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Wiesbaden (ots) - Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, sind es heute noch 10 Tage bis zur Europawahl in Deutschland am 26. Mai 2019 - Anlass, die Europawahl 2019 in Zahlen zusammenzustellen. Wahlen in Zahlen 8 Kommunalwahlen finden gleichzeitig mit der 9. Europawahl am 26. Mai 2019 statt: in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. 6 Landeswahlleiter innen und Landeswahlleiter sorgen für die ordnungsgemäße Durchführung der…

Kennzeichnung kleiner Weinanbauorte kann bei der Vermarktung von DAC-Weinen eingeschränkt werden Wien (PK) - Der Nationalrat hat heute eine Novelle zum Weingesetz mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und NEOS beschlossen. Damit wird für die regionalen Weinkomitees in den bestehenden und zukünftigen DAC-Gebieten die Möglichkeit geschaffen, bei Qualitätsweinen aus Trauben aus einem DAC-Gebiet die Angabe einer Großlage, eines Weinbauortes oder einer Ried durch Verordnung zu verbieten. Während ÖVP, FPÖ und NEOS…

Klagenfurt (OTS) - „Die Erhöhung der Mindestpensionen durch die Bundesregierung ist besonders für Kärnten eine bedeutende Maßnahme gegen die Altersarmut. Unser Bundesland hat österreichweit mit 20.000 Betroffenen die höchste Rate an Mindestrentnern, ein trauriges Ergebnis jahrzehntelanger Sozialpolitik der SPÖ“, begrüßt der Kärntner FPÖ-Parteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann diesen sozialpolitischen Meilenstein. „Die Bundesregierung korrigiert damit das jahrelange Versäumnis der früheren SPÖ-Sozialminister, für jene…

München (ots) - Humanity & Inclusion (die Dachorganisation, zu der Handicap International Deutschland gehört) fordert zusammen mit 21 weiteren NGOs konkrete Maßnahmen, um das Leid der Zivilist/-innen in Konfliktgebieten zu verringern. Am 23. Mai jährt sich zum zwanzigsten Mal im Sicherheitsrat die offene Debatte über den Schutz der Zivilbevölkerung. Die Organisationen greifen dabei auch die Forderung des UN-Generalsekretärs, des ICRC (Internationales Rotes Kreuz) und des Netzwerks INEW (International Network on…

„Gläserne Decke“ ist aufgebrochen Wien (OTS) - Eine Einigung zwischen Stadt und Gewerkschaft gibt es nun beim Thema berufliche Weiterentwicklung von MitarbeiterInnen der Stadt: So sollen engagierten und qualifizierten MitarbeiterInnen neue Aufstiegsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. „Im Vordergrund steht dabei die persönliche Bereitschaft, etwas Neues machen zu wollen, und auch die Motivation, sich weiter zu entwickeln und zu qualifizieren“, betont Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky. So werden– auch…

Erfurt (ots) - Bundespolizisten kontrollierten heute früh, kurz vor 5:00 Uhr, einen 20-jährigen litauischen Staatsbürger im Erfurter Hauptbahnhof. Bei der Überprüfung seiner Personalien im Polizeilichen Informationssystem kam heraus, dass der Mann zur Festnahme ausgeschrieben war. Der Litauer hatte eine gegen ihn verhängte Geldstrafe wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz nicht bezahlt. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf Haftbefehl erlassen. Die Beamten nahmen den 20-Jährigen zunächst fest. Weil…

Ecker: „Wieso lassen Sie Bauernsterben zu?“ - Unterrainer: „Glyphosat führt zu Artensterben“ Wien (OTS/SK) - Die SPÖ forderte in der Nationalratssitzung am Donnerstag ein Verbot des gesundheitsschädlichen Glyphosat und eine gerechtere Verteilung der Landwirtschaftsförderungen. Während die industrielle Landwirtschaft große Förderungen erhält, würden Bio-Bauern vernachlässigt. „Wieso lassen Sie das Bauernsterben zu?“, fragte SPÖ-Abgeordnete Cornelia Ecker in Richtung Bundesregierung. **** SPÖ-Abgeordneter…

Soest (ots) - Am Donnerstag, gegen 06:10 Uhr befuhr eine 51-jährige Frau aus Soest den Ardeyweg. Dabei benutzte sie jedoch den Radweg auf der falschen Seite und fuhr so entgegen der Fahrtrichtung. Zur gleichen Zeit wollte eine 57-jährige Frau aus Soest mit ihrem Pkw von der Straße Am Rüenstert auf den Ardeyweg einbiegen. Dabei übersah die 57-Jährige die Radfahrerin. Die Radfahrerin wurde leicht verletzt und mit einem Rettungstransportwagen in ein Krankenhaus gefahren. In diesem Zusammenhang bittet die Polizei…

Düren (ots) - Am Donnerstagmorgen kam es auf der L257 zu einem Verkehrsunfall, als ein Bus gegen eine sich schließende Bahnschranke fuhr. Verletzte werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Gegen 07:10 Uhr ereignete sich das Unfallgeschehen an einem Bahnübergang auf der Strecke zwischen Arnoldsweiler und Birkesdorf. Ein 67 Jahre alter Mann aus Merzenich beförderte in einem als Schulbus eingesetzten Linienbus zahlreiche Kinder zu den umliegenden Schulen. Am Bahnübergang in Höhe des Gewerbegebiets "Im Großen Tal"…

Ludwigsburg (ots) - Ehningen: Unbekannter versucht Frau gegen ihren Willen zu küssen Am Dienstagabend versuchte ein noch unbekannter Mann eine 24 Jahre alte Frau in der Schützenmahdenstraße in Ehningen gegen ihren Willen zu küssen. Die Frau war gegen 23.10 Uhr mit S-Bahn in Ehningen angekommen. Bereits in der Bahn, die aus Richtung Stuttgart-Vaihingen nach Ehningen fuhr, saß ihr der spätere Täter in einem Vierer-Abteil gegenüber. Nachdem die 24-Jährige in Ehningen ausgestiegen war, ging sie im weiteren Verlauf die…