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München (ots) - München, 16. Mai 2019 - Das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) ist vor einem Jahr, am 25. Mai 2018, in Kraft getreten. "Das von den PAG-Kritikern prognostizierte Horrorszenario "Polizeistaat Bayern" ist nicht eingetreten", bilanziert Rainer Nachtigall, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Bayern war, ist und bleibt auch in Zukunft ein demokratischer Freistaat. Nach seiner Auffassung hat die tägliche Praxis gezeigt, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten sehr…

„Der ORF berichtet über Causa ‚Sellner und Christchurch Attentäter‘ nur mehr in Form einer Gerüchteplattform“ Wien (OTS) - „Pilz scheint sich von Tag zu Tag immer mehr in seinen ‚kruden Verschwörungstheorien‘ zu verstricken. In einem Anfall blinder Verzweiflung auf der Suche nach ,den bösen Rechtsextremen‘ bastelt er sich irgendwelche Märchen zurecht, die vollkommen ohne Substrat sind. Gebe es – so wie er behauptet – irgendwelche Beweise für eine angebliche Vorwarnung Sellners vor einer Hausdurchsuchung,…

Recklinghausen (ots) - Heute gegen 10:45 Uhr beabsichtigte ein 79-jähriger Fahrradfahrer aus Recklinghausen, vom Beisinger Weg kommend, zwischen zwei auf dem Herzogswall wartenden Pkw, den Herzogswall zu überqueren. Dabei wurde er von einem 28-jährigen Pkw-Fahrer aus Recklinghausen erfasst. Der 79 Jährige verletze sich dabei schwer und musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Für die Unfallaufnahme musste der Herzogswall zweitweise gesperrt werden. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Recklinghausen René…

Essen (ots) - Ein 35-jähriger deutscher Staatsangehöriger hat am gestrigen Nachmittag (15. Mai) im Verlaufe einer zunächst verbalen Auseinandersetzung am Essener Hauptbahnhof ein Teppichmesser gezogen und einen 17-jährigen syrischen Staatsangehörigen im Gesicht verletzt. Eine Zeugin informierte am gestrigen Nachmittag die Bundespolizei in Essen darüber, dass es am Bussteig des Hauptbahnhofes zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen sei, wobei ein Mann ein Messer gezogen habe. Sofort begab sich…

Bad Segeberg (ots) - Am Mittwoch, den 15.05.19, konnte in Uetersen ein Hundediebstahl verhindert werden. Eine junge Frau hatte den Hund ihrer Mutter gegen Mittag an einen Baum gebunden, um kurz in ein Geschäft in der Straße "Großer Wulfhagen" zu gehen. Als sie zurückkam, sah sie, dass ein junger Mann den Mischling losgebunden hatte und gerade mit ihm weggehen wollte. Auf Nachfrage gab der junge Mann ihr gegenüber an, dass er den Hund kenne und ihn deswegen mitnehme. Als die Frau ihm erklärte, dass es ihr Hund sei, lief…

Cloppenburg/Vechta (ots) - Lastrup - Gefährdung des Straßenverkehrs/Zeugenaufruf (Korrektur) Am 15. Mai 2019 überholte ein 59-jähriger rumänischer Mitbürger gegen 13.08 Uhr in der sog. 2+1-Führung auf der Bundesstraße 213 mit seinem Sattelzug trotz bestehendem Überholverbots, obwohl Gegenverkehr vorhanden war. Nur durch einen Zufall konnte der Gegenverkehr, der bislang unbekannte Fahrer eines niederländischen Pkw, vor dem Entgegenkommenden einscheren, sodass es nicht zum Frontalzusammenstoß kam. Der Führerschein des…

Vorsitzender LH Kaiser: Beschlüsse zu Sicherung des Trinkwassers, Zukunft des ORF und striktes Vorgehen gegen Hasspostings im Internet Klagenfurt (OTS/LPD) - Mittwoch und Donnerstag tagten die Landeshauptleute der Österreichischen Bundesländer unter dem Vorsitz von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser auf der Burg Taggenbrunn bei St. Veit. Kärnten hat seinen Vorsitz unter das Motto „Gemeinsam für Österreich – miteinander für Europa“ gestellt. Am Ende der Konferenz heute, Donnerstag, präsentierte Kaiser…

Zur Symptombekämpfung muss auch die Ursachenbekämpfung kommen - Große Einkommensnachteile von Frauen über das gesamte Erwerbsleben müssen ausgeglichen werden Wien (OTS/SK) - Die SPÖ hält die heute von der Regierung angekündigte Erhöhung der Mindestpension bei 40 Beitragsjahren für einen Schritt in die richtige Richtung. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner machte in einer Pressekonferenz am Donnerstag gemeinsam mit SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch Hosek und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch aber…

Außerdem: „Idiotenbremse“ bei „Was gibt es Neues?“ mit Niavarani, Beimpold, Sarsam, Scheuba und Gernot Wien (OTS) - Klaus Eckel, Thomas Maurer, Gery Seidl, Nadja Maleh und Kaya Yanar bestreiten am Freitag, dem 17. Mai 2019, um 20.15 Uhr in ORF 1 den neuen „Kabarettgipfel“! Im ersten Teil des kabarettistischen Gipfeltreffens – Teil zwei gibt es am Freitag, dem 24. Mai, um 20.15 Uhr in ORF 1 – lassen sich die Kabarett-Stars etwas zum Thema „Arbeitswelt“ einfallen. Gleich danach um 21.25 Uhr rätseln in einer…

Berlin (ots) - Zur Ankündigung der Trump-Administration, einzelne Hersteller vom Ausbau der Netzinfrastruktur auszuschließen, äußert sich der BDI: "EU muss den eigenen Kurs beibehalten" - "Europa muss den eigenen Kurs beibehalten. Die EU muss souverän entscheiden, welche Marktakteure es beim Aufbau der 5G-Netzinfrastruktur zulässt. Europa darf sich nicht in den Handelskonflikt zwischen China und den USA ziehen lassen. - Die Bundesregierung und die Europäische Kommission müssen an den von…