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epicenter.works lädt zur Pressekonferenz anlässlich der Beschwerde über die Speicherung und Analyse von Fluggastdaten Wien (OTS) - Gemeinsam mit BeschwerdeführerInnen aus der Zivilgesellschaft und JuristInnen präsentiert die Grundrechts-NGO epicenter.works am 14. Mai um 08:30 im Café Landtmann einen Plan, die Fluggastdatenspeicherung, die in der Europäischen Union verpflichtend ist, zu Fall zu bringen. In Kooperation mit der deutschen Gesellschaft für Freiheitsrechte, die zur selben Zeit eine…

Nationalrat, Besuch aus Nordmazedonien, European Parliament - Mobile Role Play Game, Veranstaltungen Wien (PK) - In der kommenden Woche tagt der Nationalrat. Neben der Gesetzgebung stehen nächste Woche ein Besuch des Parlamentspräsidenten aus Nordmazedonien, der erste Workshop des Demokratiebildungsprojekts, eine Aufführung des Theaterstückes "Alles kann passieren!" und eine Tanzperformance "Corbeaux" im Rahmen der Wiener Festwochen auf dem Programm des Parlaments. Im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai…

Wien (OTS) - Die fortschreitende Erderwärmung und ihre Folgen für Mensch und Wirtschaft sowie Maßnahmen, die dagegen ergriffen werden können, standen im Fokus der diesjährigen Energiekonferenz „Energy Tomorrow“ von TPA. Neben aufrüttelnden Fakten zum Klimawandel wurden auch innovative Konzepte vorgestellt, mit denen Forschung und Unternehmen dagegen ankämpfen. Deutlich wurde: An Dekarbonisierung, optimierten Speichersystemen für alternative Energien und Künstlicher Intelligenz für mehr Energieeffizienz führt kein Weg…

Stuttgart (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg (LKA): Ermittler des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg nahmen bereits am 24. April 2019 mit Unterstützung einer Spezialeinheit des Polizeipräsidiums Einsatz im Rems-Murr-Kreis einen 23-Jährigen und seine 16-jährige Begleiterin fest. Die Festgenommenen sollen innerhalb einer organisierten Bande für die Beuteverwertung verantwortlich gewesen sein und zum Beispiel Bargeld oder Schmuck von…

Hattingen (ots) - Am Donnerstagmorgen zeigte ein 28-jähriger Hattinger auf der Polizeiwache einen Verkehrsunfall an. Er erklärte den Beamten, dass er sich kurz zuvor auf dem Fußweg an der Großen Weilstraße befunden habe. Er habe den Zebrastreifen auf der Großen Weilstraße vom Busbahnhof Hattingen aus in Richtung Fußgängerzone überquert. Hier habe ihn ein grauer Pkw angefahren, der von der Martin-Luther-Straße in das Parkhaus fuhr. Zu dem Fahrer des Pkw könne er nur sagen, dass es sich um eine etwa 60 Jahre alte Frau…

Am 12. Mai um 13.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 12. Mai 2019, um 13.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Schicksalswahl In zwei Wochen wird das EU-Parlament neu gewählt. Von manchen im Vorfeld als Schicksalswahl bezeichnet, denn die Allianz aus rechten EU-Kritikern und Gegnern könnte als starke Kraft daraus hervorgehen. Ungewöhnlich heftig sind im laufenden Wahlkampf die Wortgefechte zwischen den Spitzenkandidaten von ÖVP und FPÖ,…

Freiburg (ots) - Jugendliche haben am Mittwoch auf dem Parkdeck eines Discounters in WT-Waldshut gekifft. Ihr Tun blieb nicht unentdeckt und rief gegen 17:00 Uhr die Polizei auf den Plan. Die Jugendlichen im Alter von 15 bis 17 Jahren wurden kontrolliert. Neben mutmaßlichen Joints fanden sich bei ihnen auch entsprechende Utensilien und leere Verpackungen. Auch "legale" Zigaretten hatten sie dabei. Diese Sachen wurden einbehalten und die Erziehungsberechtigen wurden unterrichtet. Gegen einen von ihnen wurde ein…

Wien (OTS/SK) - Die unverringerte Weiterbezahlung der Miete in geförderten Wohnungen, nachdem die Darlehen für Grund- und Baukosten getilgt sind, rief bereits 2015 den Rechnungshof mit Kritik auf den Plan. Die Forderung nach Abschaffung wurde damals von der FPÖ einschließlich dem heutigen Vizekanzler HC Strache artikuliert – von den gleichen Personen, die heute ihre Wiedereinführung betreiben! Auf Initiative der SPÖ wurde die Auslaufannuität im Zuge der letzten WGG-Reform abgeschafft und mehr Mittel für den Erhalt der…

München (ots) - Am Donnerstag (9. Mai) vollstreckte die Bundespolizei drei Haftbefehle gegen zwei alkoholisierte Personen. Nach beiden war von Staatsanwaltschaften gesucht worden. Kurz nach Mitternacht kam ein mit 2,9 Promille alkoholisierter 36-jährige Pole zum Bundespolizeirevier am Ostbahnhof. Er gab an, dass gegen ihn "etwas offen sein müsste". Ein Datenabgleich förderte einen Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft München I zu Tage. Der Wohnsitzlose war wegen Erschleichens von Leistungen zu einer…

Münster/Niedersachsen (ots) - Generalleutnant Alfons Mais hat am 9. Mai das Kommando über das I. Deutsch-Niederländische Corps in Münster übernommen. Er war zuvor fast ein Jahr Chef des Stabes des Einsatzes Resolute Support in Afghanistan zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Streitkräfte. Vor der historischen Kulisse des St. Paulus Doms zu Münster und unter den Augen von zahlreichen hochrangigen Gästen gab der niederländische Generalleutnant Michiel van der Laan das Kommando an den Inspekteur des…