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Potsdam (ots) - Die Brandenburger Polizei hat eine Sondergruppe gebildet, um die von Grünen und Teilen der Mainstream-Medien erhobenen Vorwürfe gegen Beamte des polizeilichen Staatsschutzes in Frankfurt (Oder) zu untersuchen. In der heutigen Sitzung des Landtags-Innenausschusses stellte sich der stellvertretende Polizeipräsident, Roger Höppner, hinter seine Beamten und sicherte ihnen jede Unterstützung zu, sich gegen mediale und grüne "Verleumdungen" zur Wehr zu setzen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,…

Simon Wiesenthal Lecture von Martin SABROW, Direktor des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam. Wien (OTS) - In Deutschland hat sich seit den 1960er-Jahren erst zögerlich, dann in bemerkenswertem Schulterschluss von Wissenschaft, Politik und öffentlicher Geschichtskultur eine Erinnerungskultur etabliert, die auf die kritische Auseinandersetzung mit der eigenen unheilvollen Vergangenheit abstellt. Sie hat in ihrem schonungslosen Aufklärungsanspruch in den vergangenen Jahrzehnten einen…

Reutlingen (ots) - Stadt Reutlingen und Polizeipräsidium Reutlingen geben bekannt: Bilanz zu den Feiern der Realschüler und Abiturienten anlässlich des Abschlusses der schriftlichen Prüfungen Die diesjährigen Feiern an den letzten Prüfungstagen der Realschüler am Dienstag und der Gymnasiasten am Mittwoch sind friedlich und ohne nennenswerte Störungen verlaufen. Einsatzkräfte des Polizeireviers Reutlingen und des Kommunalen Ordnungsdienstes waren an beiden Tagen präsent. Ihr Fokus lag neben dem allgemeinen…

Kärntner Landtag beschließt die Wirtschaftsombudsstelle. ÖVP-Abgeordnete: „Das macht die Kooperation zwischen Unternehmern und Verwaltung effektiver.“ Klagenfurt (OTS) - Mit dem heutigen Beschluss im Kärntner Landtag ist die Wirtschaftsombudsstelle nun auch gesetzlich verankert. „Damit ist der letzte Schritt für diesen Meilenstein zu einem unternehmensfreundlichen Kärnten, das nachhaltig Arbeitsplätze sichert, gemacht“, sagt ÖVP-Landtagsabgeordneter und Ausschussobmann Herbert Gaggl. „Die Ombudsstelle kann…

Am Montag, 20.5. findet um 16 Uhr die Präsentation einer Informationstafel durch Bezirksvorsteher Marcus Franz statt. Wien (OTS) - 1998 wurden von Kindern einer Favoritner VS-Klasse drei Bäume gepflanzt. Ihre Partnerklassen waren aus Spanien und Großbritannien. Vor den Bäumen standen einige Jahre Widmungstafeln. Die Kinder von damals sind inzwischen 30-jährige Erwachsene geworden, die vielleicht schon selber Kinder haben. Nun soll eine Tafel mit folgendem Text an das Europa-Umwelt-Projekt vor 21 Jahren…

Coesfeld (ots) - Mit einer Harke schlugen Unbekannte in Stevede gegen ein Fenster und die Terrassentür eines Zweifamilienhauses und gelangten so am Donnerstag, 09.05.2019 zwischen 10.37 Uhr und 12.20 Uhr ins Objekt. Nach ersten Erkenntnissen flüchteten die Täter ohne Beute. Hinweise nimmt die Polizei in Coesfeld unter der Rufnummer 0 25 41/ 1 40 entgegen. Rückfragen bitte an: Polizei Coesfeld Pressestelle Telefon: 02541-14-290 bis -292 Fax: 02541-14-195 http://coesfeld.polizei.nrw …

Außenpolitischen Kommission im Gespräch mit Bundesratspräsident Ingo Appé Wien (PK) - Eine Delegation des Schweizer Ständerates befindet sich heute zu einem Besuch im Parlament. Vor Gesprächen mit österreichischen Abgeordneten und BundesrätInnen traf sie mit Bundesratspräsident Ingo Appé zusammen, um weitere Möglichkeiten der parlamentarischen Zusammenarbeit auf Ebene der Länderkammern auszuloten. Thematisiert wurde auch die Zukunft der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz.…

Löffingen Kreis Breisgau/Hochschwarzwald (ots) - Zu einem einmaligen Benefizkonzert wird am kommenden Samstag, 18.05.2019 das Bundespolizeiorchester aus München in der Löffinger Festhalle erwartet. Im Rahmen des am Sonntag, 19.05.2019 stattfindenden "1. Hochschwarzwälder Blaulichttages", an dem sich alle im Landkreis vertretenen Blaulichtorganisationen der Bevölkerung präsentieren, ist es gelungen, dieses Spitzenorchester nach Löffingen zu verpflichten. Es handelt sich um ein mit 46 Berufsmusiker(innen) besetztes…

Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) hat gelassen auf die neue Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung reagiert. Im Inforadio vom rbb betonte er am Donnerstag, das Ergebnis komme nicht unerwartet. "Ich habe bei der Steuerschätzung schon im letzten Herbst einen sogenannten Konjunkturabschlag vorgenommen, weil ich wusste, dass möglicherweise der Anstieg der Steuereinnahmen geringer erfolgen wird, so dass ich klar sagen kann, dass alle geplanten Investitionen im Infrastrukturbereich,…

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0511 Eine 17-jährige Dortmunderin ist am Montag (6.5.) gegen 8.20 Uhr am Evinger Parkweg von einem Auto angefahren und leicht verletzt worden. Nun sucht die Polizei die Fahrerin des weißen Kleinwagens und weitere Zeugen. Ersten Erkenntnissen zufolge wollte die Autofahrerin auf dem Parkplatz der Schule Am Externberg rückwärts aus einer Parklücke fahren und berührte dabei die Jugendliche. Die Fahrerin stieg aus und fragte, ob sie einen Rettungswagen rufen solle. Im Schockzustand verneinte…