) - Am Montagnachmittag, gegen 15:15 Uhr, kam es auf der Landstraße 490, zwischen Niederschlettenbach und Erlenbach bei Dahn, zu einem Alleinunfall eines Rettungswagens, welcher einen Krankentransport durchführte. Aus bisher noch ungeklärter Ursache geriet das Fahrzeug im Bereich einer leichten Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab, fuhr die Böschung hinunter und kippte dann auf einer Wiese auf die Beifahrerseite. Hierbei wurden der Fahrer, sein im Fond befindlicher Kollege sowie die…

Pirmasens (ots) - Aus noch unbekannter Ursache geriet gegen 15:31 Uhr die Dachgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses in der Straße Am Steinbruch in Brand. Der Brand wurde durch die Feuerwehr gelöscht. Ein Personenschaden entstand nicht. Weitere Ermittlungen erfolgen durch die Kriminalpolizei. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Pirmasens Telefon: 06331-520-0 www.polizei.rlp.de/pd.pirmasens Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. …

L530 / Helmstadt-Bargen (ots) - Am Montagnachmittag, gegen 16.45 Uhr, befuhr eine 23-jährige Frau mit ihrem Smart die L530 von Wollenberg kommend in Richtung Bargen. In einer langgezogenen Linkskurve kam ihr ein 18-jähriger Mercedes-Fahrer entgegen. Aus bislang unbekannter Ursache geriet der 18-Jährige auf die Gegenfahrbahn und kollidierte frontal mit der 23-Jährigen. Durch den Zusammenstoß drehte sich der Mercedes und kam mittig auf der Fahrbahn zum Stillstand. Der Smart wurde in Fahrtrichtung nach rechts von der…

Fell (ots) - Am späten Nachmittag meldete ein Zeuge der Polizeiinspektion Schweich den vermeintlichen Absturz eines motorisierten Kleinflugzeugs im Bereich Fell. Demnach habe er beobachtet, wie ein Flugzeug mit lautem Motorgeräusch durch das Grundtal geflogen sei, als plötzlich der Motor verstummt sei. Im Verlauf der Suchmaßnahmen nach der möglichen Absturzstelle stellte sich heraus, dass der Zeuge unwissend ein reguläres Flugmanöver einer Flugschule beobachtet hatte. Eine Gefahrensituation hat zu keiner Zeit…

Hamm-Heessen (ots) - Am Montag, 27. Mai, gegen 12 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass fünf Rinder von einem Bauernhof auf der Straße Frielick entlaufen sind. Die eingesetzten Polizeibeamten konnten zwei Rinder schnell einfangen und zum Grundstück zuruckführen. Eine dritte Kuh konnte gegen 16 Uhr in der Nähe der Münsterstraße entdeckt werden. Diese wurde durch einen Mitarbeiter der Forstwirtschaft mit einem Betäubungsgewehr handlungsunfähig gemacht. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Münsterstraße zwischen Geinegge und…

Freiburg (ots) - Ein Anwesen, das seit Samstag, 25.05.2019, von unberechtigten Personen betreten und besetzt worden war, ist von der Polizei geräumt worden. Das Anwesen Fehrenbachallee 52 ist Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Unbekannte drangen am vergangenen Samstag ohne Erlaubnis in den Gebäudekomplex ein. Sie hielten es besetzt und hissten Transparente. Seitdem wurde auch über soziale Medien das Gerücht verbreitet, bei dem Haus würde es sich um eine ehemalige Polizeiwache handeln. Tatsächlich wurden die…