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ÖVP Wien erwartet Entschuldigung von Ludwig und Hacker – Rot-Grüne Heuchelei beenden Wien (OTS) - „Hackers Nazi-Vergleich ist skandalös und völlig inakzeptabel“, erklärt Stadtrat Markus Wölbitsch und erwartet eine Entschuldigung vom Sozial-Stadtrat und von Bürgermeister Ludwig. „Ein Machtwort der Parteispitze ist längst überfällig. Rot-Grün blockiert seit Jahren eine Reform der Mindestsicherung und fällt mit deplatzierten Aussagen auf.“ Die SPÖ erhebt seit Jahren von den Wienerinnen und Wienern den…

AK Niederösterreich informiert: Achtung bei Auslagerung an Dritte St. Pölten (OTS) - Nun hat der Winter schließlich doch noch Einzug gehalten – und unweigerlich stellen sich Fragen wie: Wann muss ich Schnee räumen? Und: Muss ich das selber erledigen? Die AK Niederösterreich informiert: GrundstückseigentümerInnen sind dafür verantwortlich, dass Wege und Gehsteige sicher begehbar sind. Die Schneeräumung kann an Dritte ausgelagert werden. Es gilt aber, Haftungsfragen zu beachten. „Öffentliche Wege,…

Hacker legt nach und spricht von „Ariernachweis“ – Bürgermeister Ludwig muss sich überlegen, ob Hacker noch für eine solche Funktion geeignet ist Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete David Lasar zeigt sich heute schockiert über den NS-Vergleich von SPÖ-Sozialstadtrat Hacker. Hacker hatte FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein kritisiert und die Erhebung der Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund unter den Mindestsicherungsbeziehern mit systematischen Datenerhebungen im Dritten Reich…

SPÖ-Stadtrat ist spätestens nach skandalösem NS-Vergleich eine Schande für diese Stadt und ablösereif Wien (OTS) - Der geschäftsführende FPÖ-Klubobmann im Parlament und geschäftsführende Wiener FPÖ-Landesparteiobmann NAbg. Mag Johann Gudenus fordert den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig auf, SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker umgehend abzuberufen. Hacker hatte vor einem Treffen der Landessozialreferenten mit Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die Erhebung über den Migrationshintergrund Anteil von…

Wien (OTS) - Datum: 14.12.2018 Uhrzeit: 16:30 Uhr Adresse: 14., Stranskyweg Ein Zeuge beobachtete zwei verdächtige Männer, die – mit Taschenlampen ausgerüstet – Grundstücke betraten und mehrmals versuchten, diverse Gartentüren zu öffnen, woraufhin er die Polizei verständigte. Beamte des Stadtpolizeikommandos Fünfhaus konnten kurz danach zwei Tatverdächtige wahrnehmen, wobei einer an Ort und Stelle festgenommen werden konnte, der andere jedoch sofort die Flucht ergriff. Der Flüchtige konnte aber nach kurzer Verfolgung…

Wien (OTS) - Datum: 14.12.2018 Uhrzeit: 07:25 Uhr Adresse: 11., Mylius-Bluntschli-Straße Eine 54-jährige Autofahrerin fuhr mit ihrem Pkw auf der Mylius-Bluntschli-Straße stadtauswärt, kam auf Höhe Tor 11 des Zentralfriedhofs aus bislang unbekannter Ursache auf die Gegenfahrbahn und prallte gegen einen entgegenkommenden Lkw. Der 41-jährige Lastwagenfahrer blieb unverletzt, die Autofahrerin wurde lebensgefährlich verletzt und musste vom Wiener Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht werden. Der betroffene…

Wien (OTS) - Datum: 14.12.2018 Uhrzeit: 12:34 Uhr Adresse: 5., Diehlgasse Ein 37-jähriger Tatverdächtiger wurde von einem Zeugen dabei beobachtet, wie er mittels eines Zurrgurts Zutritt zu einem Fahrradabstellraum verschaffen wollte. Als der mutmaßliche Einbrecher den Zeugen erblickte, ergriff er die Flucht, konnte jedoch kurz später von Beamten der Polizeiinspektion Schönbrunner Straße angehalten und festgenommen werden. Der österreichische Staatsbürger zeigte sich geständig und gab an, dass er einen Scooter hatte…

Wien (OTS) - Datum: 17. u. 18.12.2018 Uhrzeit: - Adresse: 22., Bruno Kreisky Platz bzw. 1., innerstädtischer Bereich/ Ringstraße Im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes findet eine Konferenz im Austria Center Vienna statt. Aufgrund dieser Veranstaltung werden seitens der Wiener Polizei angepasste Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Am 17.12.2018 wird es im innerstädtischen Bereich im Zeitraum zwischen 18 Uhr und 20 Uhr aufgrund einer Veranstaltung zu kurzfristigen Verkehrssperren und Behinderungen kommen. Davon betroffen ist…

Was tun, wenn das Geschenk nicht gefällt? Wien (OTS) - Ein altes Rechtsprichwort sagt: "Augen auf, Kauf ist Kauf"; will sagen: Von einem gültig geschlossenen Kaufvertrag kann man nicht einfach wieder zurücktreten. Man kann also nicht davon ausgehen, dass man eine Kaufsache einfach wieder zurückgeben bzw. umtauschen kann. Der Umtausch ist entweder ein Recht, das der Händler in seinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einräumt, das man im Einzelnen aushandeln kann oder das der Unternehmer "in Kulanz"…

LH Mikl-Leitner: Ein kompetenter Mediziner, anerkannter Experte und etablierter Wissenschaftler St. Pölten (OTS/NLK) - Als „herausragenden Arzt“ und „Persönlichkeit mit internationaler Strahlkraft“ bezeichnete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Universitätsprofessor Herbert Frank anlässlich der Überreichung des „Großen Goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich". Überreicht wurde das Ehrenzeichen an den Leiter der Abteilung für Innere Medizin am Universitätsklinikum Tulln am…