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SPÖ plant Parlamentsinitiative: Gespräche mit Oppositionsparteien laufen Wien (OTS/SK) - Heftige Kritik am ergebnislosen Treffen gestern im Verkehrsministerium übt Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender: „Hofers Show ist eine einzige Enttäuschung. Jeder Vater und jede Mutter kennt das Gefühl, wenn man sich um das eigene Kind am Weg zur Schule sorgt. Im Straßenverkehr lauern viele Gefahren, aber FPÖ-Verkehrsminister Hofer verhindert Maßnahmen, die Kinder besser zu schützen. Die verpflichtenden…

Amsterdam und Colombo, Sri Lanka (ots/PRNewswire) - - Migranten aus Sri Lanka können jetzt rund um die Uhr Sofortüberweisungen auf jedes beliebige Bankkonto in Sri Lanka tätigen Durch die Partnerschaft zwischen TerraPay und Pan Asia Bank sind die Netzwerkpartner von TerraPay ab sofort in der Lage, aus dem Ausland Sofortüberweisungen auf jedes beliebige Bankkonto in Sri Lanka zu tätigen. Migranten auf der ganzen Welt aus Sri Lanka können die Partnerpunkte, Website und mobile App von TerraPay verwenden, um in Echtzeit…

Jonas Piela, Geschäftsführer des Berliner InsurTech-Startups prosperity über Vor- und Nachteile der geplanten Respekt-Rente Berlin (ots) - "Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter mehr haben als jemand, der nie gearbeitet hat" - mit diesen Worten begründete Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Entschluss, Geringverdiener mit einer Rente zu würdigen, die zehn Prozent über der Grundsicherung liegen soll. Hierzu gehören alle, die mindestens 35 Jahre gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt…

SPÖ-BundesrätInnen treffen hochrangige EU-VertreterInnen Wien (OTS/SK) - Eine Delegation mit SPÖ-BundesrätInnen traf in den vergangenen Tagen hochrangige EU-VertreterInnen zu Gesprächen über die Entwicklung des ländlichen Raums. „Ein starkes Europa besteht aus starken ländlichen Regionen. Ziel ist es vor allem im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens ausreichend Unterstützung für die Entwicklung des ländlichen Raums, trotz Kürzungen des Budgets durch den Brexit, beizubehalten“, so SPÖ-Bundesrat und…

Wien (OTS) - Am Donnerstag, den 21. Februar 2019, lädt Bundesminister Gernot Blümel zu einer Konferenz zum Thema „Future of the EU - view from the Western Balkans“ ins Bundeskanzleramt ein. An den Gesprächen werden folgende Vertreterinnen und Vertreter teilnehmen: der stellvertretende Außenminister Albaniens Sokol Dedja, der Außenminister Bosnien und Herzegowinas Igor Crnadak, die Ministerin für EU-Integration Kosovos Dhurata Hoxha, der Staatsekretär im Außenministerium Montenegros Zoran Janković, der…

Der Minister soll umdenken - Schützen statt hetzen Wien (OTS) - Die FPÖ schützt Raucher und Raser. „Das Motto der FPÖ lautet offensichtlich auch in der Verkehrspolitik 'Hetzen statt schützen' Nach den tragischen Unfällen der letzten Wochen fordern wir die FPÖ auf, sich stattdessen um Kinder und andere schutzbedürftige Menschen zu sorgen“, appelliert Peter Pilz an die Verantwortung des Ministers. Stephanie Cox und Peter Pilz stellen daher heute an den Verkehrsminister eine Anfrage, mit der die Hintergründe…

Mernyi fordert Bundeskanzler Kurz zum Handeln auf Wien (OTS) - Entsetzt zeigt sich der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ), Willi Mernyi, über den nun bekannt gewordenen Ressourcenmangel in der NS-Meldestelle beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: „Die Regierung – und besonders der Bundeskanzler – betont bei jeder Gelegenheit, es werde alles getan, um Neonazismus und Antisemitismus wirksam zu bekämpfen. Tatsächlich wird der NS-Meldestelle das erforderliche Personal…

Zuständige Ausschüsse des Europaparlaments dafür/ Bedeutender Schritt für mehr Finanzstabilität in Europa und stärkere Wirtschafts- und Währungsunion Brüssel (OTS) - "Das ist ein bedeutender Schritt für mehr Finanzstabilität in Europa: Der Eurorettungsschirm ESM muss zu einem "Europäischen Währungsfonds" ausgebaut werden“, sagt der Europaabgeordnete Othmar Karas zur heutigen Zustimmung zur Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments.…

Gestiegene Preise brachten gute Spannen, trotz weniger Rauchern. Absicherung durch Tabaksteuermodell ist Voraussetzung für weitere gute Jahre. Wien (OTS) - Trotz divergierender Zielvorgaben konnten 2018 alle angestrebten Ziele des Tabakmonopols erreicht und sogar übertroffen werden: * Höhere Erträge für die Trafikanten und damit die Absicherung des größten Einzelhandelssystems Österreichs * Aktiver Jugendschutz und niedrigerer Tabakkonsum durch steigende Preise * Mehreinnahmen bei der Tabaksteuer…

Ersatzhalle für eine Saison nicht zielführend – Angebote von anderen Eishallen-Betreibern – Kops sollte nicht mit Steinen werfen Wien (OTS/SPW-K) - Mit Unverständnis reagiert SPÖ-Gemeinderat Thomas Reindl auf die Anschuldigungen der FPÖ zum Eisring Süd. „Gleichzeitig den aktuellen Zustand und den Neubau einer Sportstätte zu kritisieren, das muss einem erst einmal einfallen“, so Reindl. Stadtrat Hacker dann auch noch Untätigkeit vorzuwerfen, obwohl LAbg. Dietrich Kops als Mitglied des Landessportrates genau…