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Hamburg (ots) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat in einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Panorama" angekündigt, die Mietpreisbremse erneut verschärfen zu wollen. Dazu werde ihr Ministerium in Kürze einen Referentenentwurf vorlegen. Im Kern will Katarina Barely, dass ertappte Vermieter in Zukunft zu viel erhaltene Miete zurückzahlen müssen: "Wir haben festgestellt, dass der Punkt verbessert werden muss, dass Mieter auch rückwirkend Geld verlangen können, und das werden wir deshalb auch ändern."…

Ulm (ots) - Am hellen Tag haben sich ein Mann und eine Frau ihres Sperrmülls entledigt. Sie wurden am Samstagmorgen, kurz nach 10 Uhr, von anderen Verkehrsteilnehmern dabei beobachtet, wie sie eine Holzpalette aus ihrem VW Passat auf einen Paletten Stapel am Straßenrand ausluden. Kurz danach war der VW wieder weg. Die Polizei konnte vor Ort über 20 Paletten, ein altes Elektrogerät und sonstigen Sperrmüll vorfinden. Da der VW auf eine Firma zugelassen ist, müssen die Ermittlungen zum verantwortlichen Autofahrer in der…

Attraktive Gemeindebauten statt klimafeindlicher Speckgürtel Wien (OTS) - Die Jungen Linken präsentierten heute vor dem Wiener Karl-Seitz-Hof einen Notfallplan gegen die Klimakatastrophe und starteten damit in ihre Kampagne zu Klimaschutz und sozialer Wohnpolitik. “Die Klimakatastrophe steht längst vor der Tür. Wir wollen nicht länger zuschauen, sondern müssen konkrete Schritte vor Ort setzen. Denn: Die Klimakatastrophe ist hausgemacht. Sie entsteht gerade im Speckgürtel der Städte”, so Tobias Schweiger,…

Tradition trifft Innovation - Tanzen als Regenerationsbooster zum Digital-Detox Wien (OTS) - Nach einer exklusiven Walzerstunde am 8.5. für die Speaker des internationalen Innovationskongresses steht Thomas Schäfer-Elmayer am Freitag, 10.5. auf der Bühne in der Hofburg und zieht Parallelen zwischen dem Pioniergeist des Gründers der Tanzschule vor 100 Jahren und den ambitionierten Geschäftsideen in der Start-up-Szene. „Wichtig ist es, mit ganzem Engagement hinter seiner Idee zu stehen und mit vollem Herzen…

Ulm (ots) - Am Samstagmittag, gegen 14.20 Uhr, fuhr der Fahrer eines VW Touran vom Wacholderweg nach links in die Weidenstraße. Der 33-Jährige hielt sich aber nicht an das Rechtsfahrgebot. Deshalb kollidierte er mit einem von links kommenden BMW. Dessen 79-jährige Fahrerin und der Unfallverursacher blieben unverletzt. An beiden Autos entstand ein Gesamtschaden in Höhe von 18.000EUR. Der VW musste abgeschleppt werden. +++++++++++++++++++++++++++ 0884049 Polizeiführer vom Dienst (WE) Tel. 0731/188-1111, E-Mail:…

Hückeswagen (ots) - In eine Zahnarztpraxis in der Wiehagener Straße sind Kriminelle in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (10.Mai) eingebrochen. Die Eindringlinge öffneten gewaltsam die Eingangstür und anschließend mehrere Schränke in der Praxis. Ein Drucker und eine Geldkassette zählen zu ihrer Beute. Hinweise zu verdächtigen Personen, Kennzeichen oder Fahrzeugen bitte an das Kriminalkommissariat Wipperfürth unter 02261 81990. Rückfragen von Pressevertretern bitte an: Kreispolizeibehörde Oberbergischer Kreis…

Aurich/Wittmund (ots) - Altkreis Aurich Kriminalitätsgeschehen Körperverletzung Die Polizei ermittelt in einer Körperverletzung, welche sich am späten Samstagabend zugetragen haben soll. Vor einer Gaststätte in der Auricher Fußgängerzone gerieten ein 50-jähriger Auricher und eine bisher unbekannte Frau in verbalen Streit. Nach bisherigem Kenntnisstand schlug schließlich die Frau auf den Mann ein, welcher daraufhin Anzeige bei der hiesigen Polizei erstattete. Zu Verletzungen, die medizinischer Versorgung…

Bereits über 60.000 Wahlkartenanträge gestellt Wien (OTS) - Bereits über 60.000 Online-Wahlkartenanträge für die Europawahl 2019 sind über die Stadt Wien Internetseite (http://www.wahlen.wien.at) gestellt worden. Diese einfache Möglichkeit einen Wahlkartenantrag zu stellen gibt es bereits seit Einführung der Briefwahl 2008 und wird von Wahl zu Wahl von mehr Wienerinnen und Wienern angenommen. Zusätzlich zu den über 60.000 über (http://www.wahlen.wien.at) gestellten Wahlkartenanträgen wurden bisher ca.…

„Sicherheit der Polizei ist Innenminister eine Herzensangelgenenheit“ Wien (OTS) - „Die von Innenminister Herbert Kickl beschlossene Anschaffung einer neuen modernen und wirkungsorientierten Munition für unsere Polizei ist absolut zu begrüßen“, stellte heute der Bundesvorsitzende der AUF und Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst, NAbg. Werner Herbert, fest. „Damit wird nicht nur der stetig steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber unseren Polizisten besonders Rechnung getragen, sondern sie bietet im…

Hamminkeln (ots) - Am Sonntag, den 12.05.2019 gegen 05:30 Uhr ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall. Ein 23-jähriger Pkw-Fahrer aus Oberhausen befuhr die Straße Zum Voßhövel (L1) aus Richtung Postweg kommend in Fahrtrichtung Raesfelder Straße. Aus bisher ungeklärter Ursache geriet der junge Mann mit seinem Pkw nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte dort gegen einen Baum. Durch die Wucht des Aufpralls wurden der Fahrer und zwei weitere Insassen schwer verletzt. Bei den Insassen handelt es sich um einen…