Bundesrat – Weber: SPÖ fordert Sperrvermerk für Identitäre im Öffentlichen Dienst

Regierungsparteien im Bundesrat stimmen gegen Sperrvermerk für Rechtsextreme im Öffentlichen Dienst Wien (OTS/SK) - Großen Schaden hat die schwarz-blaue Regierung in Kauf genommen, weil die notwendige Abgrenzung zwischen FPÖ und Identitäre nicht vollzogen wurde. „Es ist ein harter Schlag ins Gesicht der Opfer und Überlebenden des Nationalsozialismus, wenn eine Regierungspartei es nicht schafft, sich klar zu rechtsextremen Bewegungen und Gedankengut abzugrenzen“, so SPÖ-Bundesrat Martin Weber, der in diesem

POL-FR: 1. Folgemeldung zu „Freiburg: Fliegerbombe im Bereich des alten Güterbahnhofs (Eugen-Martin-Straße) gefunden“ –…

Freiburg (ots) - Die Polizei hat das Gebiet um den Fundort abgesperrt und informiert die Anwohnerinnen und Anwohner. Ein Umkreis von voraussichtlich rund 300 Metern um die Fundstelle muss evakuiert werden. Rund 1.700 Bewohnerinnen und Bewohner sind davon betroffen. Die Evakuierung läuft momentan an. Details zu den Evakuierungsmaßnahmen werden noch veröffentlicht, auch auf den Social Media-Kanälen des Polizeipräsidiums Freiburg. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst ist vor Ort im Einsatz und wird die Bombe voraussichtlich

Kinder im Kindergarten auf Hochstuhl festgeschnallt

Massive Vorwürfe gegen eine Kindergartenpädagogin im Bezirk Mattersburg. Eltern erstatteten Anzeige. Wien (OTS) - Ein Kindergarten im burgenländischen Bezirk Mattersburg sieht sich mit massiven Vorwürfen konfrontiert. Nach einer anonymen Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Eisenstadt zu Beginn des Jahres wurde diese Woche abermals Anzeige erstattet. Der Vorwurf: Mehrere kleine Kinder sollen für rund eine Stunde an ihrem Hochsitz festgebunden worden sein, wie ein betroffener Elternteil gegenüber dem

Sparda-Banken und Sopra Steria schließen Vertragsverhandlungen erfolgreich ab

Frankfurt (ots) - - Sieben Sparda-Banken unterzeichnen Vertrag mit Sopra Steria über langfristige Partnerschaft - SDV-IT eG wird in neue Gesellschaft überführt - Standort Nürnberg bleibt erhalten - Sopra Steria und Sparda-Banken setzen bei Zusammenarbeit auf Innovation und Verlässlichkeit Die Sparda-Banken Augsburg, Baden-Württemberg, Hessen, München, Nürnberg, Ostbayern und West und Sopra Steria haben die seit Ende letzten Jahres laufenden Vertragsverhandlungen über eine Zusammenarbeit

Masern: NÖ unterstützt Antrag aus OÖ bei Konferenz der Landesgesundheitsreferenten

Eichtinger: Masern-Impfpflicht soll verbindlicher Teil im Mutter-Kind-Pass werden St. Pölten (OTS/NLK) - In den vergangenen Jahren war ein Anstieg der an Masern erkrankten Personen zu verzeichnen. Im Jahr 2018 lag die Zahl in Niederösterreich bei 18 Fällen. „In diesem Jahr sind bereits sechs Personen daran erkrankt. Daher wird Niederösterreich bei der kommenden Konferenz der Landesgesundheitsreferenten den Antrag aus Oberösterreich unterstützen, damit die Impfung gegen Masern in die Liste der verbindlichen

Schwere Baumängel gefährden die Inbetriebnahme des Berliner Flughafens – Umbauten notwendig

Berlin (ots) - Sieben Jahre nach der geplatzen Eröffnung des Berliner Flughafens BER bedrohen schwere Sicherheitsmängel die für 2020 geplante Inbetriebnahme. Wie das ARD-Magazin KONTRASTE und rbb24 Recherche berichten, sind neue Umbauten nötig. Im gesamten Gebäude des Fluggastterminals wurden demnach auch Kabeltrassen mit Dübeln verbaut, die keine erforderliche Brandschutzzulassung haben. Einige Tausend dieser Dübel seien überdies in sensiblen Brandschutzbereichen des Flughafens in dafür ungeeignete Kalksandstein-Wände

Laimer: Regierung verschreibt sich Staatsziel Wirtschaft und ignoriert Klimaschutz

Wien (OTS/SK) - Ein signifikantes Beispiel dafür, dass Umwelt- und Klimaschutz für die Regierung nur ein Lippenbekenntnis sind, war der heutige Umweltausschuss im Parlament, der ohnehin seit der neuen Geschäftsperiode überwiegend von oppositionellen Anträgen lebt, die sonder Zahl vertagt werden. Mangels Regierungsvorlagen bzw. Berichten kam es nunmehr zum Ausschuss-Tiefpunkt – Tagesordnung ohne Agenda, lediglich Aussprache mit Ministerin Köstinger, kritisierte SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer heute, Donnerstag, gegenüber

Dritte NR-Präsidentin Anneliese Kitzmüller: „Opfer sozialistischer und kommunistischer Diktaturen dürfen nicht in Vergessenheit…

„Parlamentspräsidium eröffnete Ausstellung ‚Bewegende Momente‘ am Heldenplatz“ Wien (OTS) - Am heutigen Nachmittag eröffnete das Präsidium des Nationalrates am Wiener Heldenplatz die Ausstellung „Bewegende Momente – Das Ende der Teilung Europas“. Die im Auftrag der Parlamentsdirektion gestalteten Stelen veranschaulichen den Zusammenbruch der kommunistischen Regime Osteuropas im Jahr 1989 und den weiteren Weg der europäischen Einigung. „Noch nicht ganz 30 Jahre ist es her, dass es einem großen Teil der

FW-EN: Hilflose Person hinter verschlossener Wohnungstür

Ennepetal (ots) - Am 09.05.2019 um 16:38 Uhr wurde die Feuerwehr Ennepetal von der Bewohnerin eines Wohnhauses in der Julius-Bangert-Str. darüber informiert, dass der Mieter einer benachbarten Wohnung auf Klopfen und Klingeln nicht reagierte, jedoch aus dessen Wohnung Fernseh- oder Radiogeräusche sowie Hundegebell akustisch wahrnehmbar war. Von der hauptberuflichen Feuer- und Rettungswache Ennepetal rückten daraufhin das Löschgruppenfahrzeug sowie die Drehleiter mit 6 Feuerwehrbeamten aus; rettungsdienstmäßig

POL-FR: Freiburg: Fliegerbombe im Bereich des alten Güterbahnhofs (Eugen-Martin-Straße) gefunden

Freiburg (ots) - Bei Bauarbeiten im Bereich des alten Güterbahnhofs in Freiburg (Eugen-Martin-Straße) ist am Donnerstag, 09.05.2019, gegen 14.30 Uhr eine Fliegerbombe gefunden worden. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst ist vor Ort im Einsatz. Eine Entschärfung und Evakuierung wird im Laufe des Abends stattfinden. Es wird nachberichtet. Bitte beachten Sie auch unsere Mitteilungen auf Facebook (@polizeifreiburg) und Twitter (@polizeifr). Die Pressestelle des PP Freiburg ist besetzt und unter der Durchwahl 0761 882 1010