NEOS zu Südtirol: Ein europäischer Pass statt Doppelstaatsbürgerschaft
Johannes Margreiter: „Man kann gleichzeitig Tiroler, Italiener und Europäer sein – genau das drückt der europäische Pass aus.“
Wien (OTS) - NEOS fühlen sich bestätigt vom Vorschlag des Südtiroler Landeshauptmanns nach einer europäischen Staatsbürgerschaft als Lösung für den Doppelpass-Streit: „In den Vereinigten Staaten von Europa haben alle Bürgerinnen und Bürger dieselben Rechte und Freiheiten – und ein und denselben europäischen Pass, ganz egal auf welcher Seite der Grenze sie zufällig leben“, so der!-->!-->!-->…
Griss zu Gewaltprävention: Wer Rechtsstaat sagt, muss ihn auch finanzieren
„Ankündigungen allein bringen nichts, die Justiz und auch Vereine müssen ausreichend ausgestattet werden, um tatsächlich handeln zu können.“
Wien (OTS) - Irmgard Griss, Allianzpartnerin und NEOS-Justizsprecherin, pocht nach den erneut präsentierten Regierungsplänen im Bereich des Gewaltschutzes auf ausreichend Mittel für die Justiz und für Prävention: „Härtere Strafen allein bringen rein gar nichts“, sagt Griss. „Was es braucht, ist eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Justiz, aber auch!-->!-->!-->…
Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel
Österreich spricht die Bereiche Mali, Westbalkan und PESCO an
Wien (OTS) - Verteidigungsminister Mario Kunasek nimmt am Dienstag, 14. Mai 2019, am Rat für Auswärtige Angelegenheiten im Format der Verteidigungsminister in Brüssel teil. Inhaltlich soll gemeinsam mit den Außenministern der EU und den Außen- und Verteidigungsministern der Organisation G5-Sahel (Burkina Faso, Mali, Niger, Mauretanien, Tschad) über die Lage in der Sahelregion und im Kreis der EU-Verteidigungsminister über Hybride Bedrohungen und!-->!-->!-->…
POL-PB: Radfahrer durch Sturz lebensgefährlich verletzt
Paderborn (ots) - (khp) Sonntagnacht verletzte sich ein Radfahrer (41) bei einem Alleinunfall schwer am Kopf.
Gegen 23.00 Uhr befuhr der Radler den Rad- und Gehweg parallel zum Paderwall in Richtung Maspernplatz. Im Bereich der Paderbrücke neben der Unterführung zur Paderstraße touchierte der 41-Jährige Radfahrer das Brückengeländer und stürzte. Er schlug mit seinem ungeschützten Kopf auf und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Mit einem Rettungswagen wurde der laut Notarzt lebensgefährlich Verletzte in ein!-->…
POL-WHV: Nachtrag zum Fahren unter Medikamenteneinfluss – Polizei sucht einen Zeugen, der der beeinflussten Fahrzeugführerin…
Wilhelmshaven (ots) - wilhelmshaven. Wie die Polizei bereits mitteilte, kam es am 07.05.2019 zu einem Fahren unter dem Einfluss von Medikamenten. Die Polizei erhielt von einem aufmerksamen Zeugen den Hinweis, dass ein Pkw Mercedes mit einer auffälligen Fahrweise im Ortsteil Altengroden im Straßenverkehr unterwegs sei.
Gegen 16 Uhr konnten die eingesetzten Beamten das beschriebene Fahrzeug in der Kurt-Schumacher-Straße anhalten und die Fahrtüchtigkeit überprüfen.
Sie stellten bei der Verkehrskontrolle der 73-jährigen!-->…
Ausschuss für Stadtplanung: Flächenwidmung für IKEA Westbahnhof beschlossen
Ökologische Ausgestaltung des Gebäudes und fußgängerInnenfreundliche Vorplatzgestaltung abgesichert – Verkehrskonzept minimiert Emissionen und Verkehrsaufkommen
Wien (OTS) - Im heutigen Gemeinderatsausschuss für Verkehr und Stadtplanung wurde die Flächenwidmung für IKEA Westbahnhof beschlossen. Im Rahmen des damit fixierten städtebaulichen Vertrags sind die wesentlichen Ziele der Stadt Wien in Zusammenhang mit diesem Projekt vertraglich abgesichert und eine finanzielle Beteiligung seitens IKEA!-->!-->!-->…
POL-FL: Husum: Rentnerin in Haus überfallen und gefesselt – Geld, Schmuck und Gemälde gestohlen – Zeugen gesucht
Husum (ots) - In der Nacht von Samstag auf Sonntag (12.05.19) drangen zwei unbekannte Männer in der Zeit von 00:00 - 04:00 Uhr in das Haus einer Rentnerin im Westerbergweg im Husumer Ortsteil Schobüll ein. Sie hebelten ein Fenster im Obergeschoss auf, das sie über eine Leiter erreichten. Die Täter überraschten die Seniorin in ihrem Schlafzimmer und fesselten sie. Sie durchsuchten das komplette Haus und entkamen mit Bargeld, Schmuck und Gemälden. Die Frau konnte sich später selbst befreien und die Polizei rufen. Sie!-->…
POL-PB: Frontalzusammenstoß – eine Person leicht verletzt
Paderborn (ots) - (khp) Bei einem Verkehrsunfall auf dem Dr.-Röhrig Damm fuhren am Sonntagabend zwei Fahrzeuge frontal zusammen.
Um 20.50 Uhr fuhr ein 20-jähriger Mazdafahrer auf dem Dr.-Rörig-Damm in Richtung Nordstraße. Im Bereich einer Rechtskurve verlor der Fahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug und geriet nach links in den Gegenverkehr. Hier kam es zum Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden VW Golf. Bei dem Unfall wurde der 29-jährige Golffahrer leicht verletzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und!-->…
POL-DN: Auto des Vaters gestohlen und dann Unfall verursacht
Düren / Hürtgenwald (ots) - Am 12.05.2019 erstattete ein Mann aus Düren Anzeige, weil über Nacht sein Auto geklaut worden war. Kurz darauf stellte sich heraus, dass sein Sohn mit ebendiesem Auto in den frühen Sonntagmorgenstunden einen Unfall verursacht hatte.
Gegen 09:30 Uhr stellte der Anzeigenerstatter fest, dass sein Auto nicht mehr auf dem Parkstreifen vor seiner Wohnanschrift stand. Auf der Wache wurde das Kennzeichen des geklauten Autos überprüft. Dabei stellten die Beamten fest, dass sich in Hürtgenwald um!-->…
JETZT-Liste Pilz/Stern: Gewaltschutz und Regierung: eine halbherzige Sache
Ausfinanzierung ist Gebot der Stunde
Wien (OTS) - Maria Stern, Parteiobfrau und Frauensprecherin von JETZT-Liste Pilz kommentiert das heute von der Bundesregierung vorgestellte Gewaltschutzpaket hart: "Die Präsentation der Gesetzesänderungen in Bezug auf Gewaltschutz und Täterarbeit ist, was zu erwarten war: halbherzig."
„Im GREVIO -Bericht sind alle Punkte angeführt, die in Österreich umgesetzt werden müssten, Punkte die auch von Expertinnen und Experten unterstützt werden. Allem voran steht die!-->!-->!-->…