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Wien (OTS/RK) - Heute/Gestern, Dienstag, am 19. Februar 2019, hat die Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“ zum 17. Mal im Wiener Rathaus getagt. Als erster Zeuge geladen war Bausachverständiger DI Kurt Marosi. Er wurde vorwiegend zum Thema „Weiße Wanne“ befragt. Die Fragen dazu betrafen das Konstruktionsprinzip der Wanne und ob die korrespondierende Richtlinie beim Bau des KH Nord zur Gänze eingehalten worden ist. Die Kommission interessierte zudem die…

Anträge der Opposition durchwegs vertagt Wien (PK) - Im letzten Teil der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Nationalrats stand auf Basis von Anträgen der Opposition ein breites Themenspektrum zur Debatte. Neben der Forderung nach einer Adaptierung der Kriterien für Schwerarbeit ging es etwa um ehrenamtliche Arbeit, reduzierte Arbeitslosenversicherungsbeiträge, Weiterbildung, die Förderung langlebiger und reparierbarer Produkte sowie um die Notstandshilfe. Die Anträge wurden schließlich durchgehend…

SPÖ Wien kämpft für ein soziales, faires und demokratisches Europa Wien (OTS/SPW) - Die SPÖ Wien hat am Dienstag unter dem Motto „Zusammen sind wir Wien. Zusammen sind wir Europa. Wien als soziale Hauptstadt Europas.“ zum gemeinsamen Einstimmen auf den EU-Wahlkampf eingeladen. Bürgermeister Michael Ludwig, Vorsitzender der SPÖ Wien, SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und die beiden SpitzenkandidatInnen Nationalratsabgeordneter Andreas Schieder und EU-Abgeordnete Evelyn Regner sprachen darüber,…

Ausgabe vom 20. Februar 2019 Linz (OTS) - „Die detaillierte Ausformulierung solle nun so zeitnah erfolgen, dass ein Beschluss im Februar möglich sei“: So endet die gemeinsame Presseaussendung von FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz und dem Vize-Klubchef der ÖVP, Peter Haubner, in der sie gestern Vormittag über die „Lösung für den Karfreitag nahe am Status quo“ berichteten. Gemessen daran, was unmittelbar darauf an — differenziert bis geharnischt — kritischen Meinungsäußerungen folgte, scheint der Begriff…

Wien (OTS) - Bei der Ziehung von ToiToiToi am Dienstag, dem 19. Februar 2019 wurden folgende Losnummern gezogen: 6 7 2 3 4 Geldsack Österreichische Lotterien help@lotterien.at win2day.at, lotterien.at, Rennweg 44, 1030 Wien OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

JETZT: Trotz 70.000 Unterschriften keine verpflichtenden Abbiegeassistenten Wien (OTS) - Stephanie Cox, Verkehrssprecherin von JETZT, ist enttäuscht über das Ergebnis vom „Sicherheitsgipfel LKW“ unter Vorsitz von Bundesminister Hofer. Knapp 70.000 ÖsterreicherInnen haben in der Petition „Leben retten im toten Winkel“ verpflichtende Abbiegeassistenten für LKW gefordert. „Jetzt ist so gut wie fix, dass daraus nichts wird“, kritisiert Cox. „Immer wieder heften sich beide Regierungsparteien die direkte…

Grüne kritisieren die lange Untätigkeit des Ministers Wien (OTS) - "Homophobe Propaganda darf keinen Platz an Österreichs Schulen haben. Bildungsminister Faßmann ist unfassbar nachlässig und handelt verantwortungslos. Zudem ist er nicht imstande, in einem halben Jahr Unterlagen zu prüfen, die allen Parteien vorliegen. Die parlamentarische Anfrage ( (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/BR/J-BR/J-BR_03599/index.shtml? fbclid=IwAR0DtsT9-iKcdQv9fTBia5EgyHxkGX8nL3w-I3ahhi-bAhT54OYob7I9k04) ) beantwortet er,…

Arbeitgeberbeitrag zum Sozial- und Weiterbildungsfonds wird dauerhaft gesenkt Wien (PK) - Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute den Weg für eine Novelle zum Arbeitskräfteüberlassungsgesetz frei gemacht. Neben ÖVP und FPÖ stimmten auch die NEOS für den von den Koalitionsparteien eingebrachten Gesetzentwurf, der darauf abzielt, den von Leiharbeitsfirmen zu leistenden Arbeitgeberbeitrag zum Sozial- und Weiterbildungsfonds weiter bei 0,35% zu belassen und nicht wie vorgesehen ab April 2019 auf 0,5%…

Wien (OTS) - Von großer Sachlichkeit und vielen Ideen zur Verbesserung der Situation geprägt war der heute von Verkehrsminister Norbert Hofer initiierte Lkw-Sicherheitsgipfel. In einer gut zweistündigen Diskussion wurden die unterschiedlichen Aspekte der Thematik diskutiert und Lösungsansätze erarbeitet. Am Ende des Gipfels präsentierte Minister Hofer gemeinsam mit den Verkehrssprechern von ÖVP und FPÖ, Andreas Ottenschläger und Christian Hafenecker, ein zehn Punkte umfassendes Konzept zur Erhöhung der Sicherheit beim…

Wien (OTS) - Bei der öffentlichen Zahlenlottoziehung am Dienstag, dem 19. Februar 2019 wurden folgende fünf Nummern gezogen: 48, 72, 35, 22, 42 Nächste Ziehung findet am Donnerstag, dem 21. Februar 2019, um 18:15 Uhr, in den Österreichischen Lotterien G.m.b.H. statt, 1038 Wien, Rennweg 44 (Ohne Gewähr). Österreichische Lotterien help@lotterien.at win2day.at, lotterien.at, Rennweg 44, 1030 Wien OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES…